Polizeioberst an Politik: “Beenden Sie die Ausgrenzung Hunderttausender!”

Polizeioberst an Politik: “Beenden Sie die Ausgrenzung Hunderttausender!”

Die Medien müssen sich fragen: Haben Sie den Ehrenkodex eingehalten?

Jetzt geht es Schlag auf Schlag. Nach Ärzten, Lehrern und Gesundheitspersonal kommen nun auch immer mehr Polizisten aus der Deckung. Sie wagen sich an die Öffentlichkeit und zeigen Gesicht. Auch, wenn Konsequenzen drohen. Der Salzburger Polizeioberst Manfred Scheinast nimmt nun, wie auch der Polizeiseelsorger Uwe Eglau, diese Konsequenzen in Kauf. Er übt Kritik, wie Kollegen in einem offenen Brief, an den Maßnahmen der Regierung, die zur Spaltung der Gesellschaft und Ausgrenzung der Menschen führen. Die Impfung sei nicht das Heilmittel. Einzig und allein die Machthaber könnten den Weg zu einem normalen Leben ebnen!

Der Mainstream wetzt bereits die hetzerischen Messer und übertrifft sich wieder einmal selbst. Scheinast wettere gegen die Machthaber und Führungsspitze der Polizei. Seine Karriere könne bald vorbei sein, so ein Inseratenkaiser süffisant. In einem sachlichen Videobeitrag: “Gedanken eines österreichischen Polizisten” stellt Oberst Scheinast klar, dass die derzeit gültige österreichische Verfassung Polizisten in der privaten freien Meinungsäußerung nicht einschränke. Auch die Teilnahme an einer Demonstration werde nicht eingeschränkt. Auch die offiziellen internen Vorschriften würden die Polizisten ebenso nicht einschränken. Rechtstaatlichkeit sei oberstes Gut. Soweit so gut. Um jedoch kritische Stimmen von Polizisten zu finden, bedürfe es schon einer intensiven Suche.

Demo-Teilnahme: Früher gewollt, jetzt verpönt

Dass Polizisten in den 90er-Jahren für mehr Gehalt demonstrierten und auch 2013 an den Demos gemeinsam mit anderen Beamten für mehr Gehalt auf die Straße gingen, habe man befürwortet. Da ging es aber nur um etwas Banales wie Geld. Obwohl in Österreich, anders als in Deutschland und der Schweiz, das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit nicht verfassungsmäßig verankert ist, ergebe sich ein entsprechender Schutzbereich aus der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), die in den Verfassungsrang gehoben wurde.

Polizei: Führungskräfte entscheiden über Karriere und Dienstort

Nun werde in den höchsten Führungskreisen der Polizei darüber nachgedacht, wie man disziplinär gegen Polizisten vorgehen könne, die sich an den Corona-Demonstrationen beteiligen. Disziplinarstrafen bis hin zur Entlassung von Vertragsbediensteten stünden im Raum. Ganz klar entsteht dabei ein Problem wie Scheinast anspricht: es handelt sich dabei um die selben Führungskräfte, die über Karriere und Dienstort der eingeteilten Beamten entscheiden. Dieses absolute Abhängigkeitsverhältnis macht es jedem Polizisten schwer, wirklich Stellung zu beziehen und von der vorgegebenen Meinung abzuweichen. Es ist kein Geheimnis, dass Ehrlichkeit und Kritik nicht erwünscht sind. Klar, dass viele dadurch vor einer Äußerung zurückschrecken.

