EU Kommissar Breton im Kampf gegen Desinformation

EU-Kommissar Thierry Breton hat Twitter davor gewarnt, den EU-Pakt gegen Desinformation zu verlassen. Breton ist für den EU-Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständig und betonte, dass der Kampf gegen Desinformation ab dem 25. August eine gesetzliche Verpflichtung im Rahmen des Digital Service Act (DSA) sein wird. Wer ist Thierry Breton und welche Rolle spielt er bei dem DSA der EU?

Breton wird von der Neuen Zürcher Zeitung als „Hansdampf in allen Gassen“ bezeichnet und kritisiert für seine protektionistische Industriepolitik nach französischem Zuschnitt. Als ehemaliger Chef des französischen IT-Konzerns Atos mit über 100.000 Mitarbeitern gebärdet er sich häufig als „eine Art Super-Konzernchef, der die Probleme von EU-Betrieben an deren Stelle zu lösen versucht“. Breton legt gerne fest, wie die Wirtschaft in der EU auf eine bestimmte Herausforderung zu reagieren hat.

Breton nimmt Einfluss auf die Industrie, um den Green Deal durchzusetzen. Das Ziel dabei ist u.a. die „Vorbereitung Europas auf die Einführung von Elektrofahrzeugen“. Die Politik nimmt also vor allem Einfluss auf die Industrie, um ihre Ideologie des Grünen Deal durchzusetzen, durch den Europa der erste „klimaneutrale Kontinent“ der Welt werden soll. Koste es, was es wolle. Es steht auch die Kritik im Raum, dass Breton durch seine langjährige Tätigkeit u.a. für den IT-Konzern Atos Interessenkonflikte habe.

Thierry Breton ist ein Macher und offenbar gewohnt zu sagen, wo es lang geht. Er hat eine beeindruckende Karriere hinter sich und war unter anderem CEO bei Atos. Breton ist ein Computerfreak und Science-Fiction-Autor. Er studierte Elektrotechnik und Informatik und erwarb außerdem einen Abschluss an einer staatlichen Akademie für Verteidigungsforschung

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EU-Kommissar Breton im „Kampf gegen Desinformation“

EU-Kommissar Thierry Breton ist aktuell in die Schlagzeilen geraten, weil er Twitter davor gewarnt hat, den sogenannten EU-Pakt gegen Desinformation zu verlassen. Was treibt der Franzose, der zuständig für den EU-Binnenmarkt und Dienstleistungen ist? Am 26. Mai teilte Breton auf seinem Twitter-Account mit: „Twitter verlässt den freiwilligen EU-Verhaltenskodex gegen Desinformation. Aber die Verpflichtungen bleiben bestehen. Man kann weglaufen, aber man kann sich nicht verstecken. Über die freiwilligen Verpflichtungen hinaus wird der Kampf gegen Desinformation ab dem 25. August eine gesetzliche Verpflichtung im Rahmen des #DSA sein. Unsere Teams sind für die Umsetzung bereit.“ (Im englischen Original: „Twitter leaves EU voluntary Code of Practice against disinformation. But obligations remain. You can run but you can’t hide. Beyond voluntary commitments, fighting disinformation will be legal obligation

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