spotlight:-bastian-barucker-ueber-die-zukunft-von-bildung-und-optimales-lernenSpotlight: Bastian Barucker über die Zukunft von Bildung und optimales Lernen
der-feind-sitzt-in-washington-|-von-felix-feistelDer Feind sitzt in Washington | Von Felix Feistel
die-politischen-schockwellen-der-nord-stream-sprengung-nehmen-nicht-ab-|-von-thomas-roeper

Die politischen Schockwellen der Nord-Stream-Sprengung nehmen nicht ab | Von Thomas Röper

Published On: 7. März 2023 12:00

Die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines durch die USA ist international noch immer ein großes Thema, auch wenn die deutschen und anderen westlichen Medien das Thema am liebsten totschweigen. Der Grund ist, dass die USA mit diesem beispiellosen Terrorakt (aus völkerrechtlicher Sicht sogar Kriegsakt) unter anderem gegen Deutschland ein neues Niveau erreicht haben, das man noch vor kurzem für unmöglich gehalten hat. Die USA haben der Welt gezeigt, dass sie sich an keinerlei Regeln mehr halten und dass im Grunde jeder Staat, ob formell Verbündeter der USA oder nicht, Sorgen um seine Versorgungssicherheit haben muss.

Hinzu kommt, dass der Terrorakt nicht nur Russland und Deutschland (und andere EU-Staaten) betrifft, sondern Schockwellen auf die internationalen Energiemärkte ausgestrahlt und damit fast jedes Land der Welt betroffen hat. Daher wird das Thema der Nord-Stream-Sprengung außerhalb der westlichen Medienblase weiterhin mit großer Aufmerksamkeit verfolgt.

Am Sonntag hat das russische Fernsehen, das in seinem wöchentlichen Nachrichtenrückblick am Beispiel eines Berichtes aus China aufgezeigt, in dem es auch um die rasante Verschlechterung der amerikanisch-chinesischen Beziehungen ging. Ich habe den russischen Bericht übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Die USA haben Europa gedemütigt und die Welt alarmiert

Egal, wie sehr die Amerikaner versuchen, das Thema zu verdrängen, das von ihnen gedemütigte Europa kann die Sprengung der beiden transkontinentalen Nord-Stream-Pipelines nicht vergessen. Bei der Eröffnung der Frühjahrssitzung des Parlaments bezeichnete der ungarische Ministerpräsident Orban das Verbrechen ausdrücklich als Terrorakt.

„Die Explosion von Nord Stream, die, wie Sie wissen, stattgefunden hat, war einfach ein Terrorakt, wer auch immer ihn begangen hat, es war ein Terrorakt. Wenn das im Norden gemacht wurde, nur um russisches Gas aus Europa herauszuhalten, könnte es auch im Süden geschehen. Wir haben zusammen mit Serbien deutlich gemacht, dass es nicht so einfach sein wird, damit durchzukommen und es unter den Teppich zu kehren, wie man es jetzt bei der Explosion von Nord Stream tut“, sagte Orban.

Orban nennt die USA nicht beim Namen, aber für ihn ist klar, wer den Terroranschlag auf die Pipelines verübt hat. Und die Besorgnis ist verständlich, denn Viktor Orban bezeichnet russisches Gas als die Schlagkraft der ungarischen Wirtschaft. Früher war es auch die treibende Kraft der deutschen Wirtschaft, aber das gehört jetzt der Vergangenheit an. Dafür schützt Südeuropa sein Privileg weiterhin. Ungarn erhält zum Beispiel im Rahmen des neuen Vertrags für 15 Jahre jährlich 4,5 Milliarden Kubikmeter russisches Gas über Turkish Stream. Das will es nicht verlieren.

Mit der Sprengung der Gaspipelines in Europa haben die Amerikaner auch die ganze Welt alarmiert. Der chinesische Staatssender CGTN strahlte diese Woche einen Clip aus, der keinen Zweifel daran lässt, wer den Anschlag verübt hat. China solidarisiert sich eindeutig mit der Version des US-amerikanischen Investigativjournalisten Seymour Hersh, der die Schuld der USA überzeugend darlegt.

