Im Amnesie-Taumel einer “Zeitenwende“

Mit der Schnelllebigkeit der Zeiten wächst die Gefahr, in Erinnerungsverlust zu verfallen. Das kann den Humus für eine Politik bilden, die sich gegen die eigenen Interessen wendet. Vor allem US-Kräfte setzten in der Vergangenheit alle Hebel in Bewegung, um eine Verständigung mit Russland zu unterbinden. Einige vorläufige Gedanken zu Krieg und Frieden. Von Rainer Werning.



Vorweg klipp und klar: Der vom russischen Präsidenten Wladimir Putin angeordnete militärische Feldzug und Angriffskrieg gegen die Ukraine ist in mehrfacher Hinsicht verbrecherisch. Er ist ein Verbrechen gegen die ukrainische Zivilbevölkerung, da er Verwüstung und Tod in Kauf nimmt. Er ist – mit Blick auf die russische Zivilbevölkerung – ein Verbrechen, da legitimer Dissens und Kritik an der russischen Regierung aufs Neue niederkartätscht werden. Er ist völkerrechtswidrig und bedroht in hohem Maße die regionale Sicherheitslage.

Zyniker könnten angesichts dieser Entwicklung geneigt sein, sich erneut die düstersten Zeiten des Kalten Krieges herbeizuwünschen. Altlinke der 68er-Bewegung, Befürworter der Brandt’schen Ostpolitik, junge Mitglieder der Friedens- und Umweltbewegungen und die Masse kosmopolitisch orientierter und mit Vernunft begabter Menschen hätten sich zu Beginn dieses Jahres im Zeichen des schwarzen Wassertigers nicht in ihren kühnsten Gedankengängen einen solchen zweiten Waffengang in Europa nach der völkerrechtswidrigen militärischen Zerstückelung Jugoslawiens 1999 vorzustellen vermocht.

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Wir leben in politisch turbulenten Zeiten. Vor allem und zuvörderst aber in schnelllebigen Zeiten, was es vielen verunmöglicht, sich zu orientieren und Halt zu finden – von der wachsenden Zahl derer, die ohnehin in prekären Verhältnissen leben, ganz zu schweigen. Und mit der Schnelllebigkeit wächst exponentiell die Gefahr, in völlige Amnesie zu verfallen. Selbst eine Partialamnesie bildet den Humus für eine Politik, die sich letztlich gegen die eigenen Interessen wendet. Erst recht, wenn sich eine Kaste von Politikern allzu gern nur in der Rolle von „Entscheidungsträgern“ sieht. Das ist schon deshalb bequem, weil es sich so leicht aus der Verantwortung stehlen lässt. Sie können sich selbst dann exkulpiert fühlen, wenn der Schaden, den sie anrichteten – wie beispielsweise während der sogenannten Finanz- und Bankenkrise 2008 – für das Gemeinwohl immens war.

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Lange vor dem Amnesie-Taumel gab es einen Euphorie-Taumel. Denken Sie nur an die bewegten und bewegenden Bilder in Berlin und in anderen Hauptstädten Osteuropas, als realsozialistische Regime – einschließlich deren Zitadelle, die Sowjetunion – implodierten und von der politischen Bildfläche verschwanden. Im „Westen“, allen voran in den USA, war dieser Taumel begleitet von einem Triumphalismus, da das eigene System über das des vormals schärfsten Rivalen obsiegte. Als dann noch mit dem Verschwinden des Warschauer Pakts das gesamte Militärbündnis dieses Rivalen zusammenbrach, hätte das nach rationalen Kriterien das Präludium sein können/müssen, im Gegenzug die NATO einzumotten. Doch genau das Gegenteil sollte eintreten – ein Weg, der auf starrem Stahlbeton von Macht, Hybris und geostrategischen Kalkülen basierte.

Just zu der Zeit – 1991/1992 – wurden in der Zitadelle des triumphalistischen Siegers, in Washington, D.C., Pläne ausgeheckt, die explizit vorsahen, nicht noch einmal das Entstehen eines potentiellen Rivalen überhaupt zuzulassen. Die Hauptarchitekten solcher Pläne waren mit Paul Wolfowitz und Dick Cheney Personen, die zusammen mit Pentagon-Chef Donald Rumsfeld später die Schlüsselfiguren in der Administration von Präsident George W. Bush (2001-09) bildeten und gemeinhin als Neokonservative geachtet oder geächtet wurden. Mit dem Namen Bush junior ist eine nach ihm benannte Doktrin verbunden, die knallhart – ohne jedwede Rücksichtnahme auf Freunde, Verbündete und Alliierte – auf eine unipolare Weltordnung setzte. Mehr noch: Die Gralshüter dieser unipolaren Welt maßten sich überdies an, allerorten und immer dann (militärisch) zuzuschlagen, wo sich tatsächliche oder vermeintliche Rivalen regten.