Angstmache: gängiges Mittel für Wahlerfolg

Friedliche Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern werden bewusst ignoriert. Auch Volksbegehren gegen die Impfpflicht und die immer größer werdende Spaltung der Gesellschaft werden von den Machthabern ignoriert. Dass Angstmache ein gängiges Mittel sei, um zum Wahlerfolg zu kommen, zeige die Geschichte. Dafür benötigen die Machthaber aber einen Schuldigen. Und dieser Schuldige sei im jetzigen Fall nicht das Virus, sondern die enorm große Bevölkerungsgruppe der Ungeimpften. Diese große Gruppe, die sich das gültige Recht herausnimmt, sich nicht impfen zu lassen. Die Gruppe, die zwar ihrer Arbeit nachgehen darf, ansonsten aber vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen ist. Diese Gruppe, die das Risiko einer Ansteckung geringer einschätzt als die Gefahr einen Impfschaden zu erleiden.

Denunziantentum unter Fürst Metternich – jetzt neu erfunden

In gleichem Maße steige das Denunziantentum, das unter Fürst Metternich in Österreich ein Hochform erlebte. Andere anzuzeigen, nur um für sich selbst einen kleinen Vorteil herauszuschlagen. 1848 wurde dies beendet, nun aber 170 Jahre später offenbar neu erfunden. Nach dem Motto: “Zeige mir deinen Impfpass und ich sage dir, was du darfst!” Es sei bekannt, dass keine der derzeit bekannten Impfungen schützt. Sie schützen weder vor eigener Ansteckung noch vor der Ansteckung anderer. Dennoch solle man sich die Freiheit mit immer wiederkehrenden Boostern erimpfen.

Sinnhaftigkeit der Impfung unter 44 Jahren ist in Frage zu stellen

Scheinast plädiert für eine freie Impfentscheidung. In der Altersgruppe von 0 bis 44 Jahren stelle sich überhaupt die Frage der Sinnhaftigkeit der Impfung, bei der statistischen Wahrscheinlichkeit von 0 Todesfällen. Und selbst in seiner Altersgruppe zwischen 55 und 65 Jahren möchte er selbst entscheiden, ob ein Todesfall bei 100 Erkrankten für ihn ein größeres Risiko darstelle als die Impfung selbst. Aus den offiziellen Zahlen gehe hervor, dass die Alten geschützt werden müssen.

Neue Welle wird kommen

Nur die politischen Machthaber können, so der Polizeioberst, diese demokratiegefährdende Entwicklung beenden. Es sei für die Politik an der Zeit, das Gesundheitssystem anzupassen und zu stärken anstatt krank zu sparen. Denn nach der Omikron-Welle werde eine neue Welle kommen. Das Virus sucht neue Kunden. Werden dann wieder die Ungeimpften oder die Mehrfach-Geimpften, die anfälliger für Krankheiten werden, verantwortlich sein? Oder wieder die Alten und Gebrechlichen oder gar die Kinder?

Es kommt eine Zeit nach Corona!

Einzig und allein müsse man anerkennen, dass nicht die Impfung der Schlüssel zu einem normalen Leben sei. Es liege an den Entscheidungen der Politiker, deshalb sein eindringlicher Appell: “Ich appelliere eindringlich an die Machthaber, unverzüglich mit der Spaltung der Bevölkerung und der Ausgrenzung von hunderttausenden Menschen aufzuhören!”…… “Es kommt die Zeit nach Corona. Diese Corona-Jahre wird man einer kritischen Evaluierung unterziehen. Politisch in Form von Untersuchungssauschüssen. Medizinisch: wurden vielversprechende Heilmethoden entwickelt, angeboten und ausreichend bereitgestellt? Pharmaindustrie: wurden alle Informationen zur Impfung, insbesondere zu deren Nebenwirkungen, ausreichend geprüft und Erkenntnisse weitergegeben? Experten: auf welchen Fakten beruhten die Expertisen der Experten? Medien: wurde der Ehrenkodex eingehalten in Bezug auf Freiheit der Berichterstattung, Genauigkeit, Einflussnahmen, Schutz vor Pauschalverunglimpfungen und Diskriminierung?” Polizeioberst Scheinast spricht sich für einen wertschätzenden Diskurs aus, der helfen könnte, die Spaltung der Bevölkerung zu beenden.

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