Dem von CGTN ausgestrahlten Clip ging ein Fernsehinterview voraus, das der Sender mit Seymour Hersh, dem Autor des amerikanischen Enthüllungsberichts, führte (Anm. d. Übers.: Der Clip wird in dem russischen Beitrag vor dem Ausschnitt des Interviews mit Hersh gezeigt und in dem chinesischen Beitrag wird exakt dargelegt, was an welchem Tag geschehen ist, der Beitrag ist eine Art Countdown vor der Sprengung der Pipelines):

CGTN: „Sie hatten also einen Verdacht, lange bevor Sie mit Ihrer Recherche begannen. Können Sie uns genau sagen, wie der Artikel über diesen speziellen Prozess zustande kam?“

Seymour Hersh: „Die Pipelines wurden Ende September, am 26. September, gesprengt. Und ich weiß nicht, warum der Präsident sich dazu entschlossen hat, aber ich habe mich viel mit diesem Thema beschäftigt. Ich denke, es war zu diesem Zeitpunkt offensichtlich, dass er den Konflikt in der Ukraine bestenfalls gesponsert hat. Wir hatten zu diesem Zeitpunkt 113 Milliarden Dollar in die Ukraine investiert – und das sind nur die Berechnungen der Regierung, ohne Berücksichtigung der Gelder von Deutschland, der NATO und anderen westlichen Ländern. Der einzige Verdächtige waren die USA, um das Offensichtliche auszusprechen, wenn Sie genauso viel über die Geschichte von Pipelines oder das Ölgeschäft wüssten, wie ich. Und ich wusste und weiß immer noch nicht viel darüber, aber genug. Ich treffe verschiedene Leute und berichte, ohne Quellen zu nennen, über verschiedene Geschichten für die New York Times, das New York Magazine, die London Review of Books. Als ich für die New York Times arbeitete, habe ich wohl mehrere Dutzend Artikel über die CIA, ihren Putsch in Chile, die Bespitzelung ihrer eigenen Bürger und ihre Gesetzesverstöße geschrieben.“

Seymour Hershs ein halbes Jahrhundert andauerndes Berufsleben ist ein Beweis dafür, dass auch diese Veröffentlichung wahr ist. Für die USA ist es eine Blamage. Washington setzt indessen als Verteidigungslinie auf offene Lügen und weigert sich, die Geschehnisse zu untersuchen, obwohl das ganz einfach wäre. Es genügt, nur zwei Personen vor den Kongress zu laden: Bidens Nationalen Sicherheitsberater Sullivan und CIA-Direktor Burns, und man müsste ihnen unter Eid nur ein paar Fragen stellen, um das Verbrechen aufzuklären. Das tun sie nicht, was für sich schon ein Beleg ist. China hat sich den Forderungen nach Aufklärung des Jahrhundertverbrechens bereits angeschlossen. Peking gefällt die Straffreiheit, die die USA missbrauchen, offensichtlich nicht.

„Die chinesische Seite ist der Ansicht, dass eine objektive, faire und professionelle Untersuchung des Falles und eine strafrechtliche Verfolgung der Täter notwendig ist, und befürwortet eine Beschleunigung des Untersuchungsprozesses, um die Wahrheit so schnell wie möglich herauszufinden“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Wang Wenbing.

Die Beziehungen zwischen China und den USA werden in letzter Zeit unverhohlen aufgeheizt. Ein Bericht unseres China-Korrespondenten.

Pekings Einwohner wissen bereits, dass die neue politische Saison in China mit verstärkten Patrouillen und Absperrungen auf den Straßen – es gibt sogar Polizisten an jeder Kreuzung – beginnt. Die Saison wird mit der Sitzung des Nationalen Volkskongresses eröffnet. Er ist eine Art Parlament, das einmal im Jahr zusammentritt, und er ist das wichtigste Ereignis im politischen Leben Chinas. Daher die verstärkten Sicherheitsmaßnahmen.

Je näher man dem Haus der Volksversammlungen kommt, desto mehr Polizei und Militär gibt es. Im Versammlungssaal ist alles in Rot gehalten.

Es ist ein gut eingeübtes Ritual, das sich von Sitzung zu Sitzung nicht ändert. Doch dieses Mal haben die dreitausend Delegierten eine besondere Aufgabe: Sie sollen das Oberhaupt der Volksrepublik China wählen. Es ist klar, dass es wieder Xi sein wird, für den die neue Amtszeit die dritte sein wird. Gleichzeitig wird es neue Gesichter in der Führung Chinas geben. All das steht auf der Tagesordnung der Woche. Der Bericht über Chinas Errungenschaften und Pläne wird vom noch amtierenden Premier Li Keqiang verlesen.

„Trotz großer Schwierigkeiten und Herausforderungen ist es uns gelungen, insgesamt stabile Wirtschaftsindikatoren zu erzielen. In einem herausfordernden und unbeständigen Umfeld konnten wir unsere wichtigsten Ziele für das Jahr insgesamt erreichen. Diese Erfolge zeugen von der enormen Widerstandsfähigkeit der chinesischen Wirtschaft“, sagte Ministerpräsident Li Keqiang.

Xi Jinping selbst, der auch heute wieder mehrmals als das Herzstück der Partei und des Landes bezeichnet wurde, spricht nicht, so sind die Regeln. Aber der Text des Berichts, den die Delegierten synchron mit ihm durchblätterten, ist auf jedes Zeichen und jede Zahl hin überprüft worden.

