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Ukraine will in Afrika und Asien um Unterstützung werben

Zerstörung in der Ukraine. April 2022.Foto: Anastasia Vlasova/Getty Images

Die neuesten Entwicklungen rund um den Krieg in der Ukraine im Newsticker.

7:22 Uhr: Ukraine will in Afrika und Asien um Unterstützung werben

Die Ukraine will künftig auch in Afrika und Asien verstärkt um Hilfe gegen die russische Invasion bitten. Das kündigte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videoansprache an. Demnach will der Staatschef vor Parlamenten in mehreren Ländern sprechen.

Dies hatte er zuvor schon per Videoschalten in zahlreichen Ländern in Europa sowie unter anderem auch in den USA getan. Auch an das Weltwirtschaftsforum in Davos will sich Selenskyj wenden. Die Ukraine meldete unterdessen in der Nacht zu Montag einen Erfolg im Kampf um Charkiw.

Im Rahmen einer Gegenoffensive gelang es ukrainischen Truppen an einer Stelle bis zur Grenze zu Russland vorzustoßen. Die russischen Streitkräfte waren zuvor bereits teilweise aus der Region zurückgedrängt worden – sie konzentrieren sich aktuell offenbar auf die Gebiete Donezk und Luhansk in der Ostukraine sowie auf die Kontrolle der eroberten Gebiete im Süden des Landes.

Sonntag, 15. Mai

19:33 Uhr: EU-Außenminister treffen ukrainischen Außenminister Kuleba

Die Außenminister der Europäischen Union beraten am Montag in Brüssel mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba über den russischen Angriffskrieg (ab 11.00 Uhr). Erwartet wird, dass die EU-Staaten weitere 500 Millionen Euro Militärhilfe für die Ukraine billigen. Dies hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Freitag am Rande des G7-Treffens in Schleswig-Holstein vorgeschlagen.

Auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wird in Brüssel erwartet. Kuleba hatte zuletzt mehr Panzerhaubitzen von der Bundesregierung gefordert. Berlin hat bisher sieben Artilleriegeschütze zugesagt. Kein Durchbruch wird bei dem Außenrat im Streit um das geplante Ölembargo gegen Russland erwartet. Vor allem Ungarn fordert eine längere Übergangsfrist und Milliardenhilfen für den Bau einer neuen Pipeline zur Versorgung des Landes.

12:51 Uhr: Ukrainischer Außenminister bei Waffenstillstand skeptisch

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat sich zu einem möglichen Waffenstillstand mit Russland skeptisch geäußert. Man werde sich nicht damit abfinden, dass es eine Teil-Abtrennung von Territorium gebe, sagte er dem TV-Sender „Bild“. An einem Waffenstillstand, welcher der erste Schritt hin zu einer Lösung wäre, „wo das ukrainische Staatsgebiet befreit wird“, gebe es aber nicht schlechtes.

„Wir sind bereit für Diplomatie, aber wir werden es nicht zulassen, dass Diplomatie einfach unser Leiden verlängert und die nächste Phase des Krieges einfach nur vertagt“, sagte Kuleba. Der Außenminister verurteilte die russische Kriegsführung. Gleichzeitig zeigte er sich siegesgewiss, denn: „Putin hat sich verschätzt.“ Er habe die Menschen in der Ukraine falsch eingeschätzt und die Partner weltweit.

12:40 Uhr: Ukrainisches Militär: Russische Angriffe im ganzen Osten

Die russischen Truppen greifen im Osten des Landes nach ukrainischen Militärangaben auf breiter Front an. Unter anderem bei Donezk sei die russische Armee besonders aktiv, schrieb der ukrainische Generalstab am Samstag bei Facebook. Im Gebiet Siewerodonezk formierten sich die russischen Truppen um.

Das russische Militär versuche, Einheiten der Ukraine im Donbass einzukesseln, sagte ein Berater des ukrainischen Innenministeriums im Fernsehen. In Mariupol werde weiterhin das Stahlwerk Azovstal bombardiert und beschossen, in dem die letzten ukrainischen Verteidiger der Stadt eingeschlossen sind.

11:10 Uhr: Baerbock stellt Finnland und Schweden schnelle Aufnahme in die Nato in Aussicht

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Schweden und Finnland eine rasche Aufnahme in die Nato in Aussicht gestellt. Deutschland würde einen Beitritt der beiden Länder in das Bündnis „sehr, sehr schnell“ ratifizieren, sagte Baerbock am Sonntagmorgen am Rande informeller Beratungen mit ihren Nato-Kolleginnen und -Kollegen in Berlin. Die Bundesregierung habe dazu bereits Gespräche mit „allen demokratischen Parteien“ geführt.

Auch zahlreiche andere Nato-Staaten hätten einen schnellen Ratifizierungsprozess zugesagt, sagte Baerbock. Eine „Hängepartie“ nach einem Beitrittsantrag Schwedens und Finnlands dürfe es nicht geben, betonte sie.

„Die Nato ist ein Bündnis, was auf Verteidigung setzt, das wird es auch immer bleiben“, sagte Baerbock. „Aber es ist auch ein Bündnis der offenen Türen und deswegen heißen wir Finnland und Schweden, wenn sich ihre Parlamente, wenn sich ihre Gesellschaften dafür entscheiden, herzlich willkommen.“ Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bescheinigte sie, mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine Schweden und Finnland in die Nato „hineingepusht“ zu haben.

Die finnische Staatsführung hatte kürzlich angekündigt, einen Nato-Beitrittsantrag stellen zu wollen. Auch Schweden will bald über einen ähnlichen Schritt entscheiden. In beiden Ländern müssen zunächst die Parlamente den Beitrittsanträgen zustimmen. Schwedens Außenministerin Ann Linde und Finnlands Außenminister Pekka Haavisto nehmen als Gäste an den informellen Beratungen der Nato-Minister in Berlin teil.

6:30 Uhr: FDP-Außenexperte fordert Erdogan zu Ende von Blockade bei Nato-Erweiterung auf

FDP-Außenexperte Alexander Graf Lambsdorff hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aufgefordert, seine Blockadehaltung gegen einen Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens aufzugeben. „Finnland und Schweden sind in der strategischen Bedeutung der Nato genauso wichtig wie die Türkei,“ sagte Lambsdorff der „Bild am Sonntag“. Er nannte auch die Behauptung von Russlands Präsident Wladimir Putin „eine Lüge“, er fühle sich durch die Nato-Erweiterung bedroht.

Lambsdorff hob hervor, dass die Nato ein reines Verteidigungsbündnis sei, Finnland und Schweden seien schon in der EU. „Jetzt muss es einen schnellen und reibungslosen Aufnahmeprozess in die Nato geben, dann wird Europa insgesamt sicherer“, hob er hervor.

Der deutsche Reservistenverband kündigte eine enge Zusammenarbeit mit Finnland und Schweden an. Es sei „wahrscheinlich, dass Reservisten unserer Staaten in Zukunft auch zusammen zur Bündnisverteidigung eingesetzt werden“, sagte der Chef des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, der „Bild am Sonntag“.

Laut einer repräsentativen Insa-Umfrage für die Zeitung würden 66 Prozent der Menschen in Deutschland einen finnischen Nato-Beitritt begrüßen, 20 Prozent würden dies hingegen nicht begrüßen. Gleichzeitig befürchten demnach 74 Prozent, dass sich Putin durch eine Nato-Erweiterung provoziert fühlen könnte. 14 Prozent befürchten das den Angaben zufolge nicht. (agenturen/red)



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AUTOR

Epochtimes

DATUM

Mai 16, 2022

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