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Warum Scholz Kanzler werden kann
Von der Zusammensetzung der nächsten Koalition hängt nicht ab, wer in der Regierung und mit breitester Abnickungsfront im Bundestag die Richtung angibt, denn das sind so oder so jene Grünen, die weder Baerbock noch Habeck heißen.
IMAGO / Jens Schicke
Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen, und Angela Merkel, Bundeskanzlerin bei der Bundeskabinettsitzung am 12. Mai 2021
Aus der Welt der Umfragen las ich bei Wahlrecht.de, Unterabteilung Forsa die Tage, die Zahl der Nichtwähler und Unentschlossenen liege „weiterhin bei 26 Prozent und damit über dem Anteil der Nichtwähler bei der Bundestagswahl 2017 (23,8 %).“
Das ist ein guter Hinweis, denn der demoskopische Wert für Nichtwähler und Unentschlossene lag 2015/2016 schon mehrfach nicht bei 26 Prozent, sondern 36. Wenn nun fünf Jahre später 10 Prozentpunkte weniger nicht wählen wollen oder unentschlossen sind, woran liegt das?
Ich denke, daran, dass viele nach einem Weg suchen, bei der Bundestagswahl zum „kleineren Übel“ beizutragen. Dass jedes real mögliche berühmte „kleinere Übel“ in Wahrheit dasselbe Übel ist, sich dieser Tatsache zu stellen, ist für viele sehr schwer.
Der aktuelle Blick in den Demoskopiepegel: Gesetzt den Fall, die Ergebnisse zeigten das tatsächliche Wahlergebnis, wäre die Ampel die wahrscheinlichste Koalition. Dieser Schluss bietet sich bei Allensbach für die FAZ ebenso an wie bei Emnid für die ARD.
SPD 19,5 plus Grüne 17,5 plus FDP 11 gibt 48 Prozent. Union 27,5 plus Grüne 17,5 gibt 45 Prozent.
SPD 21 plus Grüne 17 plus FDP 13 gibt 51 Prozent. Union 23 plus Grüne 17 gibt 40 Prozent. Union 23 plus Grüne 17 plus FDP 13 gibt 53 Prozent.
Weshalb meine ich nun, die Ampel wäre wahrscheinlich? Weil die große Mehrheit der Zeitgeistmedien keinen CDU-Kanzler haben will. Baerbock halten inzwischen viele Zeitgeistmedienmacher nicht mehr für vorzeigbar, Habeck innerhalb der Grünen nicht gegen Baerbock für durchsetzbar, dann soll halt in Zeitgeist Namen der ungeliebte Scholz den Platzhalter im Kanzleramt machen, das Sagen in der Ampel hätten sowieso die bei den Grünen, die weder Baerbock noch Habeck heißen.
Letzteres wäre auch bei Schwarzgrün so oder bei Jamaika. Doch die Einsicht ist nicht weit verbreitet, die da lautet: Für die nächste Bundesregierung gibt es die Möglichkeit das „kleinere Übel“ nicht. Von der Zusammensetzung der nächsten Koalition hängt nicht ab, wer in der Regierung und mit breitester Abnickungsfront im Bundestag die Richtung angibt, denn das sind so oder so die Grünen – wie gesagt jene Grünen, die weder Baerbock noch Habeck heißen.
Und so ist gut möglich, dass dem blassen Scholz das Kanzleramt in den Schoß fällt, wofür er selbst dann am allerwenigsten könnte.
Doch was nach der Wahl tatsächlich passiert, braucht mit den bisher genannten Kanzlerkandidaten gar nichts zu tun haben. Fest steht erstmal nur, dass im Kanzlerstuhl im Oktober Merkel sitzt wie zuvor. Bis eine neue Koalition zustande kommt, kann bis ins neue Jahr dauern. Dann kann auch jemand ganz anderer Kanzler werden – oder eben einfach wieder Merkel. Darauf dass sie die Neujahrsansprache 2022 hält, möchte ich wetten.
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