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Trump: „Biden hat unser Land ruiniert“ – US-Präsident so beliebt wie Krätze
Trump ist wieder zu alter Form aufgelaufen: Auf einer Veranstaltung Arizona hat er seinen Nachfolger Joe Biden scharf attackiert. Der hat so schlechte Umfragewerte wie kaum ein anderer Präsident zuvor. Bei den Kongresswahlen im Herbst droht den Demokraten eine Katastrophe. Trump & Putin: Unser großes Trump-Paket mit der COMPACT-Edition „Wladimir Putin – Reden an die Deutschen“ als Geschenk obendrauf kann man hier bestellen.
Seit einem Jahr ist Joe Biden im Amt und mittlerweile fast der unbeliebteste Präsident seit Jimmy Carter (Amtszeit: 1977–1981). In der amerikanischen Politik gilt die ungeschriebene Faustregel: Schlechtere Umfragewerte während einer Präsidentschaft als damals Carter – 22 Prozent im Juli 1980 – kann man nicht haben. Biden hat diese Tiefstmarke fast gerissen: Nur 28 Prozent der Amerikaner würden den Demokraten nach derzeitigem Stand noch einmal wählen.
Viele US-Bürger dürften daher einer Aussage Donalds Trumps zustimmen, die dieser unlängst auf einer Kundgebung in Florence im US-Bundesstaat Arizona tätigte. Trump sagte:
„In weniger als einem Jahr hat Joe Biden mit den radikalen Demokraten unser Land an den Rand des Ruins gebracht. (…) Diese korrupten, machthungrigen Verrückten müssen uns laut und deutlich zuhören: Wir haben es satt, dass unser Leben von Politikern und Bürokraten in Washington kontrolliert wird.“
Katastrophale „Willkommenspolitik“
Das Umfragetief „Sleepy Joe“ ist ein Schock für viele demokratische Kongressabgeordnete, die angesichts der näher rückenden US-Kongresswahlen (Midterm Elections, 8. November 2022) allen Grund dazu haben, um ihre Mandate zu fürchten. Sollte Biden seine derzeit noch bestehende hauchdünne Mehrheit im US-Kongress verlieren, dann würde er große Teile seiner Handlungsfähigkeit verlieren und müsste fortan auf vielen Politikfeldern Kompromisse mit den Republikanern schließen.
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Die Unzufriedenheit mit Biden resultiert aus mehreren Faktoren: Viele Wähler sind unzufrieden damit, dass Biden die von ihm angekündigten Sozialreformen bislang nur rudimentär durchsetzen konnte, da ihm dafür auch in der eigenen Partei der nötige Rückhalt fehlt. So wurde auf Druck der beiden konservativen demokratischen Senatoren Kyrsten Sinema (Arizona) und Joe Manchin (West Virginia) Bidens Sozialpaket von 3,5 auf 1,75 Billionen Dollar halbiert.
Auch für den schmachvollen Abzug des US-Militärs aus Afghanistan machen viele Wähler Biden verantwortlich. Am schwersten dürfte in den Augen vieler US-Bürger allerdings wiegen, dass die Regierung Biden die schwerste Migrationskrise in der Geschichte der USA zu verantworten hat.
Allein im vergangenen Jahr wurden 1,7 Millionen Migranten an der US-amerikanisch-mexikanischen Grenze aufgegriffen. Das ist der höchste, jemals gemessene Wert, der sich direkt auf die Biden’sche Variante einer völlig verfehlten „Willkommenspolitik“ zurückzuführen ist.
Zweifel an Bidens Legitimität
So hatte Biden ein Dekret aus der Trump-Ära aufgehoben, in dem festgelegt wurde, dass Migranten den Bescheid auf ihren Asylantrag auf der mexikanischen Seite der Grenze abwarten müssen. Diese Entscheidung erwies sich natürlich als mächtiger Pull-Faktor und musste deshalb von der Biden-Regierung im Dezember 2021 wieder rückgängig gemacht werden. Dennoch dürfte es für den demokratischen Präsidenten nun schwer bis unmöglich werden, die einmal in Gang gekommene Völkerwanderung aufzuhalten.
Außerdem bestehen in weiten Teilen der US-Bevölkerung nach wie vor starke Zweifel an der Legitimität von Bidens Präsidentschaft. Laut einer aktuellen Umfrage des Instituts Momentive für die Nachrichtenseite Axios sahen lediglich 55 Prozent der Befragten in Biden den legitimen Nachfolger von Donald Trump. 26 Prozent verneinten dies und 16 Prozent waren sich nicht sicher.
Trump tourt indes wieder durchs Land: Zu seinem fulminanten Auftritt in Arizona notierte Bild:
„War es der Auftakt zum Comeback-Jahr für Donald Trump? Bei einem wahlkampfähnlichen Auftritt in Florence (US-Bundesstaat Arizona) peitschte der Ex-Präsident mit einer gewohnt fulminanten Rede seine treuen Anhänger auf (…). Seine Chancen? Im Schnitt der Umfragen liegt er bei einem möglichen neuen Duell gegen Biden mit 46 zu 41,2 Prozent vorne. Die Demokraten sind nervös. Zu Recht.“
Joe Biden ist auf dem besten Weg dazu, zum unbeliebtesten Präsidenten aller Zeiten zu werden und hat allen Grund, sich vor den Midterm Elections im November zu fürchten.
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