Wokes Buntland: Besteht noch Hoffnung?

Ach, sind wir nicht alle glücklich, in so einem tollen Land leben zu dürfen? Wo sich die beste Regierung aller Zeiten um die dringendsten und wirklich weltbewegenden Probleme sofort und zuverlässig kümmert – und nicht um so banale Dinge wie etwa ein Krieg in Europa oder kaum noch zu bezahlende Preise bei Energie, Lebensmitteln oder Wohnraum. Das alles ist doch Kinderkram! Wir beschäftigen uns mit den wirklich wichtigen Dingen: Gendergerechte Toilettenhäuschen in Berlin. Stuhlkreise und Tanzkurse für Mörder, Vergewaltiger und Drogendealer, die auch gerne mal einfach so aus der Haft entlassen werden, weil keine Zellen mehr frei sind. Oder ob die noch vierzig einsatzbereiten Kampfpanzer der Bundeswehr auch wirklich geeignet sind für schwangere “Trans-Soldat-ininninnen” sind.
DAS sind doch die Themen, die uns alle dieser Tage zutiefst bewegen!

Und natürlich wollen wir auch nicht den ewigen Kampf gegen Rechts vergessen, denn der Ampel-Regierung zufolge befindet sich unser buntes und wokes Land stets in größter Gefahr, da es ohne Pause ständigen Attacken von der rechten Seite her ausgesetzt ist.
In der Verlautbarung der Bundesregierung zum Gesetzesentwurf des “Demokratiefördergesetzes” hieß es: „In den vergangenen Jahren haben insbesondere die rechtsextremistischen Straf- und Gewalttaten immer weiter zugenommen. Daneben zeigen unter anderem Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islam- und Muslimfeindlichkeit, Queerfeindlichkeit, Frauenfeindlichkeit, Sexismus, Behindertenfeindlichkeit und Extremismen wie Rechtsextremismus, islamistischer Extremismus, Linksextremismus sowie Hass im Netz, Desinformation und Wissenschaftsleugnung und die gegen das Grundgesetz gerichtete Delegitimierung des Staates die Vielzahl demokratie- und menschenfeindlicher Phänomene auf.“

Jeder Sozialismus braucht seinen imaginären Feind

Wer sich bei diesen Sätzen nun an ähnlich klingende Wortschöpfungen der ehemaligen DDR-Führungsriege erinnert fühlt, der könnte nicht richtiger liegen. Auch in der untergegangenen DDR wurde ein ständiger Klassenkampf gegen einen nicht wirklich sicht- oder greifbaren, also imaginären Feind geführt, denn im Sozialismus wird nun einmal ein permanenter Gegner benötigt, um die Bevölkerung von den eignen Fehlentscheidungen und der selbst verschuldeten Mangelwirtschaft abzulenken. Déjà-vu, könnte man sagen.

Werfen wir aber tatsächlich einen Blick in die offiziellen Statistiken der Sicherheitsbehörden, dann werden wir sehen, dass diese islamistische Gewalttaten mit mehreren hundert Fällen pro Jahr auf dem ersten Platz rangieren; gefolgt werden sie von Dutzenden linken Gewalttaten. Die rechten Gewalttaten landen mit knapp zweistelliger Anzahl erst auf dem dritten Platz. Dennoch wird uns von der Regierung laufend vorgebetet, dass die größte Gefahr für uns von der rechten Seite ausgehe. Diese scheinbare statistische Tatsache kommt allerdings erst und nur dann zum Tragen, wenn man zu den tatsächlichen Gewalttaten noch die sogenannten Propagandadelikte dazurechnet: Zu diesen zählen das Zeigen und Verbreiten von verbotenen Symbolen – etwa, wenn irgendjemand ein Hakenkreuz auf eine Wand malt. Diese Tat wird dann sofort als „rechte“ Straftat in die Statistik aufgenommen. Im Grunde hat damit niemand ein Problem, denn solche Schmierereien möchte hierzulande niemand mehr zu sehen bekommen.