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So verwunderte es nicht, dass diese Arroganz der Macht vor allem nach 9/11 zur Zerstörung einer Reihe von Ländern und Landstrichen führte, wo immer „Horte des Terrorismus“ vermutet wurden. Die Belange der jeweiligen Zivilbevölkerungen gerieten dabei völlig aus dem Blickfeld. So entstanden Schneisen der Verwüstung – ob in Afghanistan, Irak, Syrien, Somalia, Libyen oder wie zuletzt im Jemen, das kaum noch mediale Aufmerksamkeit erheischt. Als Mitte August vergangenen Jahres ein jahrzehntelanges Debakel seitens der USA, NATO und EU ein Ende fand, wurde nicht nur die vollmundige Ankündigung einer „Aufarbeitung“ wie ein verfaulter Apfel schnell fallengelassen. Die zutiefst geschundene und gedemütigte afghanische Zivilbevölkerung wurde schlichtweg „vergessen“ oder sich selbst überlassen. Wie sehr hätte man sich damals nur ein Zehntel der Aufmerksamkeit, Hilfsbereitschaft und Rettung dieser Menschen gewünscht – allesamt Schritte, mit denen man heute den Ukrainern entgegenkommt. Was ja vollauf gerechtfertigt und begrüßenswert ist! Während ukrainischen Flüchtlinge heute unbürokratisch ein längeres Verweilen in diversen EU-Ländern in Aussicht gestellt wird, haben seit Monaten akut an Leib und Leben gefährdete afghanische „Ortskräfte“ und einstige Helfer des „Westens“ verdammt schlechte Karten. Ohne sie wären die Heerscharen ausländischer Politiker, Militärs und (entwicklungspolitischer) NGOs wie desorientierte Pfadfinder durch das Land geirrt.

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Anders die Lage ein halbes Jahr später.

„Angesichts der grotesk einseitigen Nachrichten über den Ukraine-Krieg in den Medien kann man mit Fug und Recht behaupten, dass Amerika im Februar 2022 das Land geworden ist, in dem die Geschichte gestorben ist“

schrieb David Stockman, einst Kongressabgeordneter aus Michigan und während der Regentschaft von US-Präsident Ronald Reagan (1981-89) Direktor des Amtes für Verwaltung und Haushalt, auf den Seiten von Antiwar.com am 28. Februar 2022. Stockman schreibt da weiter:

„Wenn man sich die spitzfindige Berichterstattung von CNN und NBC anschaut, könnte man meinen, dass die Grenzen der Ukraine seit Äonen allgemein anerkannt sind, dass die Regierung in Kiew absolut nichts getan hat, um das Misstrauen und die Wut der Russen zu schüren, und dass Uncle Sam, die NATO und die Europäische Union im Terrain an Russlands Grenzen herumgeflitzt sind, um die Demokratie zu bejubeln und selbstlos Wirtschaftshilfe und Kekse an die leidgeprüfte ukrainischen Bevölkerung zu verteilen.

Nun, nein. Der heutige Ausbruch eines heißen Krieges in der Ukraine würde absolut nicht stattfinden, wenn es nicht im Februar 2014 zu einem gewaltsamen Staatsstreich gekommen wäre, durch den der demokratisch gewählte prorussische Präsident der Ukraine gestürzt wurde; und dieser Staatsstreich wurde von in Washington ansässigen Neokonservativen, Wichtigtuern und Waffenhändlern finanziert, organisiert und choreografiert, die ansonsten keine Daseinsberechtigung in der postsowjetischen Welt hätten.“ (eigene Übersetzung: RW)

Diese Kräfte setzten alle Hebel in Bewegung, um eine Hinwendung zu Russland zu unterbinden. Wie ein Elefant im Porzellanladen verhielt sich mit Victoria Nuland eine Person, die damals stellvertretende Außenministerin für europäische und eurasische Angelegenheiten war und heute unter Präsident Joe Biden im State Department für politische Angelegenheiten verantwortlich zeichnet. Kritiken aus EU-Ländern wurden von dieser Dame mit einem forschen „Fuck you“ abgekanzelt! Da nutzten auch keinerlei Verweise auf frühere Versprechen der eigenen Regierung von George H.W. Bush (1989-93) und seines Außenministers James Baker, im Gegenzug für Gorbatschows Zustimmung zur Wiedervereinigung Deutschlands und zum tatsächlichen Ende des Warschauer Pakts die NATO nicht „um einen einzigen Zoll” gen Osten auszudehnen. Schall und Rauch: Seitdem erweiterte Letztere die Zahl ihrer Mitglieder in Form eines „politischen Presslufthammers“ (Stockman) von 16 auf 30 Staaten – viele davon unmittelbar vor der Haustür Russlands.

