Categories: Allgemein, Corona, Medien, Politik989 words3.8 min read

Jedes vierte Kleinstunternehmen sieht sich in Existenz bedroht

Die neuesten Entwicklungen im Überblick rund um die Corona-Maßnahmen, -Politik und -Impfung.

+++ Newsticker +++

10:32 Uhr: Frankreichs Lehrer streiken aus Protest gegen chaotische Corona-Regeln

Aus Protest gegen die als chaotisch empfundene Corona-Politik an Schulen haben Lehrergewerkschaften für Donnerstag zum Streik aufgerufen. „Die Regierung kündigt Regeln an, ohne darüber nachzudenken, was das in der Praxis bedeutet“, sagte Olivier Flipo, ein Schuldirektor in Val d’Oise der Nachrichtenagentur AFP. Tatsächlich wurde das Protokoll für die Schulen seit dem Ende der Weihnachtsferien bereits mehrfach geändert.

Die Gewerkschaften rechnen damit, dass sich bis zu Dreiviertel der Grundschullehrer am Streik beteiligen könnten. Landesweit sind mehrere Demonstrationen vorgesehen, in Paris beginnt die Protestveranstaltung um 14.00 Uhr. Im Unterschied zu früheren Lehrer-Streiks haben sich dieses Mal fast alle Gewerkschaften verbündet und werden zudem von Verbänden der Elternvertreter unterstützt.

Viele Schuldirektoren und Lehrer beschweren sich, dass sie erst in letzter Minute über die Änderungen informiert werden. Den Verzicht auf das Schließen von Klassen auch bei mehreren positiven Fällen hatte Bildungsminister Jean-Michel Blanquer am letzten Ferientag in zunächst einem Zeitungsinterview bekannt gegeben, das im Internet mit einer Bezahlschranke versehen war.

Viel Kritik gab es auch, als Eltern von Schulkindern in den vergangenen Tagen reihenweise tagsüber von der Arbeit geholt wurden, um ihre Kinder in einer Apotheke testen zu lassen – was oft nur mit langen Wartezeiten möglich war. Mit einem negativen Test durften die Kinder dann wieder zurück in die Schule. Von Freitag an sollen Selbsttests und eine schriftliche Erklärung der Eltern zum Testergebnis ausreichen. Im Unterschied zu Deutschland hat Frankreich nie regelmäßige Tests für Schüler eingeführt.

10:13 Uhr: Lauterbach will keinen eigenen Antrag zur Impfpflicht vorlegen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verzichtet bei den Beratungen im Bundestag auf einen eigenen Antrag zur geplanten Impfpflicht. „Ich habe mich entschieden, keinen eigenen Antrag zu präsentieren, sondern da neutral zu sein“, sagte Lauterbach dem Nachrichtenportal „ThePioneer“.

Dem Parlament einen eigenen Entwurf zu präsentieren, wäre „keine so kluge Idee“, sagte der Gesundheitsminister. Sein Haus unterstütze aber Abgeordnete „im Sinne eines treuen Dienstleisters“, damit sie ihre Anträge so gestalten können, dass sie rechtlich haltbar sind und ihren Zweck erfüllen.

Als Abgeordneter will sich Lauterbach später entscheiden, welchen Antrag er zeichnet. In der Sache stehe er aber „Schulter an Schulter“ mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): „Wir sind klare Befürworter der Impfpflicht.“

Besonderen Zeitdruck sieht Lauterbach nicht. Es gehe jetzt nicht um eine Woche. „Für die Omikron-Variante spielt die Impfpflicht sowieso keine entscheidende Rolle mehr“, sagte der Minister. Die Impfpflicht müsse perspektivisch funktionieren, „damit im Herbst die Welle abgewendet werden kann“.

9:14 Uhr: Jedes vierte Kleinstunternehmen sieht sich in Existenz bedroht

Rund 25 Prozent der Kleinstunternehmen und Soloselbstständigen in Deutschland sehen sich gegenwärtig in ihrer Existenz bedroht. Das ist das Ergebnis einer Studie des Münchener Ifo-Instituts, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Dies ist demnach deutlich mehr als in der gesamten Wirtschaft, wo der Wert bei 14 Prozent liegt.

