Kurzer Einblick in die Schweizer Demokratie
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Zwei Jahre Corona – ein Rückblick
Ja, nun sind es schon zwei Jahre. Vom Dezember 2019 bis heute. Ein Drama in vielen Akten, in welchem wir noch mittendrin stecken.
Veröffentlicht am 28. November 2021 von MB.
SARS-CoV-2. Erstmals werden wir im Dezember 2019 mit dem Coronavirus konfrontiert. Weit weg war es damals noch. Es soll erstmalig in der chinesischen Millionenmetropole Wuhan beim Menschen nachgewiesen worden sein.
Mitte Januar 2020: Die Augen sind auf das Deutsche Zentrum für Infektionsforschung gerichtet. Das Institut an der Charité Berlin soll ein Nachweisverfahren für das in China kursierende Coronavirus entwickelt haben: Den umstrittenen PCR-Test.
Am 22. Januar 2020 äussert sich Bundesrat Alain Berset am WEF in Davos erstmals öffentlich zum Coronavirus. Am 26. Januar wird der erste Coronafall in Deutschland festgestellt. Die Johns Hopkins Universität warnt die WHO vor einer möglichen Pandemie. Am 25. Februar hat auch die Schweiz ihren ersten Coronafall.
Am 12. März erklärt die WHO den Covid-19-Ausbruch zur Pandemie. Am 16. März stuft der Bundesrat die Situation in der Schweiz neu als «ausserordentliche Lage» ein. Er beruft sich auf das Epidemiengesetz. Der erste Lockdown ist da.
Am 29. April 2020: Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga verkündet die Überführung der Notverordnungen des Bundesrates in ein dringliches Bundesgesetz. Dagegen wird am 26. Juni 2020 das Referendum angekündigt. Der Start der Unterschriftensammlung zu diesem ersten Referendum folgt am 6. Oktober 2020.
Zuvor findet am 26. April auf dem Bundesplatz die erste Mahnwache statt. Und am Samstag, 27. Juni dann die erste bewilligte Corona-Demo mit Schutzkonzept. Am 23. Juli 2020 erfolgt die Gründung der Freunde der Verfassung.
13. Januar 2021: Das erste Referendum wird eingereicht. Die Überführung der Notverordnungen des Bundesrates in ein dringliches Bundesgesetz kommt damit vors Volk. Dieses nimmt das «Covid-19-Gesetz» am 13. Juni 2021 indessen an. Das Referendum ist also nicht erfolgreich.
Mit der Änderung des Covid-19-Gesetzes vom 19. März 2021 gibt sich die Regierung weitreichende Machtbefugnisse. Mit der demokratiefeindlichen Machterweiterung droht eine staatliche Überwachung der gesamten Bevölkerung. Zudem können ungeimpfte Personen leichter diskriminiert und indirekt zur Impfung genötigt werden. Die Spaltung der Gesellschaft wird vertieft.
In letzter Minute ergreifen der bekannte Impfgegner Daniel Trappitsch und eine Allianz von weiteren Organisationen erneut das Referendum. Das Komitee «Covid-Gesetz Nein» bringt eine Rekord-Unterschriftensammlung für das Referendum zustande. In wenigen Wochen sammelt es fürs zweite Covid-Referendum fast 190’000 Unterschriften. So kommt der am 19. März veränderte Teil heute erneut zur Abstimmung.
Derweil spitzt sich die Lage im Rahmen der sogenannten «vierten Welle» weiter zu. In den Nachbarländern ist der Alarmismus noch deutlich grösser als hierzulande. Doch auch in der Schweiz haben sich die Gräben seit Ausbruch der Corona-Krise laufend vertieft. Die Diskriminierung und die Spaltung sind gross, die Stimmung zunehmend gehässig und unversöhnlich. Und ein Ende ist vorderhand nicht in Sicht.
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