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Kuba erlaubt kleinere Unternehmensgründungen

Die kubanische Regierung hat ein Gesetz verabschiedet, das die Gründung kleiner und mittlerer Unternehmen zulässt, meldet kleinezeitung.at. Grünes Licht sei am Freitag auf einer Sitzung des Staatsrats gegeben worden, an der Präsident Miguel Diaz-Canel per Videokonferenz teilgenommen habe. Bisher seien im kommunistisch regierten Kuba staatliche Unternehmen die Norm.

„Der Staatsrat billigt das Dekret ‚Über Mikro-, Klein- und Mittelunternehmen‘, das deren Eingliederung in die Wirtschaft ermöglicht, um Teil der produktiven Transformation des Landes zu sein“, habe es in einer offiziellen Mitteilung auf der Website der Nationalversammlung geheißen. Der Beschluss erfolgte rund einen Monat, nachdem tausende Kubaner auf die Straße gegangen waren, um gegen die Regierung zu protestieren.

Die Staatsführung müsse die schlimmste Wirtschaftskrise eindämmen, die der Karibikstaat seit 30 Jahren erlebe. Im Februar habe die Regierung beschlossen, einen Großteil der staatlich kontrollierten Wirtschaft für den Privatsektor zu öffnen – mit Ausnahme von Schlüsselbereichen wie Gesundheit, Medien und Bildung. Rund 2.000 Bereiche seien für Selbstständige zugänglich gemacht worden.

Schätzungsweise 600.000 Kubaner sollen derzeit in der Privatwirtschaft arbeiten, das seien etwa 13 Prozent der Erwerbstätigen. Sie würden jedoch eine rechtliche Struktur fordern, die ihre Unternehmungen ausdrücklich zulasse. „Für die kubanische Wirtschaft ist dies ein großer Schritt, der mittel- und langfristig Auswirkungen auf die Umstrukturierung der nationalen Wirtschaft haben wird“, habe Oniel Diaz, ein auf die Entwicklung der kubanischen Wirtschaft spezialisierter Berater gesagt. Das Gesetz stelle einen Wendepunkt dar, den viele Kubaner seit Jahren erwartet hätten.

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August 7, 2021

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