Es geht ihm nicht schnell genug mit dem Ruin Deutschlands: Habeck will Klima-Sofortprogramm

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck („Grüne“) hat ein „Klimaschutz-Sofortprogramm“ bis Ende 2022 angekündigt. Wie zuvor schon Regierungskollege Karl Lauterbach (SPD) hat auch Ökosozialist Habeck in seinem Ministerium eine aktuelle Bestandsaufnahme („Inventur“) durchgeführt. Laut Medienberichten soll das Ergebnis einen „drastischen Rückstand“ zu Tage gefördert haben. Nun will Habeck dem Vernehmen nach einen „Ultra-Lauf“ starten und das Tempo beim sogenannten Klimaschutz verschärfen sowie umfassende Sofortmaßnahmen auf den Weg bringen.

So soll ein erstes Paket mit eilbedürftigen Gesetzen und Vorhaben noch bis April dieses Jahres im Kabinett beschlossen werden, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) mit viel Wortgeklingel aus dem Ministerium erfahren haben will. Das „Klimaschutz-Sofortprogramm“ werde laut Planung bis Ende 2022 abgeschlossen sein, so dass alle Maßnahmen ab 2023 wirken könnten. Ziel des Habeck-Ministeriums sei es, Deutschland auf einen „Klima-Zielpfad“ zu bringen, schreibt dpa. Mit anderen Worten: Es geht den „Grünen“ nicht schnell genug mit dem wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands!

So sollen unter anderem eine Solardachpflicht und ein sogenanntes „Wind-an-Land-Gesetz“ beschlossen werden. Mit dem „Wind-an-Land-Gesetz“ will Habeck dpa zufolge erreichen, zwei Prozent der Landesfläche gesetzlich für Windkraft zu verankern. Das klingt scheinbar harmlos, bedeutet aber noch mehr Wald- und Naturzerstörung auf einer Fläche von 7.150 Quadratkilometern!