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Demokratie 2.0: Erst die Anzeige dann die Straftat

Published On: 22. Januar 2022 5:32

„Erst das Ereignis, dann der Bericht“ – dieser Satz von Dr. Daniele Ganser beschreibt den BBC-Bericht über den Einsturz von WTC7 am 11.9.2001 um 17.00 Uhr, bei dem man während der Life-Übertragung aus New York das Gebäude aber noch völlig unbeschädigt im Hintergrund stehen sah. Der eigentliche Einsturz erfolgte um 17.20 Uhr, ein Sachverhalt, der heute noch erschreckend wenig Menschen zu denken gibt.

Von Andrea Drescher

Weniger weltbewegend, aber nicht minder erschreckend, wenn man sich den Zustand der heutigen „demokratischen“ deutschen Gesellschaft anschaut, ist der Fall Dr. Bodo Schiffmann. Dieser wurde angezeigt, Spendengelder für das Ahrtal unterschlagen zu haben, obwohl noch kein Cent das Konto verlassen hatte – und im übrigen bis heute noch nicht hat.

Ich sprach mit Schiffmanns Rechtsanwalt Ivan Künnemann über den Sachverhalt, der den bekannten Maßnahmenkritiker inzwischen bis nach Tansania verfolgt.

Ivan – wir kennen uns ja schon länger, bleiben wir also beim Du. Wie entstand Dein Kontakt zu Bodo Schiffmann?

Ich habe Bodo sehr früh eine Email geschickt und ihm meine Hilfe angeboten. Aufgrund seiner Aktivitäten hatte Bodo Arbeit für viele Anwälte. Jeder bekam mal einen Fall, irgendwann auch ich. Nach und nach entstand dann ein Vertrauensverhältnis.

Sprechen wir über den Fall Ahrtal. Könntest Du das Projekt kurz vorstellen, was hatte Bodo da geplant?

Bodo rief über ein Video, was dann vielfach auch auf anderen Kanälen geteilt worden ist, zu Spenden für die Betroffenen im Ahrtal auf. In kürzester Zeit kamen knapp 700.000 Euro zusammen. Das Geld ging aber nicht auf sein privates Konto, sondern wurde in einem Paypal-Moneypool gesammelt, bei dem man zweckgebunden gemeinschaftlich Geld sammeln kann.

Was für einen Sinn hat das?

Wenn man als Privatperson ein Konto eröffnet, kann dieses nur auf eigene Rechnung geführt werden. Ein Moneypool ist eine Möglichkeit, für Geburtstage oder für andere Vorhaben von verschiedenen Leuten Geld zu sammeln – also auf fremde Rechnung. Das Geld gehört am Ende nicht dem, der es gesammelt hat, sondern wird für einen bestimmten Zweck direkt ausgezahlt. Das bietet eine gewisse Kontrolle für diejenigen, die auf diesen Moneypool Geld einzahlen.

Also es sorgt so für Transparenz. Wie mit dem Geld verfahren wird?

Ja, genau. Ein Moneypool stellt sicher, dass mit dem eingezahlten Geld korrekt umgegangen wird. Das wollte Bodo gewährleisten – aber man hat ihm direkt unterstellt, dass er sich nur bereichern wolle, und ihn angezeigt.

Mit welcher Begründung wurde er angezeigt?

Bereits während Bodo Geld mit der nach außen hin festgelegten Zweckbindung, es für die Flutopfer im Ahrtal aufzuwenden, gesammelt hat, sind bei der Staatsanwaltschaft Heidelberg Strafanzeigen wegen Betruges eingegangen. Es gab bei der Staatsanwaltschaft die verschiedensten strafrechtlichen Vorwürfe noch während der Sammlung, zu einem Zeitpunkt, wo er gar keinen Zugriff auf das Geld haben konnte.

Nochmal zum Verständnis: Bevor er überhaupt in der Lage gewesen wäre, Untreue zu begehen, wurde er bereits wegen Untreue angezeigt?

Genau. Es war noch kein Geld abgeflossen, es war noch kein einziger Euro aus diesem Moneypool aufgewendet worden, da gingen bei der Staatsanwaltschaft Heidelberg wegen der verschiedenen Strafvorwürfe im Bereich der Vermögensdelikte bereits zahlreiche Strafanzeigen ein.

Wer steckte da dahinter?

Das kann ich nicht sagen. Ich hätte zwar Akteneinsicht nehmen dürfen, aber diese Straftatvorwürfe waren so absurd, dass wir dafür keine Energie aufgewendet haben. Offensichtlich schien man Bodo alles Böse zuzutrauen und war sich so sicher, dass er etwas Böses tun wird, dass man schon gar nicht mehr abwartet, bis dann tatsächlich etwas Böses geschah. Man ging einfach von vornherein davon aus, dass, wenn Bodo Schiffmann etwas tut, es am Ende strafrechtlich relevant ist. Das ist verrückt, ja ich weiß.

