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Corona-Gipfel: AfD-Fraktionschefs kritisieren Ergebnisse als enttäuschend

Published On: 25. Januar 2022 11:18

Als „enttäuschend und völlig unzureichend“ haben die AfD-Fraktionschefs im Deutschen Bundestag die Ergebnisse des jüngsten Corona-Gipfels von Bund und Ländern kritisiert. In einer gemeinsamen Erklärung monierten Alice Weidel und Tino Chrupalla, dass angesichts der ganz überwiegend milden Verläufe von Omikron-Infektionen „deutliche Lockerungen der unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen“ dringend notwendig gewesen wären.

Beide AfD-Spitzenpolitiker betonten: „Deutschland braucht endlich eine verbindliche Perspektive für ein rasches Ende der fragwürdigen Corona-Maßnahmen. Gerade auch in Anbetracht der aktuellen Einschätzung der WHO, nach der sich mit der Omikron-Variante ein Ende der Pandemie andeutet, fordern wir die Beendigung der unsäglichen 2-G-Regelungen und die Wiederherstellung der Grundrechte für alle. Es ist höchste Zeit, den Bürgern die Verantwortung über ihre Gesundheit endlich wieder zurückzugeben – und von der verfassungsrechtlich höchst bedenklichen Impfpflicht Abstand zu nehmen und so unserem Land eine weitere Zerreißprobe zu ersparen.“ 

Chrupalla kritisierte darüber hinaus, dass versäumt wurde, die nach seinen Worten skandalöse Verkürzung des Genesenen-Status von sechs auf drei Monate wieder rückgängig zu machen. Dadurch hätten die Betroffenen, die „über Nacht“ ihren Genesenen-Status verloren haben, wieder Rechtssicherheit gehabt.

Wischi-Waschi

Bund und Länder hatten sich am Montag (24. Januar) lediglich darauf verständigt, die Corona-Maßnahmen vorerst nicht zu verschärfen. Sie sehen im Moment aber auch keine Möglichkeit für Lockerungen. Man müsse unverändert vorsichtig bleiben, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten. Man werde „bei Bedarf“ die notwendigen Entscheidungen treffen, schwurbelte Scholz und meinte allen Ernstes: „Jetzt gilt erst mal: Kurs halten!“

PCR-Priorisierungen für gefährdete Gruppen

Die begrenzten Kapazitäten für PCR-Tests sollen erhöht werden. Dazu müssten alle Anstrengungen unternommen werden, heißt es vage in dem Beschluss. Zugleich wurde festgehalten, dass es bei auftretenden Engpässen unabdingbar sei, Priorisierungen vorzunehmen.

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