Die Weltpresse hat bereits festgestellt: China hat den Plan unter Berücksichtigung der globalen Konfrontation mit den USA erstellt. In jeder Zeile steckt ein Alptraum für Washington. Von einer Wachstumsprognose von über fünf Prozent, verglichen mit drei Prozent für die Welt laut Weltbank, über die Unabhängigkeit der Halbleiterindustrie bis hin zu hohen Subventionen zur Förderung der Chip-Produktion. Auch die Aufstockung des Verteidigungshaushalts auf 225 Milliarden Dollar macht sie nervös.

„Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben ist nicht nur auf die Notwendigkeit zurückzuführen, komplexe Sicherheitsherausforderungen zu bewältigen, sondern auch auf unsere Verantwortung und unser Engagement als Großmacht. Die Modernisierung von Chinas Militär stellt keine Bedrohung für irgendein Land dar, sondern ist vielmehr eine positive Kraft für die Aufrechterhaltung der regionalen Stabilität und des Weltfriedens“, versicherte Wang Chao, Sprecher der ersten Sitzung des 14. nationalen Volkskongresses.

Chinas Friedensinitiativen lassen Washington schon seit zwei Wochen keine Ruhe. Selbst die Neutralität, die Peking im Ukraine-Konflikt an den Tag legt, wird in Frage gestellt.

„China hat Russland bereits wichtige Unterstützung gewährt. Es hat Russland diplomatisch, politisch, wirtschaftlich und rhetorisch unterstützt“, so Ned Price, der Sprecher des Außenministeriums, unzufrieden.

Nun wird behauptet, Peking bereite sich darauf vor, Waffen an Moskau zu liefern. Es werden Geheimdienstinformationen zitiert. Aber es gibt keine Beweise. Es wird nur Druck gemacht.

„Wir sind sicher, dass die chinesische Führung die Lieferung von militärischer Ausrüstung in Betracht zieht. Gleichzeitig stellen wir fest, dass noch keine endgültige Entscheidung getroffen wurde, und wir sehen keine Beweise dafür, dass die Lieferung von militärischer Ausrüstung tatsächlich stattgefunden hat. Die US-Führung hielt es daher für wichtig, der Führung der Volksrepublik China deutlich zu machen, welche Konsequenzen das haben würde“, drohte CIA-Direktor William Burns.

Es ist wie das „Highly Likely“, nur dass es dieses Mal nicht um Moskau, sondern um Peking geht.

„Erst vor wenigen Tagen haben die USA ein neues Militärhilfepaket in Höhe von zwei Milliarden Dollar für die Ukraine angekündigt. Damit geht der Konflikt in der Region weiter und ein Frieden ist nicht in Sicht. Gleichzeitig verbreiten die USA falsche Informationen über Chinas Waffenlieferungen an Russland und nutzen dies als Vorwand, um ungerechtfertigte Sanktionen gegen chinesische Unternehmen zu verhängen. Das ist eklatante Schikane und Doppelmoral“, sagte Mao Ning, ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums.

Die Chinesen führen auch Buch über die US-Waffenlieferungen an Taiwan. Sobald die USA die neue Tranche von mehr als 600 Millionen Dollar für die nächsten Raketen für Taipeh ankündigten, organisierte die chinesische Luftwaffe sofort einen Demonstrationsflug um die Insel.

Das Parlament erklärte schließlich erneut: China wird auch in diesem Jahr einen entschlossenen Kampf gegen die Unabhängigkeit Taiwans führen, das von den USA nur auf eine bewaffnete Konfrontation mit Peking vorbereitet wird. Taiwanesische Soldaten werden bereits in den USA ausgebildet, amerikanische Ausbilder sind auf Taiwan. Die Insel bereitet sich auf die Durchführung von Übungen zur Abwehr von Kriegsschiffen vor. Die Bevölkerung wird bereits dazu gedrängt, zu Sturmgewehren zu greifen und auf Übungsplätze zu gehen.

Mike Gallagher, Vorsitzender des Kongressausschusses gegen China, der für den Kampf gegen die Rote Gefahr extra gegründet wurde, reibt sich erfreut die Hände:

„Unsere Freunde in Taiwan tun viele richtige Dinge. Sie erhöhen die Verteidigungsausgaben, sie verlängern den Militärdienst von vier Monate auf ein Jahr, aber wir müssen Himmel und Hölle in Bewegung setzen, um ihnen die Waffen zu liefern, die sie gekauft haben, die wir aber noch nicht geliefert haben.“

Gleich in der ersten Sitzung seines Kongressausschusses forderte Gallagher seine Kollegen auf, unverzüglich Rechtsvorschriften zur Unterstützung Taiwans und zur Eindämmung der Volksrepublik China zu unterstützen. Die Dokumente wurden verabschiedet, aber es ging nicht ohne Skandal. Hinter dem Rücken der Redner entrollten die Aktivisten ein Transparent mit der Aufschrift “China ist nicht unser Feind“.

