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Joachim Gauck im Gespräch: „Wir können auch mal frieren für die Freiheit.“

Published On: 17. März 2022 13:42

Peter Weber von „Hallo Meinung“, findet klare Worte zu den Aussagen von Joachim Gauck und dem generellen Auftreten der deutschen Politiker: „Mir platzt der Kragen… Diese arrogante und selbstherrliche Politikerkaste“.

Wir können auch einmal frieren für die Freiheit. Wir können auch einmal ein paar Jahre ertragen, dass wir weniger an Lebensglück und Lebensfreude haben.

Joachim Gauck

Schauen wir uns den Artikel der Welt von 2017 an, können wir nur hoffen, dass Herr Gauck seinen Gürtel sehr eng schnallt – aber wir kennen es nicht anders Wasser predigen und Wein trinken.

Was Altbundespräsident Gauck den Steuerzahler kostet

Neun Büros auf 197 Quadratmetern: Altbundespräsident Joachim Gauck kann auf eine opulentere Ausstattung als seine Vorgänger zurückgreifen – mit hohen Kosten für den Steuerzahler.

Joachim Gauck kann als Bundespräsident a. D. auf eine großzügigere Amtsausstattung zurückgreifen als die meisten seiner Vorgänger.

Es gilt als „bewährte Staatspraxis“, Bundespräsidenten zeitlebens ein Büro bereitzustellen, meist mit einem Büroleiter, Referenten, Sekretärin und Chauffeur inklusive Dienstwagen. Laut „Spiegel“ sind es bei Gauck allerdings neun Büros im ersten Stock des Bundestagsgebäudes – insgesamt 197 Quadratmeter.

Wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, fallen für Gaucks Büro in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestags allein Personalkosten in Höhe von 385.000 Euro an. Nach Informationen des Magazins arbeiten für Gauck fünf zum Teil hoch bezahlte Beamte und Mitarbeiter.

Gaucks Büroleiter, den der Altbundespräsident aus dem Schloss Bellevue mitbrachte, ist als Ministerialdirigent in der Besoldungsgruppe B 6 eingestuft – eine Besoldung, die normalerweise altgedienten Spitzenbeamten zusteht. Damit verdient der Beamte in Gaucks Altpräsidentenbüro mindestens 1500 Euro mehr als im Präsidialamt, wo er Gauck als Büroleiter diente.

Toilette und Türen für 52.000 Euro

Zu den Personalkosten kommen die Aufwendungen für Umbaumaßnahmen in den Büros, die Gauck in einer Liegenschaft des Deutschen Bundestages bezogen hat. So wurden Sicherheitstüren am Präsidententrakt und eine abschließbare Präsidententoilette zu Kosten von insgesamt 52.000 Euro installiert. Zusätzlich schlug die Möblierung des Arbeitsraums von Gauck mit 35.000 Euro zu Buche, wie das Bundespräsidialamt auf Anfrage bestätigte.

Gauck reize damit den von den Bundestagshaushältern gesteckten Rahmen für die Ausstattung von Altpräsidenten voll aus. In seinem Fall kommen erstmals die Regeln zur Anwendung, die der Haushaltsausschuss des Bundestages im November 2012 als Reaktion auf die Kreditaffäre um Ex-Bundespräsident Christian Wulff beschlossen hatte.

Die SPD hatte damals gefordert, Gesamtumfang der Sach- und Personalleistungen für die Alt-Bundespräsidenten auf 300.000 Euro zu deckeln und diese nur an jene Bundespräsidenten unbefristet zu zahlen, die mindestens eine komplette Amtszeit abgeleistet haben. Sie konnte sich damit aber nicht durchsetzen. Wulff war in die Kritik geraten, weil er nach Ausscheiden aus dem Amt nach nur 20 Monaten und trotz seiner Arbeit als Anwalt sowie Beraterjobs den vollen Ehrensold jährlich erhält.

Beschlossen wurde, dass Altkanzler und Altbundespräsidenten künftig gleich behandelt werden und die Anzahl ihrer Mitarbeiter begrenzt wird. Um weitere Kosten zu sparen, sollen diese Büros in Gebäuden des Bundestags untergebracht werden. Zusätzlich zu den Personal- und Bürokosten erhält Gauck einen jährlichen Ehrensold in Höhe von 236.000 Euro.

Wikipedia: Joachim Gauck (82J.) ist ein deutscher parteiloser Politiker und evangelischer Theologe. Er war vom 23. März 2012 bis zum 18. März 2017 der elfte und erste parteilose Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Zu DDR-Zeiten war Gauck evangelisch-lutherischer Pastor und Kirchenfunktionär.

Wer Herrn Gauck hierzu seine Meinung sagen möchte, kann dies gerne via E-Mail tun, muss aber bedenken, sollte dies mit Autogrammanfragen einhergehen, zwingend einen frankierten Rückumschlag zu beachten – Gönnerhaft ist Herr Gauck nämlich nur sich selbst gegenüber:

Bitte beachten Sie:

Wünsche nach Autogrammen oder Signaturen können nur bei Zusendung eines frankierten Rückumschlages an die oben stehende Adresse erfüllt werden.

[email protected]


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