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Zur Zeit des Bush-Krieges gegen Saddam Husseins vermeintliche Massenvernichtungswaffen im Jahre 2003 erklärte Karl Rove, langjähriger Berater der Republikanischen Partei und als ihr Chefstratege in Personalunion engster Gefolgsmann Bushs, ohne Umschweife, was Sache ist und zu sein hat:

„Wir sind jetzt ein Imperium, und wenn wir handeln, schaffen wir unsere eigene Realität. Und während ihr diese Realität studiert – mit Bedacht, wie ihr wollt – werden wir wieder handeln und andere neue Realitäten schaffen, die ihr ebenfalls studieren könnt, und so werden sich die Dinge klären. Wir sind die Akteure der Geschichte (…) und ihr, ihr alle, werdet nur noch das studieren, was wir tun.”

Verbittert das Resümee Stockmans und zahlreicher US-Kritiker des eigenen Imperiums:

„Ohne die Machenschaften Washingtons im Februar 2014 gäbe es heute keinen Krieg in der Ukraine, aber dieses entscheidende Stück Geschichte ist jetzt mausetot.“

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Äußerst vital ist das jetzige Agieren des „Westens“. Spätestens seit dem 27. Februar wissen wir, wohin die Reise geht. Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt und als Zäsur bezeichnet. „Wir erleben eine Zeitenwende“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag in einer Sondersitzung des Bundestags.

Nun, weniger wenden sich die Zeiten, als vielmehr Politiker und Militärstrategen in ihnen. Anstatt alle Kräfte zu bündeln und auf eine schnellstmögliche Deeskalation des Konflikts hinzuarbeiten, wurde in einer größtmöglichen Koalition derselbe überhöht, ideologisiert, munitioniert und militärisch noch geschürt. Und das in einer Weise, dass selbst Dissens – von offenem Widerspruch ganz zu schweigen – von vornherein stigmatisiert wird. Putins „Unterdrückungsregime“, „Autokratie“, „Diktatur“ drüben und „Heimat, Freiheit und Demokratie“ hüben. Zwischentöne unerwünscht, Tür und Tor sperrangelweit geöffnet für die Bundeswehr samt einem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für Investitionen und Rüstungsvorhaben aus dem Bundeshaushalt.

„Klar ist: Wir müssen deutlich mehr investieren in die Sicherheit unseres Landes, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen“, sagte Scholz. In die gleiche Kerbe hieb die Außenministerin und unterstrich damit, was Frau Annalena Baerbock (Grüne) unter „wertebasiertem Handeln“ und „feministischer Außenpolitik“ versteht. Das seit Jahren tremoloartig wiederholte Bekenntnis, keine Waffen in Kriegsregionen zu liefern, wurde buchstäblich weggekippt wie saure Milch. Die Ministerin betonte:

„Wir tun das, weil es hier um Menschenleben geht. Wir tun das, weil unsere internationale Ordnung auf dem Spiel steht. Wir tun dies mit Besonnenheit und aus Verantwortung um unseren Frieden in Europa.“

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„Unser Frieden in Europa.“ So schallte uns das aus den Tälern des Hindukusch entgegen. So ähnlich wird es mittel- bis langfristig aus den Weiten des Indo-Pazifik zu uns herüberschwappen. Dann freilich mit dem Zusatz, dass die „Freiheit internationaler Schifffahrt“ nicht beeinträchtigt werden darf. Bleibt als Vorbehalt: Der “imperiale Tango“, man möge mir hier bitte die saloppe Redewendung verzeihen, wird sich in dieser Region – vor allem in Südost- und Ostasien – abspielen. Dort hat die NATO bereits China als „systemische Herausforderung“ ausgemacht. Heute wird auf den russischen Sack eingedroschen, wenngleich der chinesische Esel mitsamt nordkoreanischem Kuli gemeint ist.

Cui bono? Ob so viel Goodwill – man mag füglich auch von Vasallentum sprechen – seitens ihrer Partner und Verbündeten haben die USA als gleichzeitige Führungsmacht der NATO gut lachen. Dort hat das Big Business des militärisch-industriellen-IT-Überwachungs-Komplexes zu Karneval anno domini 2022 reichlich Grund, die Korken mal so richtig knallen zu lassen.

Titelbild: helloRuby/shutterstock.com