Traue nur selbstgefälschten Statistiken

Problematisch wird die Sache allerdings, wenn nachweislich linke oder islamistische Straftäter den Hitlergruß zeigen, oder wenn die vermeintlichen “Opfer” selbst Hakenkreuze an Wände schmieren – denn auch solche Straftaten werden von den Behörden dankbar der Kategorie „Rechts“ zugeordnet. Wie ja erst kürzlich bekannt wurde, dürfen hunderte von verdeckt agierenden Provokateuren des Verfassungsschutzes solche Delikte begehen und andere Bürger sogar aktiv zu Straftaten anstiften, ohne dass sie selbst dafür behelligt werden können. Die von den V-Männern begangenen Straftaten werden natürlich ebenfalls der “rechten” Seite der Statistiken zugeordnet, was diese wiederum künstlich in die Höhe treibt; schließlich darf man keiner Statistik trauen, die man nicht selbst gefälscht hat! Gleichzeitig wird von den Medien jede Opposition und jede von der vorgegebenen Meinung abweichende Ansicht mit den ständig gleichen Schlagwörtern nieder gemacht: homophob, sexistisch, Klima- oder Irgendetwas-Leugner und natürlich mit dem Klassiker als „rechtsextrem“ gebrandmarkt.

Die Berichterstattung der Medien selbst beschränkt sich fast nur auf Verschweigen, Halbwahrheiten, Nebensächlichkeiten, verdrehen und verzerren von Informationen und formt so eine zweite Realität, die jedoch nicht mehr der Wirklichkeit entspricht. Scheinbar ist es „normal“ geworden, in aller Öffentlichkeit alle Arten von Drogen zu konsumieren und Straftaten wie Diebstähle, Gruppenvergewaltigungen und Messerattacken schweigsam zu erdulden. Auf der anderen Seite werden friedliche Spaziergänger von der Polizei niedergeknüppelt, wenn sie das Grundgesetz hochhalten oder wenn sie es überhaupt wagen, für Frieden, Freiheit und Demokratie auf die Straßen zu gehen.

War da was mit Meinungsfreiheit?

Wer diese Beschreibung für überzogen hält, der soll es doch im besten und demokratischsten Deutschland aller Zeiten (darf man das Wort „Deutschland“ überhaupt noch unbefangen äußern?) einmal wagen, von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch zu machen. Sagen Sie doch einmal, was Sie wirklich über die praktisch unbegrenzte Zuwanderung oder die Energiewende denken! Tun Sie öffentlich kund, wie sich die enormen Preissteigerungen bei Strom, Benzin und Lebensmitteln auf Sie selbst auswirken! Sagen Sie laut, wie Sie zum Ukraine-Krieg oder zum Thema Waffenlieferungen in Krisen- und Kriegsgebiete stehen! Erklären Sie doch einmal, dass Sie die Frühsexualisierung unserer Kleinkinder als problematisch empfinden, oder dass für Sie nur ein biologischer Mann ein Mann ist und eine biologische Frau eine Frau.

Nein? Lieber doch nicht? Sie möchte im besten und wokesten Buntland aller Zeiten nicht mehr frei Ihre Meinung sagen, obwohl Ihnen das doch laut Grundgesetz zusteht? Hmm… woran könnte das bloß liegen? Die Antwort auf diese zugegebenermaßen rhetorische Frage ist ganz einfach: Weil Sie dann sehr schnell ihr blaues Wunder erleben werden. Natürlich können Sie derzeit noch ganz frei Ihre Meinung äußern – nur müssen Sie dann auch mit den Konsequenzen leben. Diese Konsequenzen können allerdings mittlerweile ein ganzes Bündel unangenehmer Maßnahmen umfassen, wie etwa den Verlust des Arbeitsplatzes, den Verlust der Wohnung, die Kündigung des Bankkontos, den Ausschluss aus Vereinen, die Ächtung in den sozialen Medien und nicht zuletzt einen Überraschungsbesuch der Antifa. Wie sagte es der ugandische Diktator Idi Amin doch gleich so zutreffend: „I can guarantee freedom of speech. But i can not gurantee freedom after speach.“

