Ukrainische Menschenrechtsbeauftragte kann keine Beweise für russische Greueltaten vorlegen
Nun hat sich das Parlament der Ukraine für deren Rücktritt ausgesprochen.
Veröffentlicht am 2. Juni 2022 von RL.
«Die Soldaten vergewaltigen öffentlich Frauen und Kinder», sagte Ljudmila Denisova erst kürzlich gegenüber zahlreichen westlichen Medien. Wiederholt beschuldigte die Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments russische Soldaten angeblicher Greueltaten in der Ukraine. Doch Beweise für ihre Aussagen hat Denisova nicht geliefert.
Nun hat das ukrainische Parlament Ljudmila Denisova am Dienstag ihres Amtes enthoben; 234 Parlamentarier stimmten für ihre Entlassung. Pavlo Frolov, Parlamentsabgeordneter von Präsident Selenkis Partei «Diener des Volkes», bezichtigte Denisova gegenüber dem Medienportal Ukrinform der «wiederholten Nichterfüllung ihrer Pflichten».
Frolovs zufolge sei es ihr nicht gelungen, humanitäre Korridore zu errichten. Auch warf er der Menschrechtsbeauftragten unter anderem vor, zu wenig für den Schutz der Gefangenen getan zu haben.
Frolov kritisierte an Denisova zudem, dass sie sich gegenüber den Medien zu stark auf Sexualdelikte und sexuellen Missbrauch von Kindern in den besetzten Gebieten konzentriert habe. Gemäss Frolov wurden diese möglichen Verbrechen «nicht durch Beweise gestützt» und schadeten der Ukraine.
Denisova, der zuletzt eine wichtige Rolle im Informationskrieg zukam, behauptete kürzlich, dass die ukrainische Regierung «innerhalb von zwei Wochen mehr als 400 Anschuldigungen sexueller Gewalt, einschliesslich Vergewaltigung (…) durch russische Soldaten» erhalten habe.
Ukrainische Politiker kritisierten Denisova, dass sie viel Zeit im «warmen Westeuropa» verbracht habe, jedoch nicht in Russland oder Weissrussland, wo sie Gefangenen hätte helfen können. Sie warfen Denisova zudem vor, sie wolle lieber «skandalöse» Geschichten verbreiten als auf «die Fakten der Verbrechen» aufmerksam machen.
Quelle:
Ukrinform: Denisova dismissed as Verkhovna Rada Commissioner for Human Rights – 1. Juni 2022
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