Wenn ich Dich nicht kennen würde, würde ich sagen, das ist eine erfundene Geschichte.

Ja, man mag es wirklich kaum glauben, das ist ja sowas von… ich will jetzt nicht sagen fernliegend. Es besteht immer die Gefahr, dass Gelder veruntreut werden. Aber normalerweise ist es natürlich so, dass dieser Moment erst mal eintreten sollte, bevor es eine Strafanzeige geben kann. Erst die Anzeige, dann die Straftat. Und es wurde nicht besser. Keiner wollte das Geld.

Non olet – Geld stinkt nicht. Querdenker-Geld stank?

Ja, offensichtlich. Während die Sammlung noch lief, machte Bodo sich Gedanken, wie man das Geld am nützlichsten einsetzen kann. So hatte er die Idee, die dort tätigen Bauunternehmer und Landwirte, die mit Maschinen und Arbeitskraft Wunder geschaffen hatten, zu unterstützen. Ohne deren Hilfe gäbe es vermutlich jetzt noch keine Infrastruktur. Die haben Übermenschliches geleistet, lange bevor Katastrophenhelfer, Feuerwehren oder die staatliche Infrastrukturverantwortlichen überhaupt vor Ort erschienen. Bodo dachte, mit einer Investition in die Infrastruktur, Gas, Wasser, Strom, Straßen, sei den Leuten im Ahrtal geholfen, ihr Leben besser zu organisieren. Diese Gedanken teilte er mit der Community. Er ist da sehr transparent und offen, setzt auf den Schwarm und die Schwarmintelligenz. Da kamen aber dann schon die ersten Vorwürfe. Er hätte doch versprochen, dass den Flutwasser-Betroffenen im Ahrtal das Geld unmittelbar zur Hilfe gereichen würde, und wenn man jetzt diese Maschinenführer und Landwirte unterstützt, dass das Geld ja gar nicht bei den Betroffenen unmittelbar ankäme.

Bodo hat dann mit mir relativ lange gesprochen und wir haben uns überlegt, wie wir das Geld unmittelbar zu den Betroffenen kriegen, ohne dass wir selber prüfen müssen, ob diejenigen, die es bekommen, auch wirklich bedürftig sind. So entstand der Gedanke, es den Gemeinden zur Verfügung zu stellen, die ihre Gemeindemitglieder am besten kennen und wissen, wo Not am Mann ist. Wir haben uns mit verschiedenen Bürgermeistern in Verbindung gesetzt. Der Erste, den wir kontaktierten, war auch grundsätzlich erst mal bereit, das Geld anzunehmen. Als wir ihm aber einen Termin setzten, uns eine Kontoverbindung zu nennen, und ich ihn dann anrief, sagte er mir ungefähr „Herr Künnemann, wissen Sie, ich habe mal Herrn Schiffmann gegoogelt und mit „Querdenkern“ wollen wir nichts zu tun haben. Auch wenn das eine Menge Geld ist, wir nehmen das Geld nicht an.

Dabei war ja noch nicht mal „Querdenker-Geld“. Bodo hat das Geld gesammelt, aber es ist ja nicht Bodos Geld, sondern Geld, das er aus Gründen der Menschlichkeit für die Betroffenen im Ahrtal gesammelt hat. Klar hätte er sich über einen Aufkleber auf den Baumaschinen gefreut, wenn es hier zu einer Unterstützung gekommen wäre. Aber bei einer Überweisung an die Gemeinde war das Geld an keine Bedingung geknüpft, außer dass es den Bedürftigen zu 100% zur Verfügung gestellt werden sollte. Es gab keine Auflagen, um das Geld anzunehmen. Ein Bürgermeister nach dem anderen – ich glaube es waren insgesamt vier oder fünf – hat abgesagt. Keiner hat es gewagt, ihren Bürgern mit „Querdenker-Geld“ zu helfen, obwohl Hilfe dringend benötigt wurde. Wenige Tage später war das Geld dann eingefroren.

Was heißt eingefroren, welche Probleme gab es mit der Geldauszahlung?

Noch während der Moneypool lief, hatte Paypal schon angekündigt, diese Möglichkeit der Geldsammlung zukünftig nicht mehr anzubieten. Davon war nicht nur Bodo betroffen, sondern jeder. Das Konstrukt des Moneypools wurde zum 30.9.2021 eingestellt. Ob es an der Sache mit Bodo lag, ist nur Spekulation. Aber ich vermute, wenn Leute Strafanzeigen schreiben für etwas, was noch gar nicht passiert ist, wird man sich auch an Paypal gewandt haben. Der mögliche missbräuchliche Einsatz könnte gereicht haben, dass Paypal weltweit das Konstrukt des Moneypools eingestampft hat. Aber nicht nur das. Der Moneypool von Bodo wurde von Paypal komplett eingefroren. Es war Bodo nicht mehr möglich, über das Geld zu verfügen, egal wohin. Weder konnte er das Geld an die Bedürftigen noch auf sein eigenes Konto transferieren. Auch eine Überweisung auf mein Rechtsanwalts-Ander-Konto war nicht möglich. Das Geld durfte nicht bewegt werden.

