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AfD im Saarland tritt bei Landtagswahl im März ohne Landesliste an

Flaggen mit dem AfD-Logo. Symbolbild.Foto: RONNY HARTMANN/AFP via Getty Images

Die AfD muss zur Landtagswahl im Saarland am 27. März ohne Landesliste antreten. Eine zuvor eingereichte Landesliste sei am Dienstag zurückgenommen worden, teilte Landeswahlleiterin Monika Zöllner am Freitag mit. Am Donnerstagabend um 18.00 Uhr war die Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge zu Ende gegangen.

Gewählt werden kann die Partei trotzdem. Eine Landesliste ist laut saarländischem Wahlgesetz nicht zwingend nötig, wenn die Partei Kreiswahlvorschläge vorlegt. Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme.

Damit werden die Kreiswahlvorschläge und die Landesliste gleichzeitig gewählt, falls diese vorliegt. Über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge entscheiden die Kreiswahlausschüsse in der kommenden Woche am Mittwoch und Freitag.

Erst am Donnerstag hatte die Bundes-AfD einen Notvorstand für das Saarland eingesetzt, um die Liste noch rechtzeitig einreichen zu können. Die Legitimation des amtierenden Vorstands sei „umstritten“, hieß es zur Begründung. Dieser Streit könne „nicht innerhalb der Frist für die Einreichung der Vorschlagsliste geklärt werden“.

Grund für den Streit ist die Wahl des Landesvorstands auf einem Landesparteitag im Oktober 2020. Das Landgericht Saarbrücken erklärte die Wahl im Oktober für unrechtmäßig. Da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, sei die Wirksamkeit der Vorstandswahl unsicher. Um an der Landtagswahl teilnehmen zu können, sei die Partei auf einen „handlungsfähigen Landesvorstand“ angewiesen.

Es handelte sich um die bereits zweite Einsetzung eines Notvorstands bei der saarländischen AfD. Schon 2020 hatte die Partei den saarländischen Landesvorstand des Amts enthoben. Die Partei begründete das mit „schwerwiegenden Verstößen gegen die Grundsätze oder Ordnung der Partei“.

Vor dieser Entscheidung war Josef Dörr Landesvorsitzender. So wollte der Bundesverband im März 2016 den gesamten Landesverband auflösen, weil er angeblich Verbindungen zu Rechtsextremen pflegte. Doch der Verband wehrte sich erfolgreich gegen die Auflösung. (afp/dl)



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AUTOR

Epochtimes

DATUM

Januar 21, 2022

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