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Olaf Scholz, der Bundeskanzler, der „nichts“ weiß
Es war für Olaf Scholz kein angenehmer Auftritt vor der Bundespressekonferenz. Er wurde mehrfach auf seine Rolle in der Affäre Warburg/CumEx angesprochen. Nur einmal ließ er kurz Emotionen aufscheinen.
IMAGO / Political-Moments
Bundeskanzler Olaf Scholz in der Bundespressekonferenz, 11.08.2022
Bundeskanzler Scholz sagt oft mit vielen Worten nichts. Manchmal aber sagt er es aber auch mit ganz knappen Worten. Auf der heutigen Bundespressekonferenz antwortete er auf eine Frage sogar wörtlich „Nichts“. Sie lautete: „Was wissen Sie über das Geld im Schließfach von Johannes Kahrs?“ Dazu grinste er süffisant. Und auf die Nachfrage, was er glaube, wo es herkomme. „Keine Ahnung. Ich nehme an, Sie wissen es eher als ich.“ Diese knappe Abfuhr kann man durchaus als zynisch empfinden, vor allem wenn man sie mit den ausgewalzten Antworten vergleicht, die er auf andere Fragen gibt.
Die vielen Fragen nach Scholz’ Rolle im Skandal Warburg/Cum-Ex waren das einzig Bemerkenswerte an dieser ersten Sommerpressekonferenz des Kanzlers. Sie erinnerten daran, dass neben all den politischen Krisen noch ein großer Skandal schwelt, der durchaus das Zeug hat, eine Kanzlerschaft zu gefährden.
In einem Bankschließfach des früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Kahrs waren kürzlich mehr als 200 000 Euro gefunden worden. Es wird ein Zusammenhang vermutet mit dem Skandal, der in Scholz‘ Amtszeit als Hamburger Bürgermeister fällt. Dort hatte die Finanzbehörde 2016 darauf verzichtet, 47 Millionen Euro von der Privatbank M. M. Warburg aus Cum-Ex-Geschäften zurückzufordern. Scholz behauptet, er könne sich an Inhalte seiner Treffen mit Warburg-Chef Christian Olearius nicht erinnern. Die Hintergründe versucht ein Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft aufzuklären,vor dem Scholz am Freitag kommender Woche erneut aussagen soll.
Ein anderer Journalist fragt direkt, an was sich Scholz denn in der Causa erinnere. Die Antwort „nichts“ konnte er wohl schlecht wieder geben, also versuchte er es mit scheinbarer Objektivierung: Er habe bereits alles „beschrieben, was möglich ist“.
Scholz tut also so, als ob dieses Ergebnis nichts mit seiner angeblich fehlenden Erinnerung zu tun hätte. „Unglaublich viele Anhörungen, unglaublich viele Akten haben nur ein Ergebnis gebracht: Es gibt keine Erkenntnisse darüber, dass es eine politische Beeinflussung gegeben hat“, fügte der Kanzler hinzu. „Ich bin sicher, dass diese Erkenntnis nicht mehr geändert werden wird.“
Als später Thilo Jung („Jung und Naiv“) fragt, ob Scholz denn Kahrs nicht auffordere, Auskunft zu geben, ist der natürlich nicht so naiv, darauf einzugehen (dann müsste er ja sich auch selbst auffordern, Auskunft zu geben über seine Gespräche mit Olearius und Kahrs). „Ich bin genauso neugierig wie Sie“, behauptet Scholz stattdessen.
Diese Kürze gibt Scholz auf, als er vom niederländischen Journalisten Rob Savelberg mit dem Vorwurf konfrontiert wird, sein Verhalten im Warburg-CumEx-Skandal sei „nicht glaubwürdig“. Jetzt wird der Kanzler erstaunlich aggressiv: „Vor allem ist es nicht glaubwürdig, wenn man in eine Frage Fakten mischt, die nicht erwiesen sind.“ Und dann wird Scholz fast drohend: „Sie würden diese Tatsachenbehauptung nicht erhärten können, wenn Sie es müssten, bedenken Sie das.“
Als ein Tagesspiegel-Redakteur noch einmal den Namen Olearius erwähnt und direkt fragt, ob Scholz sich mit dem früheren Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs in der Angelegenheit getroffen habe, antwortet Scholz wieder mit der scheinsachlichen Langversion: Er habe alles schon gesagt und berichtet, was er berichten könne. Nur vergaß er eben zu ergänzen, dass er so gut wie nichts berichtet hat.
So unangenehm diese mehrfachen Nachfragen dem Kanzler gewesen sein werden, so angenehm dürfte ihm gewesen sein, dass keine Fragen zu den wirren Ansagen seines Gesundheitsministers kamen. Überhaupt war Corona keinem Journalisten eine Frage wert.
Die großen Themen, zu denen Scholz befragt wurde – vor allem die sozial-und steuerpolitischen Reaktionen der Bundesregierung auf die gegenwärtige Inflations- und Energiekrise, handelte Scholz gewohnt einschläfernd ab. Ob er soziale Proteste erwarte, fragte die DPA. Nein, glaubt er nicht. Scholz brachte hier wie noch mehrmals bei dieser Pressekonferenz seine zentrale Botschaft: Die Bürger (er spricht erstaunlicherweise nicht wie Merkel von „Menschen“) könnten sich „darauf verlassen, dass wir sie nicht allein lassen“. Dabei kam wieder sein seit Monaten verbreitetes Sprachbild zum Einsatz: Er sei sicher, „dass wir uns unterhaken“. Und auch eine entsprechende Geste mit den Armen machte er dazu.
Bezeichnend für den einst als „Scholzomat“ betitelten Politiker, dass er auf eine laut Fragesteller „philosophische“ Frage nach dem „Fortschritt“, der schließlich das erklärte Leitmotiv seiner Ampelkoalition ist, nicht einmal ansatzweise ins Philosophieren kommt. Stattdessen nur Presstellen-Blabla über „industrielle Modernisierung“. Was der Kanzler eigentlich unter Fortschritt versteht, weiß man weiterhin nicht.
Deutliche Worte hatte Scholz also nur für den niederländischen Kollegen übrig, der es wagte, ihn „unglaubwürdig“ zu nennen. Auch gegen Putin hielt sich der Kanzler wie gewohnt zurück. Als die Deutsche Welle fragte, ob er sich dem US-Präsidenten anschließe, der Putin einen „Schlächter“ nannte, sagte Scholz nur, es handele sich um einen „verbrecherischen Krieg“ und „der russische Präsident trägt die Verantwortung für diesen Krieg“. Einen Schlächter oder Verbrecher hat Scholz ihn also nicht genannt. Daran wird sich Putin vielleicht eines Tages noch erinnern.
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