Die Militärjunta bereitet eine Offensive vor.

Am ersten Februar hinderte das Militär in Myanmar die neu gewählten Abgeordneten an ihrer ersten Zusammenkunft nach den Wahlen vom November letzten Jahres. Dabei sollte eine zivile Regierung gebildet und ihre Minister ernannt werden. Die Junta verhaftete zahlreiche Abgeordnete, darunter Daw Aung San Suu Kyi und den Staatspräsidenten von Myanmar, U Win Myint, und übernahm die Regierungsgewalt. Seit dem Putsch ist es der Militärjunta in Myanmar nicht gelungen, das Land unter Kontrolle zu bringen. Die Wirtschaft liegt am Boden und die Proteste reißen nicht ab. Die Macht entgleitet den Militärs zunehmend. Von Marco Wenzel.



Es hatte mehrere Tage gedauert, bis sich der Widerstand nach dem Putsch zu organisieren begann. Zuallererst leisteten die Lehrer und das Krankenhauspersonal Widerstand, traten in den Streik und organisierten sich in den CDM (civil disobedience Movement). Es folgten Massendemonstrationen in allen Städten und Dörfern in Myanmar. Schon bald fielen die ersten Schüsse und es gab die ersten toten Demonstranten, erschossen von Scharfschützen des Militärs. Die Demonstranten wurden nun vorsichtiger und gingen zu Blitzaktionen über. Das Militär reagierte immer brutaler, erließ scharfe Gesetze, um die Demonstranten von ihren Aktionen abzuschrecken, und verhaftete unzählige von ihnen. Viele tauchten daraufhin unter. Der 27. März ist der Tag der Streitkräfte, traditionell ein Feiertag in Myanmar, und die Tatmadaw, wie das Militär in Myanmar genannt wird, feierte den Tag mit einer großen Zeremonie und erschoss am selben Tag über hundert Demonstranten im ganzen Land.

Die Organisation des Widerstandes und der Aufbau einer Gegenregierung

Die Abgeordneten, die nach dem Putsch noch auf freiem Fuß waren, gingen in den Untergrund und schlossen sich im März zu einem Gegenparlament zusammen, aus dem später die Gegenregierung NUG (National Untity Government) hervorgehen sollte. Ziel ist es, die Putschisten wieder von der usurpierten Macht zu vertreiben. Parallel dazu begann die NUG mit dem Aufbau einer Untergrund-Armee und suchte den Zusammenschluss mit den bewaffneten Armeen der ethnischen Minderheiten, die praktisch bereits seit der Unabhängigkeit Burmas im Jahre 1948 gegen die Regierung kämpfen und viel Kampferfahrung haben.

Es bildeten sich, neben den bestehenden ethnischen Armeen und der sich im Aufbau befindlichen Untergrund-Armee der NUG, in den verschiedenen Regionen und Städten zahlreiche unabhängige militante Guerillaorganisationen, die eigene Aktionen gegen das Militär und die Polizei durchführen. Aus den Demonstrationen ist inzwischen ein nationaler Aufstand geworden, die anfänglich noch friedlichen Protestkundgebungen haben sich längst zum bewaffneten Widerstand entwickelt.

Anfang September, es gab bereits über 1.000 getötete und fast 10.000 verhaftete Putschgegner, erklärte die NUG den Tatmadaw den Krieg und rief zu einem landesweiten Aufstand auf. Die Revolution hatte begonnen. Die NUG erklärte diesen Schritt so: „Wir können nicht auf der Straße protestieren, weil die Armee und die Sicherheitskräfte mit scharfer Munition auf uns schießen. Aber wir müssen uns gegen die Junta auflehnen, also wählen wir die bewaffnete Revolution.“ Seither verstärkten sich die Kämpfe im ganzen Land. Die Guerillagruppen führen Sabotageaktionen durch und die bewaffneten Armeen der ethnischen Gruppen greifen die Armee der Tatmadaw regelmäßig an. Sie haben inzwischen mehr als tausend Soldaten getötet, unzählige Hinterhalte gelegt, Polizeistationen erobert und zerstört und Sprengstoffanschläge gegen Regierungsbüros und andere Einrichtungen der Regierung und des Militärs durchgeführt. Zudem wurden auch fast tausend Informanten und Spitzel der Tatmadaw getötet, oft fand man sie mit aufgeschlitzter Kehle oder erschossen am Straßenrand. Viele Polizisten und manche Soldaten sind desertiert und teilweise mit ihren Waffen zur NUG übergelaufen. Einige der Fahnenflüchtigen haben zusammen mit der NUG eine Hilfsorganisation gegründet, die Polizisten und Soldaten zum Überlaufen ermutigen und sie dabei unterstützen soll, sich in der Zivilgesellschaft wieder zurechtzufinden.

