Jacinda & Ursula

Veröffentlicht am 24. Oktober 2022 von WS.

Was haben Jacinda Ardern und Ursula von der Leyen gemein? Was haben diese «autoritären» Politikerinnen vor? Interessante Fragen, mit denen sich kürzlich das Medienportal Spectator Australia beschäftigte.

Wenn sie sich «das problematische Verhalten» der Präsidentin der Europäischen Union und der neuseeländischen Premierministerin ansehe, falle auf, dass es sich um zwei «autokratische Frauen» handelt, die «ihren Willen durchsetzen wollen», schreibt die Autorin.

Für Ursula von der Leyen sei eine rechtsgerichtete Regierung in Italien inakzeptabel. Offensichtlich sei sie auch nicht besonders angetan von Ungarn und Polen, weitgehend christlichen Ländern, deren Regierungen die EU und ihre Bürokraten ganz oder teilweise ablehnten, weil sie die Souveränität der Mitgliedstaaten missachteten.

Von der Leyens beunruhigende Drohung, dass die EU über bestimmte «Werkzeuge» verfüge, falls die Italiener eine andere Richtung einschlügen, führe uns vor Augen, wie das «Schreckgespenst der extremen Rechten» heute ständig beschworen werde, um die «zunehmend vertraute Politik der Unterdrückung» zu rechtfertigen.

«Hier spricht die Stimme der Tyrannei», konstatiert Spectator Australia. Und ungeachtet all der Propaganda, die von den Mainstream-Medien so bereitwillig unterstützt werde, komme der weltweite Angriff auf die Demokratien von der linken Seite des politischen Spektrums – wie etwa der neuseeländischen Labour-Koalition – und nicht von der rechten Mitte.

Unser alter Feind, der Kommunismus, der sich als «kultureller Marxismus» neu erfunden habe, sei auf dem Vormarsch und beherrsche alle Institutionen. Doch der Geschichtsunterricht sei so lange und erfolgreich aus den Lehrplänen der Schulen gestrichen worden, dass viele über die sehr reale Gefahr – in Wirklichkeit das Grundübel des Kommunismus – völlig im Unklaren seien. Denn dieser ziele nicht nur darauf ab, Demokratien und individuelle Freiheiten zu untergraben und zu stürzen, sondern auch das Christentum und die von ihm vertretenen Werte ins Visier zu nehmen.

«Sind wir von demokratischen Regierungen, die gewählt wurden, um die Wünsche des Volks zu erfüllen, dazu übergegangen, den Menschen nun vorzuschreiben, was sie tun oder sagen dürfen und was nicht?», fragt die Autorin.

Die absurden neuen Gesetze gegen «Hassreden» könnten Kritiker als verletzend oder beleidigend empfinden. Die Redefreiheit sei jedoch das Herzstück der demokratischen Freiheit, und es sei Aufgabe der Öffentlichkeit und nicht der Regierungen, gegen wirklich beleidigende Äusserungen vorzugehen.

In Neuseeland sei die Autokratie auf dem besten Weg. Vor allem, weil sich der Vorsitzende der wichtigsten Oppositionspartei ausschliesslich auf finanzielle Fragen konzentriere. Christopher Luxon von der Nationalen Partei sei sich der Notwendigkeit offenbar nicht bewusst, sich mit der Radikalisierung auseinanderzusetzen, die das Land spalte: der bewussten Förderung von Rassentrennung. Er glaube auch an das nicht existierende «Notszenario des Klimawandels», das die scheinbar besessene Ardern jetzt als politische Waffe einsetze.

Arderns fast schon hysterisches Aufbauschen der Aussicht auf ein bevorstehendes Unheil untermauere jedoch eine «subversive Agenda». Die Tatsache, dass die Nationale Partei intellektuell zu dumm sei, deren Unsinn infrage zu stellen, sei unverzeihlich, befindet Spectator Australia.

Ardern rufe jetzt zur Zensur auf und fordere, die Nationen müssten «Desinformation und Unwahrheiten» bekämpfen. Aber warum? Weil sie das sage? Und was eigentlich sei «Desinformation»? Etwas, mit dem sie persönlich nicht einverstanden sei?

Bedenklich sei, dass sie es auf Menschen abgesehen habe, die nicht an die katastrophale globale Erwärmung glaubten, war auch von führenden Wissenschaftlern infrage gestellt werde: Ardern wolle diese Meinung unterdrücken. Doch der beste Weg, um die Wahrheit herauszufinden, sei niemals die Einschränkung der Redefreiheit, sondern eine offene Debatte.

Man müsse sich fragen, warum sich die Premierministerin so verhalte, betont Spectator Australia. Warum sei sie so entschlossen, diesen Kult zu unterstützen? Sie wolle, dass der «Klimawandel-Notstand» weder diskutiert noch kritisiert werde: Sie versuche, ihn als «Desinformation» zu unterdrücken und Diskussionen verbieten.

Dabei müsse Ardern doch genau wissen, dass andere Länder ihre schlecht durchdachten Netto-Null-Ziele aufgäben. Angesichts der gegenwärtigen Energie- und Nahrungsmittelknappheit nehme die Nutzung von Kohle weltweit enorm zu, wobei fossile Brennstoffe wieder an Ansehen gewännen – während sie sich weiterhin dafür einsetze, die Neuseeländer zu bestrafen und ihnen sogar aufzwingen wolle, nur noch Elektroautos zu fahren.

«Aber wer hat Ardern das Recht gegeben, diese willkürlichen Entscheidungen zu treffen?», fragt Spectator Australia.

Ihre Regierung habe nicht nur die Schliessung der enorm wichtigen Ölraffinerie Marsden Point veranlasst, sondern auch den Verkauf vieler Tausend Hektar Land – die der Nahrungsmittelproduktion entzogen wurden – an ausländische Investoren, die von der Bepflanzung mit Kiefern und den absurden, aber lukrativen Kohlenstoffgutschriften profitieren würden.

Erst jetzt werde darüber nachgedacht, wieviel hochproduktives Land durch diese neugepflanzten Wälder im Rahmen des «sinnlosen Krieges gegen Kohlendioxid» verloren gegangen sei.