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Deutsche Panzer an die Ostfront: Der Alleingang von Scholz
Deutschland ist derzeit praktisch das einzige Land, dass der Ukraine schwere Kampfpanzer liefert, dafür aber gleich bis zu 192 Stück. Wie passt das zu „Keine deutschen Alleingänge“, dem Mantra von Bundeskanzler Scholz?
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10. Februar 2023 02:16 Uhr
Fast ein Jahr lang hörten wir das Mantra des deutschen Bundeskanzlers Scholz „Es wird keine deutschen Alleingänge geben!“ Aber nun ist genau das passiert: Deutschland liefert praktisch im Alleingang Kampfpanzer für den Krieg gegen Russland.
Scholz ganz allein
Polen hat Druck auf Scholz gemacht und behauptet, es wolle seine Leopard-2-Panzer unbedingt schnellstmöglich an Kiew liefern, nur das deutsche Verbot des Re-Exportes verhindere das. Nachdem die Bundesregierung das Verbot aufgehoben hatte, wurde es in Warschau erstaunlich still. Ob Polen überhaupt Panzer an Kiew liefern wird, ist unklar, weil die nun angeblich gar nicht einsatzbereit sind.
Die USA hatten angekündigt, etwa 30 Abrams-Panzer an Kiew zu schicken, aber kaum hatte Scholz den Weg für den Re-Export von Leoparden aus anderen Ländern freigemacht und sogar 14 moderne Leopard-2 für Kiew aus Beständen der Bundeswehr oben draufgepackt, hieß es in Washington am nächsten Tag, man habe gar keine Abrams-Panzer für den Export. Man könne sie in einem Jahr an Kiew liefern. Vielleicht.
Auch Frankreich hatte sehr laut über die Lieferung von etwa 30 Leclerc-Panzern an die Ukraine nachgedacht, aber kaum hatte Scholz die deutschen Leoparden freigegeben, kassierte Frankreich seine Ideen wieder. Nun braucht die französische Armee die Panzer plötzlich selbst und außerdem sei der Wartungsaufwand in der Ukraine für nur 30 Panzer viel zu groß.
Auch andere Länder, die Deutschland so sehr gedrängt hatten, endlich den Re-Export der Leopard-2-Panzer in die Ukraine zu erlauben, wurden nach dem grünen Licht aus Deutschland plötzlich sehr zurückhaltend mit konkreten Zusagen, Leopard-2-Panzer aus ihren Beständen nach Kiew zu schicken. Finnland, dass zuvor zusammen mit Polen großen Druck gemacht und die Lieferung eigener Leopard-2 an Kiew versprochen hatte, hat nun erklärt, dass die Panzerlieferungen an die Ukraine mindestens bis zum offiziellen NATO-Beitritt des Landes verschoben werden. Und wann der kommen könnte, steht bekanntlich in den Sternen. Außerdem will Finnland, das über rund 240 Panzer verfügt, auch nach seinem NATO-Beitritt nur eine geringe Anzahl liefern.
De facto ist damit genau das eingetreten, was Scholz offiziell nie wollte: Deutschland hat den Re-Export der Leopard-2-Panzer im Alleingang genehmigt und liefert auch die meisten Panzer an die Ukraine, denn inzwischen hat das deutsche Verteidigungsministerium zusätzlich die Lieferung von bis zu 178 Leopard-1-Panzern aus Beständen der deutschen Industrie genehmigt und auch die Finanzierung sichergestellt.
Damit liefert Deutschland bis zu 192 Kampfpanzer an Kiew, während die anderen NATO-Partner schellmisch lächelnd zu Seite schauen.
Deutschland bettelt
Die deutsche Regierung bettelt nun bei den NATO-Partnern, sie mögen bitte endlich verbindliche Zusagen machen, wie Bloomberg mehrmals täglich berichtet. Am Abend des 9 Februar berichtete Bloomberg zum Beispiel unter der Überschrift „Deutschland drängt EU-Verbündete zur Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Ukraine„:
„Bislang haben die Gespräche mit den Verbündeten über die gemeinsamen der Panzerlieferungen offenbar wenig gebracht. Neben Deutschland hat nur Portugal ein konkretes Angebot gemacht, die modernsten Panzer zu schicken, hat aber offen gelassen, wie viele, so ein deutscher Regierungsbeamter, der unter der Bedingung der Anonymität sprach, weil die Gespräche vertraulich sind.
EU-Mitgliedsstaaten wie Dänemark, Norwegen, Finnland und die Niederlande haben zwar angedeutet, dass sie die Panzer schicken könnten, haben aber bisher keine klaren Zusagen gemacht. Polen hat erklärt, dass es 14 Exemplare einer älteren Version des Leopard 2 zur Verfügung stellen wird, dafür aber Ersatzteile aus Deutschland benötigt. Diese Teile werden jedoch nicht mehr hergestellt.“
Offenbar haben es die anderen westlichen Länder nicht eilig, der Ukraine die Panzer zu schicken, für die sie im Januar so dringend die Exportfreigabe gefordert haben.
Deutschland ist der größte europäische Waffenlieferant der Ukraine
Während die deutschen Medien die Bundesregierung kritisieren, sie tue bei den Waffenlieferungen zu wenig, ist das Gegenteil der Fall. Aus dem Mantra von Scholz „Keine deutschen Alleingänge!“ ist in der Praxis geworden, dass Deutschland das Land ist, das mehr Waffen nach Kiew geschickt hat, als jedes andere europäische Land. Das zumindest zeigt diese Grafik aus dem zitierten Artikel von Bloomberg, in der die Marder und Leoparden noch gar nicht berücksichtigt sind, denn sie zeigt nur Zahlen bis einschließlich November 2022.
Dass man in Russland vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte inzwischen ein echtes Déjà-vu hat, sollte niemanden verwundern.
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