Die Tatmadaw, seit 1962 an der Macht, sind ein Staat im Staat, losgelöst vom Rest der Bevölkerung, mit eigenen Schulen und Krankenhäusern, mit Wohnungs- und Sozialprogrammen nur für das Militär und mit ganzen Geschäftsimperien, eigenen Banken und Fernsehsendern. Die Soldaten wohnen zusammen mit ihren Familien und mit den Offizieren in einem geschlossenen sozialen Kreis, in abgeschiedenen Kasernen mit eigenen Geschäften und Schulen. Ihre Weltanschauung wird durch Propaganda und Indoktrination geprägt. Sie fühlen sich als Teil einer herrschenden Klasse und als Beschützer der Nation, ohne die das Land im Chaos versinken würde. Zudem haben die Tatmadaw sich das Monopol auf die lukrativsten Zweige der Wirtschaft und die wichtigsten Ministerien in der Regierung gesichert. Durch die ständige Überwachung durch die Offiziere und Indoktrination denken nur wenige an Fahnenflucht. Selbst wenn sie wollten, können die Soldaten kaum desertieren, ohne ihre Familie als Geiseln im Militärlager zurückzulassen.

Auf die Angriffe ihrer Gegner schlägt die Armee brutal zurück, macht Razzien in den Dörfern, in denen sie Aufständische vermutet, vertreibt die Bevölkerung, verhaftet und tötet Angehörige von gesuchten Gegnern, die sie nicht auffinden können, zerstört mutwillig Eigentum, stiehlt, was brauchbar ist, und steckt die Häuser in Brand. In weiten Teilen des Landes ziehen marodierende Soldatenbanden durch die Dörfer, morden, plündern und brennen ganze Dörfer nieder. Oft verminen sie auch die Wege und die Felder der Bauern.

Internationale Kritik

Die internationale Ablehnung der Junta wächst mit der Dauer der Situation und mit dem zunehmend brutaler werdenden Vorgehen der Militärjunta. Die Staatsrätin Suu Kyi und ihr Premierminister sitzen seit über 8 Monaten unter fadenscheinigen Vorwürfen im Gefängnis. Sie sind von der Umwelt abgeschnitten, nicht einmal ihr Aufenthaltsort ist bekannt. Die Junta verweigert internationalen Diplomaten, der UN und der ASEAN immer noch den Zugang zu Myanmars bekanntesten Politikern und zur NUG.

Die erste internationale Ohrfeige erhielt die Militärjunta von ihrem Vertreter in der UN, Kyaw Moe Tun, der sich auf die Seite der abgesetzten Regierung von Myanmar stellte und in der UN-Generalversammlung zum Boykott und zur Nicht-Anerkennung der Militärregierung aufrief. Im fernen Heimatland wurde er daraufhin von der Militärjunta „fristlos entlassen“ und des Hochverrates angeklagt. Die Junta ernannte einen neuen Botschafter, der aber von der UN nicht akkreditiert wurde. Moe Tun durfte seinen Posten vorläufig behalten. In den Tagen darauf erklärten auch zahlreiche Botschaftsangestellte in verschiedenen Ländern der CPRH, dem Zusammenschluss von gewählten Volksvertretern in Myanmar, die später die NUG gründen sollten, ihre Treue und stellten sich gegen die neuen Machthaber.

