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Ja, gründ’ nur eine Partei und noch ’ne zweite, nutzen tun sie beide nicht
Es liegt an der Struktur der Wählerschaft, dass neue Parteien nichts ändern können. Der Parteienstaat ist unreformierbar und kann nur durch die Entmachtung von Parteien durch das alleinige und ausschließliche Personen-Wahlrecht ersetzt werden.
imago images / imagebroker/STELLA
Beim Thema Parteienstaat und seiner Reform durch Parteien, die noch nicht so lange wie die anderen existieren oder gegründet werden sollen, fällt mir stets Bert Brecht ein.
Ja, mach nur einen Plan!
Sei nur ein großes Licht!
Und mach dann noch’nen zweiten Plan
Gehn tun sie beide nicht.
Aber heute geht es mir nicht um meine alte These, der Parteienstaat kann nicht reformiert, sondern nur durch die Entmachtung von Parteien durch das alleinige und ausschließliche Personen-Wahlrecht ersetzt werden. Heute weise ich nicht das erste Mal auf die Struktur der Wählerschaft hin, durch die neue Parteien nichts ändern.
Die alten parteipolitischen Lager „bürgerlich“ und „links“ gibt es nicht mehr. An ihre Stelle sind alle „alten“ Parteien einschließlich der Grünen einerseits getreten, ich nenne sie mal „Zeitgeist-Block“, und andererseits die AfD – die Sonstigen lassen sich fast alle dem „Zeitgeist-Block“ einerseits und der AfD-Richtung andererseits zuordnen.
In der Wählerschaft äußert sich das so, wie ich im Oktober 2021 über die Wahl eines kommunistischen Bürgermeisters von Graz, der zweitgrößten Stadt Österreichs, schrieb:
Alles was nicht ÖVP und FPÖ wählt, kann von Wahl zu Wahl bei Grünen und SPÖ landen, kommunal in Graz bei der KPÖ. Bei der Nationalratswahl 2019 waren die Grünen die großen Nutznießer dieser Beweglichkeit, 2017 war es die SPÖ gewesen.
Wählerbewegungen in nennenswertem Umfang finden innerhalb des „Zeitgeist-Blocks“ und innerhalb der „Anti-Zeitgeist-Gruppe“ statt, zwischen den beiden fast gar nicht. Neugründungen verschieben also die Verhältnisse innerhalb des „Zeitgeist-Blocks“ und innerhalb der „Anti-Zeitgeist-Gruppe“, sind daher ein Nullsummenspiel – für einzelne Beteiligte allerdings ein schönes und am Ende, wenn’s ganz gut geht, einkömmliches.
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