Jörg Meuthen verlässt die AfD

Jörg Meuthen ist aus der AfD ausgetreten und legte damit auch seinen Parteivorsitz mit sofortiger Wirkung nieder. Vermutlich verliert er wegen einer Spendenaffäre auch seine parlamentarische Immunität.

IMAGO / IPON

Jörg Meuthen, ehemaliger Bundessprecher der AfD

Jörg Meuthen hat mit sofortiger Wirkung den AfD-Vorsitz niedergelegt und ist aus der Partei ausgetreten. Das meldet Tagesschau.de unter Berufung auf Meuthen selbst.  Meuthen habe von einer Niederlage gesprochen im Machtkampf mit dem formal aufgelösten rechtsextremen Flügel um die Ausrichtung der AfD. „Das Herz der Partei schlägt heute sehr weit rechts und es schlägt eigentlich permanent hoch“, zitiert ihn Tagesschau.de. Teile der Partei stünden seiner Meinung nach „nicht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung“, sagte er. „Ich sehe da ganz klar totalitäre Anklänge.“ In der Coronapolitik habe sich die AfD zu etwas Sektenartigem entwickelt.

Erst vor wenigen Tagen hatte auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt Fraktion und Partei verlassen, um sich der Zentrumspartei anzuschließen, für die er nun als fraktionsloser Einzelabgeordneter im Bundestag sitzt.

Meuthen will Abgeordneter des Europaparlaments in der Fraktion „Identität und Demokratie“ bleiben, wie Tagesschau.de meldet. Er sei bereits in Gesprächen über seine weiteren politischen Aktivitäten; mit wem, sagte er nicht.

Seit Donnerstag steht Meuthen außerdem wegen Ermittlungen in einer Parteispendenaffäre unter Druck, für die womöglich auch seine parlamentarische Immunität aufgehoben werden soll. Gegenüber WDR, NDR und dem ARD-Hauptstadtstudio dementierte er, dass seine Entscheidung, die AfD zu verlassen, mit diesem Verfahren zusammenhänge.

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