Was habt Ihr dann gemacht?

Wenn so etwas passiert, setzt man sich logischerweise erst mal mit Paypal in Verbindung. Von deren Seite kamen die unterschiedlichsten Erklärungen, u.a., dass die Staatsanwaltschaft das Geld arrestiert hätte. Nach dem Motto, „wir haben da gar keinen Einfluss drauf, das Geld wurde von der Staatsanwaltschaft eingefroren“. Als Rechtsanwalt nimmt man Kontakt mit der Staatsanwaltschaft auf, was ich selbstverständlich sofort tat. Ich teilte den Verantwortlichen mit, dass ich Rechtsbeistand von Bodo sei und dass Paypal die Behauptung aufgestellt hätte, dass das Geld von der Staatsanwaltschaft arrestiert wurde. Ich wolle das überprüfen. In diesem Kontext habe ich dann mit der leitenden Oberstaatsanwältin der Staatsanwaltschaft Heidelberg telefoniert. Sie war sehr genervt am Telefon. Offensichtlich hatten sich verschiedene Dritte bereits auch bei ihr gemeldet. Seitens der Oberstaatsanwältin wurde mir aber ganz deutlich gesagt, „nein, die Staatsanwaltschaft Heidelberg hat mit dem Einfrieren des Moneypools von Paypal gar nichts zu tun. Es sind offensichtlich jede Menge falscher Gerüchte im Umlauf. Wenn das Geld arrestiert wäre, dann hätten Bodo Schiffmann bzw. Sie doch schon längst einen Arrestierungsbefehl auf dem Schreibtisch als Rechtsmittel und hätten sich entsprechend wehren können.“. Diesen hatten wir natürlich nicht vorliegen.

Wie ging es dann weiter?

Von Paypal kam als nächstes: „Nach AGB können wir das Geld 180 Tage lang einfrieren, um Schaden von Paypal abzuwenden und möglichen Forderungen entgegen zu treten.“. Eine Mitarbeiterin meinte zwar zunächst, sie würde sich darum kümmern, dass das Geld auf mein Rechtsanwalts-Ander-Konto überwiesen wird, in der folgenden Woche konnte sich aber niemand mehr daran erinnern.

Und dann kam es ganz heftig. Dann hieß es auf einmal, der Moneypool sei aufgelöst und das Geld des Moneypools sei jetzt auf das Paypal-Konto von Herrn Schiffmann überwiesen worden. Dieses Paypal-Konto war ebenso wie der Moneypool aber eingefroren. Das Geld wurde ohne Anweisung von Bodo vom eingefrorenen Moneypool auf das eingefrorene Paypal-Konto übertragen und von Paypal hörten wir nur „Die Anweisung wäre hier völlig klar, das Geld bleibt hier für mindestens 180 Tage bei Paypal.“ und da liegt es bis heute.

Wann sind die 180 Tage um?

Irgendwann im Februar/März ist das Geld frei, es wurde aber von Bodo inzwischen bereits an einen gemeinnützigen Verein abgetreten. Es ist einer der Vereine, die gegründet wurden, um den Menschen im Ahrtal, die bei der Flutkatastrophe Verluste gemacht haben, aber nicht versichert sind, zu helfen. Den Namen werde ich aber nicht nennen, sonst gibt es wieder Probleme. Den Verein gibt es schon länger und sie haben sich gegen eine Gebühr vertraglich verpflichtet, dieses Geld zu 100% den Flutopfern zukommen zu lassen. Das heißt ab dem Moment, ab dem dieses Geld frei ist, wird es direkt auf das Konto des Vereins überwiesen und die wenden 100% des gespendeten Geldes für die Flutopfer auf.

Abzüglich der Gebühr natürlich

Nein. Diese Gebühr zahlt Bodo privat, also nicht aus dem gesammelten Geld.

Der Vorwurf, der im Raum steht, Bodo hätte Geld unterschlagen, ist also völlig haltlos.

Genau. Er konnte bisher kein Geld unterschlagen, selbst wenn er es gewollt hätte. Das Geld ist ja ebenso wie sein eigenen Geld bei Paypal eingefroren.

Du kennst Bodo jetzt näher. Hältst du es für denkbar, dass er der Versuchung unterliegen könnte?