Mitte September entschied dann, nach einem Kuhhandel zwischen China, Russland und den USA, das für die Akkreditierung zuständige Gremium der UN, dass Moe Tun bis zur Generalversammlung Ende November weiterhin seinen Sitz in New York behalten darf. Dann werde die Entscheidung darüber gefällt, ob die UN die NUG oder die Junta als rechtmäßige Vertretung von Myanmar anerkennt. Im Prinzip ein feiges Abwarten, um keine mutige Entscheidung treffen zu müssen, aber auch eine erneute Enttäuschung sowohl für die Junta als auch für die NUG, die daraufhin feststellte, dass man sich nicht auf die internationale Gemeinschaft verlassen könne. Damit wurde das Problem auf die lange Bank geschoben und der ASEAN weiterhin die Führung zur Konfliktlösung in Myanmar überlassen.

Der französische Senat stimmte Anfang Oktober einstimmig für die Anerkennung der NUG. Dem muss das Parlament noch zustimmen, dann wäre Frankreich das erste Land, das die Schattenregierung in Myanmar offiziell anerkennt.

In einer am 7. Oktober angenommenen Resolution erklärte das Europäische Parlament, dass es „die CRPH und die NUG als die einzigen legitimen Vertreter der demokratischen Wünsche des Volkes von Myanmar unterstützt“. Unterstützt heißt aber leider noch nicht „anerkennt“.

In ihrer Erklärung forderte die EU ferner die sofortige und bedingungslose Freilassung von Präsident U Win Myint, Staatsberaterin Daw Aung San Suu Kyi und aller im Zusammenhang mit dem Staatsstreich inhaftierten Personen.

Die ASEAN wiederum hatte sich bei einem Treffen am 24. April in Jakarta, die NUG war nicht eingeladen, mit Putschgeneral Hlaing auf einen zahnlosen Fünf-Punkte-Plan zur Lösung der Krise in Myanmar geeinigt. Nicht einmal die Freilassung der verhafteten politischen Gefangenen wurde gefordert. Kaum war der General wieder in Myanmar, erklärte er, er würde die „Vorschläge“ der ASEAN, von Abkommen war keine Rede mehr, zwar berücksichtigen, aber erst dann, wenn in Myanmar wieder der Normalzustand hergestellt sei. Dann geschah sechs Monate lang so gut wie nichts mehr.

Erst am 26. Oktober war aufgrund der mangelnden Bereitschaft der Militärregierung zur Kooperation und zur Umsetzung wenigstens des vereinbarten lauwarmen Fünf-Punkte-Plans auch bei der ASEAN endgültig der Geduldsfaden gerissen. Der Putschgeneral wurde zum halbjährigen Treffen der ASEAN nicht mehr eingeladen, ein noch nie dagewesener Schritt der auf Konsens basierenden ASEAN und vielleicht der endgültige Todesstoß für die Hoffnung der Junta auf internationale Legitimität. Die Militärregierung in Myanmar hat die ASEAN seit ihrem Beitritt im Jahre 1997 maßgeblich dazu benutzt, um nach der blutigen Niederschlagung des Volksaufstandes von 1988 ihren internationalen Ruf als Paria-Staat zu verbessern, nicht zuletzt auch im Rahmen ihres 2003 verkündeten heuchlerischen Planes einer „Roadmap zur Demokratie“ und der Niederschlagung der Safran-Revolution im Jahre 2007. Mit der Mitgliedschaft in wenigstens einem anerkannten Staatenbund wollten die Generäle nur ihren internationalen Ruf aufpolieren.

Die Felle der Junta um internationale Anerkennung schwimmen derzeit weltweit den Bach hinunter. Auch die ASEAN-Staaten überlegen nach dem Treffen vor wenigen Tagen, das als virtuelles „ASEAN-minus-1-Gespräche“ bezeichnet wird, ob sie nicht besser Verhandlungen mit der NUG aufnehmen sollen, ja manche denken sogar darüber nach, Myanmar aus der ASEAN auszuschließen. Aber da sollte man sich vorerst nicht zu viel Hoffnungen machen. Die Mitglieder der ASEAN sind eher als Zauderer denn als mutige Entscheidungsträger bekannt. Verärgert über die Militärjunta und ihre mangelnde Einsicht sind sie aber auf jeden Fall.

