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Trotz Sturm und Lockerungen: Corona-Proteste wachsen weiter

Published On: 20. Februar 2022 12:14

Auch Orkan Zeynep kann die Proteste für eine liberale Corona-Politik in Deutschland nicht aufhalten. Womöglich geben gerade die angekündigten Lockerungen der Bewegung neuen Auftrieb.

Ein Flaggenmeer breitete sich über den Corona-Demonstrationen an diesem Samstag aus: Britanniens Union Jack und die Stars and Stripes  der USA, aber auch israelische Flaggen und die von Dänemark und Schweden waren zu sehen. Es sind die Flaggen der Länder, die mit einer liberalen Corona-Politik voran gehen. Sie werden zum neuen Symbol der Protestbewegung in Deutschland, die seit nunmehr 10 Wochen auf Deutschlands Straßen unterwegs ist.

Der Druck auf die Bundesregierung, in der Corona-Frage eine Wende zu vollziehen, wächst damit weiter. Die angekündigten Lockerungen im Einzelhandel und der Gastronomie haben nicht dazu geführt, dass die Proteste abklingen.

Trotz Sturmtief vor allem im Norden gingen am Samstag erneut Zehntausende auf die Straßen. Den Polizei-Zahlen zufolge wurde dabei gleich in drei Städten die Teilnehmerzahl von 5000 durchbrochen – in Freiburg, Reutlingen und Augsburg. In Frankfurt am Main und Düsseldorf sollen es 3000 Menschen gewesen sein, auch in Dresden und Bautzen demonstrierten mehrere Tausend Menschen. Teilnehmer und Veranstalter sprechen jeweils von deutlich höheren Teilnehmerzahlen, auch an diesem Samstag sind Zahlen von zusammengenommen über Hunderttausend durchaus realistisch. Die Proteste am Samstag waren bislang immer etwas kleiner als die „Montagsspaziergänge“.

Kernanliegen der Proteste bleibt die Verhinderung der Impfpflicht insbesondere der schon parlamentarisch beschlossenen im medizinischen Bereich. In Düsseldorf führten, wie in den letzten Wochen auch, Pfleger den Demonstrationszug an.

Skandiert wurde „Frieden, Freiheit, keine Diktatur“ oder „Das Ende der Freiheit“. Schilder zeigten Sprüche wie: „Unbeugsam. Bis jetzt habt ihr Römer geimpft, jetzt sind nur noch Gallier übrig.“

An diesem Samstag verliefen die Proteste erneut vollständig friedlich, langsam lockern manche Kommunen auch ihr Vorgehen gegen die Proteste. Dass in Sachsen und Thüringen größere Proteste nun nicht mehr generell verboten werden, gibt der Bewegung zusätzlich Aufwind. Insbesondere in Ostsachsen spitzt sich die Lage zu. In Bautzen waren erneut mehrere Tausend Menschen auf der Straße.

Ein Leser aus Frankfurt am Main berichtet uns jedoch von anderen Formen der Störung der Proteste durch die öffentliche Hand: „Die Polizei wiederholte via Lautsprecherwagen an jeder Kreuzung, an der die Veranstaltung auf Publikum stoss, die allseits bekannten Bedingungen für die Demo. Ein durchsichtiges Spiel, welches wohl nur die Aufmerksamkeit für das Anliegen der Demonstranten reduzieren sollte. Widerrechtlich, also ohne eine valide Gefahrenlage, fertigte die Polizei ebenso Videos der Demonstranten an.“

Es scheint fast so, als hätten die Lockerungen der Regierung die Proteste nicht besänftigt, sondern ihnen neuen Schwung verliehen. Das Gefühl, das sich entwickelt: Die Regierungslinie wackelt, jetzt ist alles möglich. Viele sehen die Lockerungen auch als Bestätigung ihrer Kritik, im Prinzip folgt die Politik ja nun vielen Forderungen, die auf diesen Demonstrationen seit Mitte Dezember vorgebracht wurden.

Die Impfpflicht bleibt jedenfalls der Maßstab für die Regierung – die Lockerungen in Einzelhandel und Gastronomie haben den Gegnern der Impfpflicht nicht den Wind aus den Segeln genommen. Das schon oft vorhergesagte Ende der Proteste ist vorerst noch nicht in Sicht.

Für die Regierung kommt erschwerend hinzu, dass ein europäisches oder westliches Land nach dem anderen einen „Freedom Day“ verkündet und die Demonstranten damit abermals bestätigt – vielleicht werden in der nächsten Woche also noch mehr Flaggen von noch mehr Ländern auf Deutschlands Straßen zu sehen sein.

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