UN-Sonderberichterstatterin verurteilt westliche Sanktionen

Eine UN-Sonderberichterstatterin kritisierte auf einer Konferenz über Menschenrechte, dass einseitige Sanktionen die Lage der Menschenrechte weltweit verschlechtern.

Der Westen brüstet sich unter anderem damit, für die Menschenrechte weltweit einzutreten. Dass westliche Sanktionen in Wahrheit immer die Schwächsten in den sanktionierten Ländern treffen und oft sogar zum Tod tausender Menschen führen, wird im Westen hingegen gerne ignoriert. Dabei ist allgemein bekannt, dass die westlichen Sanktionen zum Beispiel gegen den Irak in den 1990er Jahren den Tod von einer halben Million Kinder verursacht haben. Gleiches geschieht heute in Syrien, Venezuela und anderen vom Westen sanktionierten Ländern, denen westliche Sanktionen sogar der Zugang zu Medikamenten erschweren.

In Peking fand eine Konferenz über die weltweite Lage der Menschenrechte statt, auf der Elena Dovgan, UN-Sonderberichterstatterin über die negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf den Schutz der Menschenrechte, erklärt hat, dass einseitige Sanktionen die Lage der Menschenrechte weltweit stark verschlechtern. Als UN-Sonderberichterstatterin hat sie natürlich keine Länder direkt kritisiert, aber da es der Westen ist, der weltweit einseitige Sanktionen gegen alle verhängt, die sich der Linie des Westens nicht unterordnen wollen, ist klar, wen sie gemeint hat.

Wie passt das zu der These des Westens, er kämpfe für die Menschenrechte, wenn er die Lage der Menschenrechte selbst weltweit verschlechtert? Ich habe die Meldung der russischen Nachrichtenagentur TASS über die Rede der UN-Sonderberichterstatterin übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

UN-Sonderberichterstatterin erklärte, dass westliche Sanktionen eine ernsthafte Herausforderung für den Schutz der Menschenrechte darstellen

Jeden Tag wird die Welt Zeuge der Einführung neuer einseitiger Sanktionen gegen Einzelpersonen, Unternehmen und Wirtschaftszweige, so Elena Dovgan

Einseitige Sanktionen stellen eine der größten Herausforderungen für Solidarität, Universalität, Entwicklung und Schutz der Menschenrechte dar. Das erklärte Elena Dovgan, UN-Sonderberichterstatterin über die negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen auf den Schutz der Menschenrechte, in einer Videoansprache vor dem Pekinger Menschenrechtsforum. Ihre Erklärung wurde am Mittwoch von der Zeitung Global Times zitiert.

„Mit großem Bedauern muss ich feststellen, dass einseitige Zwangsmaßnahmen heute eine der größten Herausforderungen für die Solidarität, die Universalität, die Entwicklung und den Schutz der Menschenrechte darstellen“, sagte Dovgan.

„Jeden Tag erleben wir die Verhängung neuer einseitiger Sanktionen gegen Einzelpersonen, Unternehmen, Wirtschaftssektoren, Volkswirtschaften als Ganzes, sowie gegen Einzelpersonen und Unternehmen, die mit denen zusammenarbeiten, die bereits auf einer Liste stehen, oder in Zukunft darauf stehen könnten, oder sogar mit denen, die in Zukunft Handlungen begehen könnten, die den sanktionierenden Ländern nicht gefallen“, sagte sie. Wirtschaftliche und sekundäre Sanktionen, so die Berichterstatterin, führen zu erhöhter Arbeitslosigkeit, Verstrickung in die Schattenwirtschaft, Korruption, sexueller Ausbeutung und Kriminalität, wovon besonders die Schwächsten betroffen sind, die eines besseren Schutzes bedürfen: die Ärmsten, Frauen, Menschen in abgelegenen Gebieten, indigene Völker, Kinder und Menschen mit chronischen und schweren Krankheiten.

„Die Menschenrechte können nur dann geschützt und verwirklicht werden, wenn Zusammenarbeit, Dialog, Rechtsstaatlichkeit und das Verbot von Diskriminierung und Doppelmoral von jedem Staat und jeder internationalen Organisation als Grundlage für die internationalen Beziehungen angewandt werden“, betonte Dovgan und wies darauf hin, dass einseitige Sanktionen „als gängiges und leicht zu handhabendes politisches Instrument betrachtet werden müssen.“

Das Pekinger Menschenrechtsforum wurde am Dienstag in der chinesischen Hauptstadt eröffnet. Nach Angaben der Organisatoren nahmen etwa zweihundert Vertreter aus fast 70 Ländern und internationalen Organisationen an der Veranstaltung teil, die in einem gemischten Format stattfand. Sie erörterten Fragen, die die Menschenrechte weltweit betreffen, darunter die COVID-19-Pandemie, die Militäroperation in der Ukraine und die vom Westen verhängten einseitigen Sanktionen.

Das Pekinger Menschenrechtsforum findet seit 2008 jährlich statt und bringt Offizielle und Menschenrechtsexperten aus verschiedenen Ländern und Regionen der Welt zusammen.

Ende der Übersetzung


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AUTOR

Anti Spiegel

DATUM

Juli 27, 2022

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