Was die internationalen Bemühungen um eine friedliche Beilegung des Konfliktes in Myanmar anbelangt, so ist der Zug längst abgefahren. Alle Friedensappelle nützen nichts mehr, sie beruhigen bestenfalls noch das Gewissen. Die Gräben sind inzwischen so tief geworden, dass nur der Sieg einer der beiden Parteien Myanmar, zumindest zeitweilig, zur Ruhe wird kommen lassen. Zudem sind die Tatmadaw ziemlich beratungsresistent, was sie in den letzten 60 Jahren stets bewiesen haben. Die Einzigen, die ernsthaft auf Myanmar Einfluss haben, ist die chinesische Regierung, sie hat seit jeher gute Verbindungen zu allen Parteien in Myanmar, auch zur NLD und zu den ethnischen Gruppen, die hauptsächlich mit chinesischen Waffen kämpfen. Aber China setzt nicht alles auf eine Karte und hält sich alle Optionen offen, man weiß ja nie, was noch kommen wird. Das Wichtigste für China ist, dass der Wirtschaftskorridor China-Myanmar offenbleibt, egal wer dort regiert.

Ein Ausblick

Es ist immer wohlfeil, dazu aufzurufen, sich gemeinsam an einen Tisch zu setzen, um Konflikte zu lösen. Aber über was soll man denn jetzt, bitteschön, noch reden? Erwartet wirklich jemand noch ernsthaft, man könne jetzt zum Status Quo ante zurückkehren, so als sei nichts geschehen? Alle Mord- und Schandtaten der Tatmadaw verzeihen und vergessen, Schwamm drüber? Zudem beruhte der Status Quo ante ja gerade auf der ungelösten Frage, wie der Übergang von einer Militär- zu einer Zivilregierung friedlich bewältigt werden soll. Das hat schließlich zum Putsch geführt, weil das Militär befürchtete, die Macht zu verlieren, die es unter der vorherigen „Zivilregierung“ immer noch innehatte. Das Militär wollte mit dem Putsch ja gerade verhindern, dass eine Zivilregierung zustande kommt, die den Namen verdient, und nicht erneut eine Scheindemokratie als Feigenblatt für eine verdeckte Militärherrschaft.

Und es geht ja nicht darum, wer in einer Regierung schlussendlich welchen Posten erhält, es geht darum, dass eine vom Militär geführte Regierung gleichzeitig das korrupte, undurchsichtige, aber äußerst einträgliche Wirtschaftsimperium schützt, das die Militärs sich in all den Jahren zusammengeraubt haben. Durch illegale Landaneignungen, Vergeben von illegalen Konzessionen an dunkle Geschäftspartner im Bergbau, illegalen Jade- und Holz-Abbau, Bestechung, Vetternwirtschaft, Drogenhandel, Prostitution, Betreiben von Spielcasinos usw. Wer in Myanmar Geschäfte machen will, kommt an den Tatmadaw als „Geschäftspartner“ nicht vorbei. Eine echte Zivilregierung müsste hier Licht in die dunklen Machenschaften des Militärs bringen und strafrechtliche Konsequenzen ziehen, die bis zur Enteignung gehen. Das Ende der Militärherrschaft würde auch das Ende der Vetternwirtschaft und der Ausbeutung des Volkes durch das Militär bedeuten.

Neun Monate nach dem Staatsstreich hat die Junta nichts erreicht, außer das Land in ein Chaos zu stürzen, es in einen gescheiterten Staat zu verwandeln und die gesamte Wirtschaft zu ruinieren. Und jetzt verliert das Militärregime den Kampf um diplomatische Anerkennung, nachdem der Juntachef nicht zu den Gipfeltreffen der ASEAN eingeladen wurde und noch kein Land das Regime offiziell anerkannt hat.

Das Land ist noch immer unregierbar. Nach dem Putsch wurden die gewählten Dorfvorsteher von den Tatmadaw abgesetzt und durch von ihnen ausgewählte Beamte ersetzt. Diese Beamte sind jetzt der Aufforderung der NUG, ihren Dienst zu quittieren, in Scharen nachgekommen. Denen, die noch im Amt bleiben und weiter mit den Tatmadaw zusammenarbeiten, hat die NUG drastische Strafen nach ihrem Sieg angedroht.

