Elon Musk: Ein Verfechter der Meinungsfreiheit?

Elon Musk: Ein Verfechter der Meinungsfreiheit?

Veröffentlicht am 13. Mai 2022 von WS.

Elon Musk hat sich in den vergangenen Wochen gern als Verfechter der Meinungsfreiheit artikuliert. Sollte sein Kauf der Social-Media-Plattform Twitter abgesegnet werden, für die er 44 Milliarden Dollar locker macht, wird sich zeigen, ob seine Beweggründe lauter sind oder nicht.

Wachsamkeit scheint angeraten. Denn die vergangenen zwei «Pandemie»-Jahre haben Musk nicht nur zum reichsten Mann der Welt gemacht, der Tesla- und SpaceX-Gründer hat sich vor allem dadurch hervorgetan, Tausende von Starlink-Satelliten in den Orbit zu schiessen, die in Kombination mit einem flott ausgebauten 5G-Netz der Entwicklung der «Vierten Industriellen Revolution» und der Überwachung und Kontrolle der Bevölkerung dienen.

Derzeit profiliert sich Musk allerdings als Verfechter der Meinungsvielfalt. Entsprechende Aussagen machte er am vergangenen Dienstag auf einem Gipfeltreffen der Financial Times. Informationen, die das Medienportal LifeSiteNews aufgriff.

Demnach bekräftigte Musk seinen Entschluss, den dauerhaft gesperrten Twitter-Account des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump zu reaktivieren. Dieser wurde nach den vermeintlich von Trump initiierten Ausschreitungen im Kapitol am 6. Januar 2021 gelöscht.

Diese Ankündigung ist nicht neu. Und Donald Trump hat schon preisgegeben, dass er dieses grosszügige Angebot nicht annehmen möchte. Stattdessen will er lieber seiner eigenen Social-Media-Seite Truth Social treu bleiben, die er nach seiner Twitter-Sperrung ins Leben rief.

Diesbezüglich tat Musk kund: «Permanente Sperren sollten extrem selten sein.» Dieser Schritt sollte betrügerischen Konten oder «Spam-/Betrugskonten» vorbehalten sein, bei denen es einfach «keine Legitimität» für das Konto gebe. Die Sperrung von Trumps Twitter-Account sei «moralisch schlecht» gewesen, meinte er.

Doch nicht nur moralische Bedenken scheinen den Multimilliardär anzutreiben, dem Ex-Präsidenten vergeben zu wollen. Denn gleichzeitig liess er auf dem Gipfeltreffen durchblicken, was ihn wirklich stört. So sagte er, dass die Massnahme gegen Trump «schlichtweg dumm» war.

Musk fügte hinzu:

«Ich denke, es war nicht richtig, Donald Trump zu verbieten. Ich denke, das war ein Fehler, weil es einen grossen Teil des Landes verprellt hat.»

Dauerhafte Verbote würden «das Vertrauen in Twitter als Ort, an dem jeder seine Meinung sagen kann, grundlegend untergraben». Die Sperrung habe den ehemaligen Präsidenten ausserdem nicht zum Schweigen gebracht.

Musks’ Vision der Meinungsfreiheit sieht derzeit so aus: Twitter sollte zwar «keine permanenten Verbote» aussprechen, findet er, aber er unterstütze «temporäre Sperrungen sowie das Löschen oder Unsichtbarmachen von Tweets», wenn Personen etwas sagen, das «illegal» oder anderweitig «destruktiv für die Welt» sei.

Allein diese Aussage sollte zu denken geben. Denn die Einschätzung darüber, was «illegal» und für die Welt «destruktiv» ist oder nicht, hat sich seit Beginn des inszenierten Virusalarms drastisch verändert.