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Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Bundestag: Viele Nebelkerzen – wenig Konkretes!
Olaf Scholz stellte sich zum ersten Mal den Fragen im Bundestag. Wirklich Neues teilte der Kanzler der Nation nicht mit. Dennoch ergibt sich aus dem Auftritt eine Erkenntnis: Die Regierung wirkt unschlüssig und nervös.
IMAGO / Future Image
Bundeskanzler Olaf Scholz in der 10. Sitzung des Deutschen Bundestages, 12.01.2022
Nicht ganz so entspannt und in sich ruhend wie sonst beantwortete Bundeskanzler Olaf Scholz gestern zum ersten Mal die Fragen der Abgeordneten im Deutschen Bundestag. Wie nicht anders zu erwarten, drehte sich alles um die Corona-Krise, die gefährliche Situation an der Grenze zwischen Russland und der Ukraine sowie um die ersten konkreten Vorstellungen zum Umbau unserer Wirtschaft als Teil des „Kampfes gegen den Klimawandel“.
Doch wer sich aus dem Munde des Regierungschefs Konkretes erhofft hatte, wurde wieder mal enttäuscht. Jede Antwort leitete Scholz mit einem wolkigen Wortnebel ein, mit dem er seine Sorge über den jeweiligen Status quo ausdrückte, um sich dann in nicht minder unkonkreten Absichtserklärungen zu verlieren. Vor allem komme es auf die Bereitschaft anderer an, die Vorgaben der Regierung nach innen zu erfüllen, sowie auf die Gefolgschaft unserer europäischen Partner, um die Voraussetzung für das Gelingen der großen Transformation zu ermöglichen.
Die größten Störenfriede und Verhinderer im Inneren sind danach die Impfverweigerer und selbsternannten „Spaziergänger“. In der Europäischen Union trifft dieser Makel vor allem die Staaten, die an der Kernenergie zur nachhaltigen Stromerzeugung festhalten. Das sich daran anschließende Bekenntnis zum europäischem Zusammenhalt klingt da eher zynisch als ernst gemeint.
Ärgerlich reagierte der Kanzler immer dann, wenn er mit ganz konkreten Fragen, wie nach den Zahlen zu den Nebenwirkungen der Corona-Impfung, konfrontiert wurde. Anstatt darauf einzugehen, reagiert Scholz mit einer Herabwürdigung des Fragestellers und bestreitet schlicht dessen Argumente. Mit dieser Art setzt auch der neue Bundeskanzler die Taktik seiner Vorgängerin fort. Viele hatten gehofft, Scholz würde endlich einmal auf die Kritik von immer mehr Bürgern an den vielen Pannen, Widersprüchen und Unglaubwürdigkeiten in Sachen Corona eingehen. Die Zahl von Demonstranten, die von Wochenende zu Wochenende zunimmt, müsste eigentlich Anlass sein, die eigene Strategie der Kommunikation zu überdenken.
Und so bleibt weiter alles im Vagen – keiner weiß bei Scholz so richtig, was er meint und wo er hin will. Wirklich Neues teilte der Kanzler der Nation nicht mit. Und dennoch ergibt sich aus dem Auftritt eine wichtige Erkenntnis: Die Regierung wirkt unschlüssig und nervös. Statt Wahrheit und Klarheit zu demonstrieren, wirft die Ampel Nebelkerzen in die Landschaft. Regieren kann man so auf Dauer nicht!
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