Die Militärregierung bekommt das Land nicht mehr unter Kontrolle, es hat, besonders im Norden und in den Grenzgebieten des Landes, nur noch die Kontrolle über ihre Stützpunkte, nicht aber über die zivilen Gebiete. Die Wirtschaft liegt am Boden, der Kyat, die Währung Myanmars, hat fast die Hälfte seines Wertes verloren, die Preise steigen, das Geld wird knapp, ausländische Investoren verlassen das Land. Die Felder werden nicht mehr bebaut, dem Land droht eine Hungersnot.

Dem Militär bleibt nur noch brutale Gewalt, um seine Herrschaft aufrechtzuerhalten. Das Militär steht mit dem Rücken zur Wand, die Zeit spielt gegen die Tatmadaw, das Militär will jetzt die Entscheidung suchen.

Es gibt Anzeichen dafür, dass eine große Offensive gegen die Aufständischen vorbereitet wird. Der Ausbruch des Coronavirus, die Regenzeit und die weitverbreiteten Überschwemmungen erschweren jedoch noch ein Vorrücken des Militärs. Aber die Regenzeit wird in zwei bis drei Wochen zu Ende sein. Die bevorstehende Militäroffensive läuft unter dem Namen „Anawrahta“ und wird losgehen, sobald der vom Monsun aufgeweichte Boden abgetrocknet ist. Ziel ist es, die Volksverteidigungskräfte zu vernichten. Die Kräfte der Tatmadaw, die insgesamt auf bestenfalls 300.000 Mann geschätzt werden, werden nicht ausreichen, sich nach der Eroberung eines Landstriches dort festzusetzen und ihre Art von Recht und Ordnung durchzusetzen. An der Offensive selber werden nach Schätzungen von Experten etwa 120.000 Infanteriekräfte teilnehmen, die bei Bedarf aus der Luft unterstützt werden. Es wird also auf eine Art Search-and-Destroy-Operation hinauslaufen. Die Großoffensive wird mit dem Ziel geführt, Angst und Schrecken zu verbreiten. Es wird auch kaum eine einzige große Offensive werden, sondern mehrere koordinierte Vorstöße.

Die wichtigsten umkämpften Gebiete befinden sich im Norden Burmas, es sind Regionen im Chin-Staat und die Sagaing-Region. Seit letztem Monat wurden bereits aus mehreren Orten, die besonders im Fadenkreuz des Militärs stehen, Familienangehörige der Tatmadaw per Flugzeug evakuiert und das Internet wurde abgeschaltet, um sowohl die Koordination der Volksverteidigungskräfte als auch die Berichterstattung aus den umkämpften Gebieten zu erschweren. Militärkonvois rücken bereits mit gepanzerten Fahrzeugen und Artilleriegeschütz in die von den Rebellen kontrollierten Gebiete vor und einige von ihnen wurden auch schon aus dem Hinterhalt überfallen und ausgelöscht.

Die Volksverteidigungskräfte sind vorbereitet und in Alarmbereitschaft. Es wurde bereits ein zentrales Kommando- und Koordinationskomitee geschaffen, um koordinierte Angriffe gegen die Militärjunta unter einer Befehlskette durchzuführen, so der Verteidigungsminister der NUG. Dem Komitee gehören auch Befehlshaber der Armeen der ethnischen Gruppen an.

Die Bevölkerung steht auf der Seite der Volksverteidigungskräfte und wird bei den bevorstehenden Kämpfen kaum untätig zuschauen. Das Militär wird versuchen, die Dörfer einzunehmen, die Einwohner zu vertreiben und verbrannte Erde zurückzulassen. Das wissen die Menschen, es ist eine bekannte Vorgehensweise der Tatmadaw. Daher haben viele das Gefühl, dass sie nichts mehr zu verlieren haben, und werden bereit sein, auf Seiten der Volksverteidigungskräfte zu kämpfen. Es wird sich dann auch herausstellen, wie weit die einfachen Soldaten bereit sind, den Befehlen der Offiziere zu gehorchen. Viele sind trotz aller Indoktrination und Überwachung am Zweifeln. Wenn die ersten von ihnen in Scharen überlaufen, werden die restlichen ihnen folgen.

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