Kleinparteien: Zersplitterung statt wirksame Gegenkraft

Bild: Freepik

Bei den meisten Bürgern sind sie vermutlich schon dem Vergessen anheimgefallen: das Liberale Forum, das BZÖ, die Liste Hans-Peter Martin, die Rekos (Die Reformkonservativen) oder auch das FLÖ (Freie Liste Österreich), das Team Stronach oder auch das Team HC Strache. Alles waren Versuche, mit neuen Parteien in Österreich Fuß zu fassen.

Ein Kommentar von Matthias Hellner

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Ein derartiges Unterfangen ist allerdings hierzulande nicht einfach. Dies schon allein aufgrund der Tatsache, dass sich in Jahrzehnten der 2. Republik sich ÖVP und SPÖ mehr oder weniger diese unter sich aufgeteilt haben. Institutionen, Posten, Sozialpartner – alles befindet sich in roter oder schwarzer Hand – die Claims sind abgesteckt. Konkurrenz, die das über Jahrzehnte ausgehandelte Gleichgewicht stören könnten, ist nicht wirklich erwünscht. Schon gar nicht, wenn diese Konkurrenz sogar so stärker sein könnte, als die bisherigen Platzhirsche und deren Machtgefüge infrage zu stellen beginnt.

Schwächung der politischen Konkurrenz

Daher ist es natürlich, dass versucht wird, einen möglichen Mitbewerber möglichst klein zu halten und zu schwächen. Und wie gelingt dies am Besten? Da kommen die oben genannten Parteien ins Spiel. Liberales Forum, BZÖ, FLÖ, Team Strache oder auch Rekos handelt es sich mehr oder weniger um Abspaltungen von der FPÖ – oder im Fall der Rekos vom BZÖ. Alle von ihnen konnten sich eines gewissen medialen Interesses sicher sein. Boten sie doch eine ausgezeichnete Möglichkeit, den politischen Konkurrenten zu schwächen und ihm bei Wahlen einige – vielleicht entscheidende Stimmen zu kosten, die er sonst für sich hätte verbuchen können.

Prellbock gegen Freiheitliche

Zwar nicht aus der FPÖ entstanden, aber mit dem Ziel, ihr Stimmen zu kosten, traten einmal die Liste Hans-Peter Martin oder auch das Team Stronach in den politischen Ring. Bei deren Ausrichtung lies es sich nicht leugnen, dass sie „im selben Wählerteich“ wie die Freiheitlichen fischen und somit einer gewissen medialen Unterstützung sicher sein konnten. So schaffte die Liste Hans-Peter Martin beachtliche 13 Prozent bei der EU-Wahl 2004 und 17 Prozent 2009. Rückblickend erklärte Martin 2015 in einem Interview: „Und ich war immer ein Prellbock gegen rechts, habe die FPÖ mehrfach deutlich in ihre Schranken gewiesen.“ Das war ihm mit Themen wie Verhinderung des EU-Beitritts der Türkei oder Anprangerung von Misständen in der EU gelungen. Doch was hatte der Wähler davon?

Wählerstimmen ohne Wirkung

Durch die „gewollte“ Aufsplitterung der Opposition konnten die „etablierten“ EU-freundlichen Parteien ungeniert weiter agieren, denn eine starke und geeinte Gegenkraft gab es nicht. Gerade durch derart „anlassbezogenen“ Parteien – wenn man darauf abstellt, dass es auch ein wirkliches Bedürfnis gab, Missstände im Apparat EU aufzudecken – kommt es zur Zersplitterung der kritischen Kräfte, die dafür sorgt, dass das Anliegen letztlich auf der Strecke bleibt. Fatal ist es ebenso, wenn der Einzug verfehlt wird – so entfielen bei der letzten Wien-Wahl auf das Team HC Strache rund 24.000 Stimmen – Stimmen, die nun in der Versenkung verschwunden sind, nachdem der Einzug in den Wiener Landtag und Gemeinderat verfehlt wurde.

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