Partei MFG zur Wahl in Oberösterreich

Antwort der Partei dieBasis auf die Fragen der Plattform RESPEKT zur Gemeinderatswahl in Graz

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Warum ich Referendum wählen würde, wenn ich wählen dürfte – (m)ein Kommentar

Published On: 23. September 2021 10:45

Als Deutsche bin ich in Österreich nicht wahlberechtigt. Das ist aber nicht so schlimm, da ich dem Parteiensystem seit Jahren, wenn nicht gar Jahrzehnten, kritisch gegenüberstehe. Denn der Spruch von Kurt Tucholsky „Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten“ hat sich in meinen Augen immer wieder bestätigt. So deutlich wie gewählte Politiker – sogenannte Volksvertreter – am Willen der Bevölkerung vorbei regieren, erscheinen mir Wahlen als sinnlose Energieverschwendung meiner Zeit. Oder kennt der geneigte Leser jemanden, der die Verlängerung von Glyphosat, genmanipulierten Mais oder die CETA-Verträge mit ihren eigenwilligen internationalen Schiedsgerichten bei uns gewollt hat? Ich kenne niemanden.

Von Gastautorin Andrea Drescher

Daher gilt für mich ein weiterer Spruch: „Wer glaubt, das Volksvertreter, das Volk vertreten, glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten und ich bin – pardon war – Nichtwähler aus Überzeugung.

Seit mir Referendum das erste Mal begegnet ist, tut es mir allerdings fast ein wenig Leid, nicht über ein Wahlrecht in Österreich zu verfügen. Eine Partei, die letztlich dazu dient, sich als Partei überflüssig zu machen, ist genau nach meinem Geschmack. Das Motto der „Partei für direkte Demokratie“ gefiel mir auf Anhieb: Wer das Kreuz bei Referendum macht, wählt keine Partei sondern ein alternatives demokratisches Konzept – die direkte Demokratie. Referendum wählen heißt, sich für direkte Demokratie auszusprechen.

Mit direkter Demokratie kann man meiner Meinung nach sicherstellen, dass die Interessen der Menschen „oben“ nicht nur wahrgenommen sondern umgesetzt werden. Besser noch, das mit „oben“ hat endlich ein Ende. Das, was das Team von Referendum auf der Webseite beschreibt, kann ich nicht in bessere Worte fassen:

Politiker sind in der Politikvision von Referendum Verwaltungsangestellte mit jederzeit kündbaren Verträgen. Politische Willensbildung entsteht entweder aus der österreichischen Bevölkerung anhand von Bürgerinitiativen oder auf Vorschlag eines Politikers, der aber genauso wie eine Bürgerinitiative behandelt wird. Damit gibt es keine enttäuschten Wahlversprechen, keine eigenmächtigen Entscheidungen einer Regierung oder eines einzelnen Politikers, Schadensbegrenzung kann durch Kündigung des verantwortlichen Angestellten umgehend betrieben werden und jeglichen Korruptionsversuchen ist der Boden entzogen, denn wenn ein Einzelner oder auch eine Gruppe nicht die Macht hat, etwas zu verändern ist Bestechung absurd. Wenn, dann müsste derjenige jede einzelne Wählerin, jeden einzelnen Wähler bestechen.

Darüber hinaus wird – endlich wieder – die Eigenverantwortung in den Vordergrund gestellt. Hier wird gefordert, die Waage zwischen Individuum und Gesellschaft wieder einzuhalten:

Vor einer Volksbefragung stellt sich in der Politikvision von Referendum immer die Frage, ob der zu klärende Sachverhalt eine Sache der Eigenverantwortung und Selbstbestimmung der Bürger ist oder ob er einer demokratischen Entscheidung zugeführt werden muss.

Wer also wählen darf, sollte das tun. Das Kreuz bei Listenplatz 11 wäre da eine echte Option gegenüber einer Nicht-Wahl.

In den Gemeinden Linz und Wallern treten Mitglieder der Partei in der Gemeinderatswahl an. Im Wahlkreis Hausruck und im Wahlkreis Linz und Umgebung ist die Wahl der Vertreter für den Landtag möglich. Für die Landeswahlliste werden 4% also rd. 35.000 Stimmen benötigt, damit Referendum mit zwei Mandaten in den Landtag einziehen kann. Bei den Regionalwahlkreislisten Hausruck bzw. Linz und Umgebung reichen rd. 15.000 damit je Wahlkreis ein Vertreter in den Landtag einzieht.

Lohnt sich das überhaupt. Ich denke ja! Zumindest, wenn man daran interessiert ist, dass es zu mehr verbindlichen Volksabstimmungen in Österreich kommt, die im Gegensatz zu Volksbefragungen nicht in der Rundablage landen.

Ergänzend zu der Frage ob es sich lohnt, mag sich dann noch so mancher fragen, wer das dann bezahlen soll? So eine Volksbefragung kostet auch Geld. Auch darauf hat Referendum eine Antwort.

Im vergangenen Jahr wurden in Österreich insgesamt 200 Mio. Euro an Parteienförderungen ausbezahlt. Und da sind die Gehälter, die direkt an die gewählten Volksvertreter gehen, nicht mit eingerechnet. Allein mit der Hälfte dieser Summe kann man mehr Volksbefragungen finanzieren, als die Menschen gewillt wären zu beantworten.

Aktiv, eigenverantwortlich als Mensch, als Mitglied der Bevölkerung von Österreich gefragt und vor allem gehört statt mit enorm teurer Propaganda manipuliert zu werden, die wir letztendlich selbst mit unseren Steuergeldern bezahlen, sollte doch alle interessieren, nicht wahr?

Andrea Drescher, Jahrgang 1961, lebt als deutsche Staatsbürgerin seit Jahren in Oberösterreich. Sie ist Unternehmensberaterin, Informatikerin, Selbstversorgerin, Friedensaktivistin, Schreiberling und Übersetzerin für alternative Medienprojekte sowie seit ihrer Jugend überzeugte Antifaschistin.

Gastbeiträge geben immer die Meinung des Autors wieder, nicht meine. Ich veröffentliche sie aber gerne, um eine vielfältigeres Bild zu geben. Die Leserinnen und Leser dieses Blogs sind auch in der Lage sich selbst ein Bild zu machen.