„Für viele kleine Unternehmen wird das wirtschaftliche Überleben immer schwieriger, je länger die Pandemie dauert“, sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. Das Geschäftsklima für Kleinstunternehmen und Soloselbstständige verschlechterte sich im Dezember. Der entsprechende sank auf -7,7 Punkte (nicht saisonbereinigt), nach -6,4 im November. Dies liegt deutlich unter der Gesamtwirtschaft mit +7,0 Punkte.

„Die Kleinstunternehmen leiden besonders stark unter dem aktuellen Pandemieverlauf“, so Wohlrabe. Insbesondere die Einschätzungen zur aktuellen Lage sind merklich schlechter ausgefallen. Der Pessimismus mit Blick auf die kommenden Monate hat hingegen etwas abgenommen.

7:17 Uhr: Leiter des Coronakrisenstabs: Tests werden wegen Omikron knapp

Laut dem Leiter des Coronakrisenstabs der Bundesregierung gibt es bald wohl nicht mehr genug Tests für die gesamte Bevölkerung. „Wir werden mit Sicherheit wie bei allen knappen Ressourcen Kapazitäten bündeln müssen, wo es erforderlich ist“, sagte Generalmajor Carsten Breuer der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Das gelte auch für Tests. „Sobald es irgendwo eng wird, muss ich priorisieren. Da haben Beschäftigte in der kritischen Infrastruktur Vorrang“, sagte er. Das Ziel sei aber, das bisherige Testregime so lange wie möglich aufrecht zu erhalten. „Wir brauchen möglichst genaue Daten, um zu sehen, wie sich die Welle bei uns auswirkt“, sagte Breuer.

Der Bundeswehr-General warnte davor, die Gefahr durch die Omikron-Variante des Coronavirus zu unterschätzen. „Wir brauchen ein Bollwerk gegen Omikron“, forderte Breuer. Deutschland dürfe „nicht in die Lage geraten, dass wir in der kritischen Infrastruktur soweit herunterfahren müssen, dass öffentliches Leben eingeschränkt wird“. Zentrales Mittel gegen die Omikron-Welle bleibe das Impfen. „Für mich zählt jeder Piks in einen Oberarm“, sagte der General. Als „zweifelsohne eine große Kraftanstrengung“ bezeichnete Breuer das Ziel, von Weihnachten an gerechnet noch einmal 30 Millionen Impfungen vorzunehmen. „Ich bin überzeugt davon, dass es notwendig ist, dieses Ziel so schnell wie möglich zu erreichen“, sagte er.

6:30 Uhr: Dänemark beginnt mit vierter Corona-Impfung

Dänemark beginnt mit der Verabreichung einer vierten Impfdosis gegen das Coronavirus. Die wiederholte Auffrischung werde den „am meisten gefährdeten Bürgern“ angeboten, insbesondere denjenigen, bei denen schwere Krankheiten diagnostiziert wurden, sagte Gesundheitsminister Magnus Heunicke am Mittwoch. Die Gesundheitsbehörden würden die Patienten in den nächsten Tagen kontaktieren.

Die Regierung verkündete zudem eine Verkürzung der Gültigkeitsdauer des Gesundheitspasses: Der Pass läuft für doppelt Geimpfte demnach fünf Monate nach der zweiten Impfung ab. Zuvor waren es sieben Monate. Nach einer dritten Dosis, die bisher 54,6 Prozent der Bevölkerung erhalten haben, ist der Ausweis unbegrenzt gültig.

Heunicke kündigte außerdem die Wiedereröffnung von Kultureinrichtungen an, die seit dem 19. Dezember geschlossen waren. Maximal 500 Teilnehmer sind nun bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen erlaubt. Bars und Restaurants müssen jedoch um 23 Uhr schließen und der Verkauf von Alkohol ist ab 22 Uhr verboten. (afp/dts/dpa/red)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Leave A Comment

AUTOR

Epochtimes

DATUM

Januar 13, 2022

SHARE
NEUE VIDEOS/AUDIOS

Ähnliche Beiträge