Die amerikanischen Falken hacken unterdessen auf ihren eigenen Leuten herum, weil sie sagen, die würden zu wenig Druck machen. McCaul, ein Sinophobe, hat sogar gegen den Asien-Beauftragten des Außenministeriums und das gesamte Handelsministerium ausgeteilt. Sie haben versprochen, jedes Unternehmen aus China auf die Sanktionsliste zu setzen, wenn es Verbindungen zu Moskau hat, und sie haben bereits 13 auf die Liste gesetzt. Selbst TikTok, das zu einem Spionageprogramm im Dienste der Kommunistischen Partei erklärt wurde, bekam was ab: alle Bundesbehörden der USA müssen es innerhalb eines Monats entfernen. Die Amerikaner ziehen alles durch, was Trump einst versäumt hat, durchzuziehen. Jetzt gehen sie mit neuem Elan gegen Covid vor. Sie versichern, dass das Virus doch chinesisch ist.

„Das FBI geht schon seit einiger Zeit davon aus, dass die Quelle der Pandemie höchstwahrscheinlich ein möglicher Laborzwischenfall in Wuhan war. Aber die Regierung der Volksrepublik China versucht, die Bemühungen zur Ermittlung der Pandemieursache zu behindern“, sagte FBI-Direktor Christopher Wray.

Das Weiße Haus erklärte jedoch, es könne keine Einzelheiten zu den Ermittlungen nennen, diese seien noch im Gange. Peking wies darauf hin, dass man sich bei der Gelegenheit auch mit Fort Detrick befassen sollte:

„Es ist Aufgabe der USA, die Fragen und Bedenken der Welt über Fort Detrick und ihre militärischen und biologischen Labors in der ganzen Welt zu beantworten“, forderte der Diplomat Mao Ning.

Chinesische Diplomaten forderten auch, das Virus politisch zu stoppen. Schließlich sieht Peking die Kulisse, die Washington um China herum aufbaut. Selbst das Treffen mit Lukaschenko wurde als chinesische Einmischung in den Ukraine-Konflikt dargestellt, denn wenn Xi Jinping einen Verbündeten Russlands trifft, heißt das, dass es auch auf dessen Seite steht. Erst recht, weil sie mit dem weißrussischen Staatschef auch über die Ukraine gesprochen haben.

„Das Treffen findet in einer schwierigen Zeit statt, die unkonventionelle Ansätze und verantwortungsvolle politische Entscheidungen erfordert. Weißrussland hat sich aktiv für Friedensvorschläge eingesetzt und die von Ihnen vorgeschlagene Initiative zur internationalen Sicherheit voll und ganz unterstützt“, sagte Lukaschenko.

Schließlich ist Lukaschenko der zweite Führer eines Landes in weniger als einem Monat, das sich darauf vorbereitet, Vollmitglied der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zu werden. Zuvor hatte Xi den iranischen Präsidenten zu Gast. Und die Stimme der Organisation auf der internationalen Bühne wird immer lauter, egal, wie sehr manchem das missfallen mag.

„Wenn sie versuchen, Partner von der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zu entfremden, bedeutet das, dass die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit etwas ist, das diejenigen beunruhigt, die das versuchen. Das bedeutet, dass diese Organisation mit zwei ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats eine ernstzunehmende Struktur ist, deren Meinung gehört wird“,

sagt Bachtijor Chakimow, der Sonderbeauftragte des russischen Präsidenten für die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit.

Bislang bietet Peking auch den USA an, zuzuhören. Es erinnert daran, dass China, im Falle eines Falles, Hebel zur Verfügung hat.

Ende der Übersetzung

Quellen und Anmerkungen

In meinem neuen Buch „Putins Plan – Mit Europa und den USA endet die Welt nicht – Wie das westliche System gerade selbst zerstört “ gehe ich der der Frage, worum es in dem Endkampf der Systeme – den wir gerade erleben – wirklich geht. Wir erleben nichts weniger als den Kampf zweier Systeme, in dem Vladimir Putin der Welt eine Alternative zum neoliberalen Globalismus anbietet. Wurden die Bürger im Westen gefragt, ob sie all das wollen, ob sie zu Gunsten des neoliberalen Globalismus auf ihren Wohlstand und ihre Freiheiten verzichten wollen?

Das Buch ist aktuell erschienen und ausschließlich hier direkt über den J.K. Fischer Verlag bestellbar.

Dank an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

spotlight:-bastian-barucker-ueber-die-zukunft-von-bildung-und-optimales-lernenSpotlight: Bastian Barucker über die Zukunft von Bildung und optimales Lernen
der-feind-sitzt-in-washington-|-von-felix-feistelDer Feind sitzt in Washington | Von Felix Feistel