Es wäre aus meiner Sicht völlig irrational. Bodo hat ja vielfach für Spenden für die verschiedensten Projekte aufgerufen. Das Ahrtal ist nur eines davon. Als er selbst einmal Probleme hatte, hat er auch zu Spenden aufgerufen, die wirklich für ihn gedacht waren. Er trennt das sehr exakt und sauber.

Als Strafrechtler gedacht: Wenn ich sowieso Gelder veruntreue, brauche ich für eigene Zwecke überhaupt keine Spendenaufrufe zu starten. Dann hätte ich wahrscheinlich eher für verhungernde Kinder aufgerufen – da kommt mehr rein, als wenn ich für mich selber aufrufe.

Also ich persönlich halte es für völlig ausgeschlossen, im Gegenteil. Als sein Anwalt bekomme ich immer wieder mit, dass er eigene Gelder in Dinge steckt, die ihm persönlich gar nichts nutzen. Auch die 1%Gebühr für den Verein – das sind ja immerhin 7000 Euro – übernimmt er. Und nicht nur das. Nach dem ganzen Ärger hat Paypal angefangen, Spendern, die Rückforderungen angestellt haben, Gelder aus dem eingefrorenen Moneypool zu überweisen. Ich glaube, dass am Ende nur noch 675.000 Euro im Moneypool waren. Als das Geld auf Bodos privates Paypal-Konto überwiesen wurde, waren es aufgrund seines eigenen Geldes wieder knapp unter 700.000 Euro. Aber er hat sofort gesagt, wir haben den Bedürftigen 700.000 zugesagt und die sollen jetzt über den Verein verteilt werden. Damit steht er 100% zu seinem Wort, obwohl das alles nicht notwendig wäre.

Übrigens wird die Landesordnungsbehörde für Sicherheit und Ordnung, Stiftungen und Lohnstelle ausländischer Streitkräfte, die es laut Sammlungsgesetz für Rheinland-Pfalz gibt, dafür sorgen, dass es bei der Verteilung, wenn es dann mal soweit ist, mit rechten Dingen zugeht. Deren Mitarbeiter haben sich an mich gewandt und gesagt, „Sie sind doch der Anwalt von Herrn Schiffmann. Wir überwachen Spendengelder und deren Auszahlung und werden das auch in diesem Fall tun„. Die haben vermutlich auch wieder einen „Hinweis“ bekommen, von allein wäre das vermutlich nicht passiert. Da war wohl wieder ein „Verdacht“ geäußert worden und deshalb nehmen sie das jetzt auch sehr genau. Aber uns ist das natürlich sehr recht. Ich stehe mit der Behörde im engen Kontakt, sobald das Geld frei ist, kommt es endlich dorthin, wo es seit Herbst letzten Jahres bereits sein sollte.

Dann ist Schluss mit der üblen Nachrede, mit der man Bodo ja bis nach Tansania verfolgt.

Was ist denn da passiert?

Irgendwelche Extremisten haben den Citizen, das ist die größte Tageszeitung in englischer Sprache in Tansania angeschrieben. Sie behaupten u.a., dass Bodo Schiffmann es gerade noch so geschafft hätte, aus Deutschland zu fliehen, bevor man ihn verhaftet hätte, weil er Spendengelder veruntreut hätte. Nachdem seine Existenz in Deutschland zerstört wurde, versucht man das jetzt in Afrika weiter. Klar hat er auch Fehler gemacht, aber er hat alles geopfert für die Dinge, an die er glaubt. Bodo macht, was er tut, weil er Menschen liebt, weil Nächstenliebe für ihn eine große Bedeutung hat.

War er in der Hinsicht so naiv wie Prof. Bhakdi, der glaubte „wenn ich an Frau Merkel schreibe, wird sie schon das Richtige tun“?

Ganz genau. Diese Naivität kommt daher, weil man an das Gute im Menschen glaubt.

Dann hoffe ich, dass er den Glauben nicht ganz verliert. Danke für Dein Engagement und viel Erfolg bei der weiteren Arbeit.

Anmerkung in eigener Sache

Ich habe sowohl mit Ivan Künnemann als auch mit Bodo Schiffmann Interviews für mein Mutbuch „Menschen mit Mut“ geführt, das im Mai 2021 erschien. Da der Ertrag dieses Buches zu 100% Kriegsopfern zugute kommt, möchte ich die Gelegenheit für ein bißchen Werbung nutzen.

Das Buch soll motivieren, mutig zu sein. Es fordert auf, das zu tun, woran man glaubt. Es möchte helfen, dem Druck standzuhalten, auch wenn man sich in einer Minderheit wähnt. Es gibt viel mehr mutige Menschen, als man denkt. Man muss sie nur finden. Im Buch findet man viele.

www.menschen-mit-mut.eu

Bildquelle Pixabay

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Categories: Peter F. MayerTags: , , , Daily Views: 1Total Views: 90
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