Kickl nach Gespräch mit Van der Bellen: „Der Bundespräsident hatte auch nicht den erhofften Überblick“

FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl bezeichnete das Gespräch mit dem Bundespräsidenten “durchaus wertschätzend”, vermisste bei Van der Bellen aber den “erhofften Überblick”.

Foto: unzensuriert

Bundesregierung    9. Oktober 2021 / 11:04

Kickl nach Gespräch mit Van der Bellen: „Der Bundespräsident hatte auch nicht den erhofften Überblick“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen weiß offenbar auch noch nicht, wie es in dieser Regierungs- und Staatskrise weitergehen soll. Jedenfalls sagte FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl nach dem Gespräch mit ihm in der Hofburg:

Er hatte auch nicht den erhofften Überblick.

“Mache nicht die Arbeit für Rendi-Wagner”

Kickl bewertete das Gespräch mit Van der Bellen „wertschätzend“, man habe jeweils dem anderen zugehört – das sei schon etwas in der derzeitigen Situation. Auf Fragen der Journalisten, welche Konstellation der Regierung er sich vorstellen könne, meinte Kickl, dass das ja in erster Linie vom Verhalten der Grünen abhängig sei und dann von der Obfrau der zweitstärksten Fraktion im Parlament, SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, „für die ich ja nicht die Arbeit machen werde“.

Kurz für Grüne “nicht handlungsfähig”

Die Grünen haben sich ja mit der Aussage, ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz sei nach der Razzia in seinem Büro und den Vorwürfen der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit (es gilt die Unschuldsvermutung) nicht mehr handlungsfähig, klar positioniert: Eine Regierung mit Kurz ist für die Grünen also nicht mehr möglich und es ist zu erwarten, dass die Partei am Dienstag dem Misstrauensantrag gegen den Kanzler im Parlament zustimmen wird.

Rendi-Wagner greift nach Kanzlerschaft

Die Frage ist nur, was bis Dienstag hinter den Kulissen noch passiert. Gerüchte gibt es viele: Eines davon lautet, dass sich die SPÖ mit der ÖVP, aber ohne Kurz, der dann „nur noch“ Obmann der Partei sein soll, ins Bett legt. Angeblich soll es diesbezüglich schon Gespräche gegeben haben.

Bastelt Van der Bellen an Lösung mit Grünen?

Vor dem Hintergrund der taktischen Manöver dienen die Gespräche des Bundespräsidenten mit den Parteichefs vielleicht nur der Beruhigung der Bevölkerung. Welche Rolle Van der Bellen, der ja als ehemaliger Parteichef der Grünen Vizekanzler Werner Kogler nahe steht, wirklich spielt, darüber kann nur gemunkelt werden.

So gesehen könnte Van der Bellen schon längst einen Plan haben, wie seine Grünen, die beim Platzen dieser Koalition viel zu verlieren haben, weiter in der Regierung bleiben können. Wäre das so, hätte der Bundespräsident dies im Gespräch mit FPÖ-Chef Herbert Kickl sicher nicht verraten und lieber den Ahnungslosen gespielt, der keinen Überblick für eine Lösung der Regierungskrise hat.

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