„Mehr Demokratie wagen“: AfD fordert Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk!
Am 13. Februar wählt die Bundesversammlung in Berlin den neuen Bundespräsidenten. Wie so oft ist auch diese Wahl eine Farce: Das Altparteien-Kartell hat längst ausgekungelt, dass Frank-Walter Steinmeier für weitere fünf Jahre im Amt bleiben soll. Die AfD fordert in einem Gesetzentwurf eine Änderung des Grundgesetzes: Schluss mit den Hinterzimmer-Mauscheleien! Das Staatsoberhaupt sollte direkt vom Volk gewählt werden.
Wohin solche Kungeleien vorbei am Wahlvolk führen, zeigen Totalausfälle wie Christian Wulff (CDU) oder aktuell der SPD-Apparatschik Steinmeier – Figuren, die das Amt nach den Worten von Stephan Brandner (AfD) „als politische Sprechpuppen immer mehr beschädigen.“
Brandner, der den Gesetzentwurf seiner Fraktion federführend erstellt hat, machte im Deutschen Bundestag deutlich, dass die Direktwahl durch ein transparentes Verfahren eine wesentlich höhere demokratische Legitimation hätte. Er erinnerte an die Worte einst von Willy Brandt (SPD): Deutschland müsse „mehr Demokratie wagen“.
Der AfD-Politiker betonte: „Statt der rund 1.400 Wahlleute der Bundesversammlung, die meist einen in politischen Klüngel-Runden festgelegten Kandidaten parteienkonform lediglich abnicken, sollen künftig über 60 Millionen Wahlberechtige ihr Staatsoberhaupt wählen – eine Vorstellung, die die AfD-Fraktion mit rund 70 Prozent der Bundesbürger teilt!“
