Milliardärs-geführte Wirtschaftsplanung – Was ist mit dem Mittelstand
Neues Programm gegen Aids
WHO-Abkommen beeinträchtigt die Souveränität der Schweiz
Beitrag teilen
Der geplante „WHO-Pakt“ (Internationale Gesundheitsvorschriften IGV) hat erhebliche Auswirkungen auf die Schweiz. Seit Dezember 2022 liegen etwa 300 Anpassungsvorschläge aus 96 WHO-Mitgliedstaaten vor. Diese Vorschläge sind von besonderer Bedeutung für eine direkte Demokratie wie die Schweiz. Es geht darum sicherzustellen, dass die Kantone und die Stimmbürger als oberste Souveräne nicht einfach aufgrund internationaler Vorschriften umgangen werden. Aus diesem Grund hat Nationalrat Franz Grüter den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen gebeten: „Was hat der Bundesrat in den Verhandlungen unternommen, um einen effektiven Schutz der Grundrechte im Rahmen der IGV zu gewährleisten?“
Die Schweiz ist besorgt über die möglichen Auswirkungen des WHO-Pakts auf ihre Souveränität und Grundrechte. Es ist wichtig, dass der Bundesrat in den Verhandlungen Maßnahmen ergriffen hat, um sicherzustellen, dass die Grundrechte der Schweizer Bürger geschützt sind. Die direkte Demokratie der Schweiz ermöglicht es den Bürgern, über wichtige Fragen abzustimmen und Entscheidungen zu treffen. Es ist daher von entscheidender Bedeutung, dass internationale Vorschriften die Souveränität der Schweiz nicht beeinträchtigen.
Der Bundesrat muss sicherstellen, dass die Grundrechte der Schweizer Bürger im Rahmen des WHO-Pakts gewahrt bleiben. Es ist wichtig, dass die Kantone und die Stimmbürger nicht einfach umgangen werden können, indem auf internationale Vorschriften verwiesen wird. Der Schutz der Grundrechte sollte oberste Priorität haben, und der Bundesrat sollte alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass dies gewährleistet ist. Nationalrat Franz Grüter hat diese Fragen gestellt, um Klarheit über die Maßnahmen des Bundesrats zu erhalten und sicherzustellen, dass die Grundrechte der Schweizer Bürger geschützt sind.
Auswirkungen des WHO-Pakts auf die Schweiz
Der geplante WHO-Pakt hat weitreichende Auswirkungen auf die Schweiz. Es ist von großer Bedeutung, dass die Grundrechte und die Souveränität der Schweizer Bürger geschützt werden. Die direkte Demokratie der Schweiz ermöglicht es den Bürgern, über wichtige Fragen abzustimmen und Entscheidungen zu treffen. Daher ist es wichtig, dass internationale Vorschriften nicht dazu führen, dass die Kantone und die Stimmbürger umgangen werden.
Schutz der Grundrechte im Rahmen des WHO-Pakts
Der Bundesrat muss sicherstellen, dass die Grundrechte der Schweizer Bürger im Rahmen des WHO-Pakts gewahrt bleiben. Es ist von höchster Priorität, dass die Kantone und die Stimmbürger nicht einfach aufgrund internationaler Vorschriften umgangen werden können. Nationalrat Franz Grüter hat den Bundesrat um Klarstellung gebeten, welche Maßnahmen er ergriffen hat, um einen wirksamen Schutz der Grundrechte sicherzustellen.
Bedenken der Schweiz bezüglich des WHO-Pakts
Die Schweiz hat Bedenken hinsichtlich der möglichen Auswirkungen des WHO-Pakts auf ihre Souveränität und Grundrechte. Es ist wichtig, dass der Bundesrat in den Verhandlungen Maßnahmen ergriffen hat, um sicherzustellen, dass die Grundrechte der Schweizer Bürger geschützt sind. Die Fragen von Nationalrat Franz Grüter zielen darauf ab, Klarheit über die Maßnahmen des Bundesrats zu erhalten und sicherzustellen, dass die Grundrechte der Schweizer Bürger gewahrt bleiben
Original Artikel Teaser
WHO-Pakt unterläuft Schweizer Souveränität
Beitrag teilen Der geplante «WHO-Pakt» (Internationale Gesundheitsvorschriften IGV) hat weitreichende Folgen für die Schweiz. Seit Dezember 2022 liegen rund 300 Anpassungsvorschläge aus 96 Mitgliedstaaten der WHO vor. Diese Anpassungsvorschläge sind für eine direkte Demokratie wie die Schweiz von besonderer Bedeutung. Es geht darum, dass die Kantone und Stimmbürger als oberster Souverän nicht einfach ausgehebelt werden mit Verweis auf internationale Vorschriften. Aus diesem Grund hat Nationalrat Franz Grüter den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: «Was hat der Bundesrat in den Verhandlungen unternommen, damit ein wirksamer Schutz der Grundrechte im Rahmen der IGV sichergestellt ist?»
Details zu WHO-Pakt unterläuft Schweizer Souveränität