Verfolgung Andersdenkender, bis Blut fließt

Die Regierung führt einen derart verbissenen „Kampf gegen Rechts“, dass dieser weit mehr an die heilige Inquisition erinnert als an das rationale Handeln gewählter Volksvertreter. Inzwischen verbirgt sich hinter dieser Floskel mehr schlecht als recht die unverhohlene Stigmatisierung, Ausgrenzung und Verfolgung von Regierungskritikern und Oppositionellen.
Um es einmal ganz deutlich und unmissverständlich auf den Punkt zu bringen: Die Regierung bezahlt Agenten der eigenen Geheimdienste dafür, „rechte“ Straftaten zu begehen, und benutzt diese Straftaten dann, um die Bevölkerung mit immer mehr Gesetzen, Regeln und anonymen Meldeportalen zur Denunziation zu drangsalieren. Die Antifa wird von der Regierung über zahlreiche NGOs mit unseren Steuergeldern finanziert und gezielt auf die Opposition angesetzt, wo es dann zu gewalttätigen Übergriffen und Sachbeschädigungen wie Brandanschlägen kommt. Hierbei wird der Tod der betreffenden Personen und auch der Tod Unbeteiligter ebenso willig wie gleichgültig in Kauf genommen – und es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis der erste oppositionelle Politiker von der Antifa zu Tode geprügelt wird. Einige Politiker der AfD sind diesem Schicksal nur durch pures Glück entkommen.

Dieselbe staatlich geförderte Radikalisierung trifft auch auf die sogenannten „Klima-Aktivisten“ zu, die durch ihr Handeln tatsächlich schon schon den Tod unschuldiger Menschen – entweder direkt oder indirekt – (mit-)verursacht haben. Man muss sich gewahr werden, dass es sich vor allem bei den „Klimaklebern“ in Wahrheit um völlig fanatisierte Linksextremisten handelt. Eine Ikone dieser Extremisten ist ein Mann, der sich in einer Sendung des Staatsfernsehens mit Crack zudröhnte, um dann über Stunden hinweg mit seinem Lebensgefährten alle mögliche Arten von Sex auszuleben. Das mag jeder sehen, wie er möchte; doch ist damit die Marschrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einmal mehr klar zu erkennen, und selbst beim besten Willen nicht mehr als unvoreingenommen zu bezeichnen.

Es muss nur nach Demokratie klingen…

Bei solchen Themen zeigt sich der Staat jedoch von seiner großzügigen und gönnerhaften Seite, denn schließlich werde auch diese „Aktivisten“ entweder verdeckt oder sogar ganz offen mit ausländischen Zuwendungen, indirekten Steuergeldern sowie politischer und medialer Unterstützung versorgt. Und die gleichen deutschen Geheimdienste, die sonst hinter jedem Busch einen „Rechten“, in jedem Rollator-Rentner einen potenziellen „Umstürzler“ und jedem Demonstranten einen „Staatsgefährder“ sehen, weigern sich schlicht, die Gefahr zu erkennen, die von radikalen Gruppierungen wie der Antifa oder den Klimaklebern ausgeht. Eine solch unverhohlene Parteinahme für eine (extreme) Seite des politischen Spektrums entspricht jedoch vollauf den Denk- und Handlungsweisen einer totalitären Diktatur. Mit einer föderalen Demokratie und unserer im Grundgesetz festgeschriebenen freiheitlich-demokratischen Grundordnung solch ein Staatsgebaren nichts mehr zu tun!

Es bleibt am Ende jedem Bürger selbst überlassen, die Verhältnisse im Lande zu betrachten, sie für sich einzuordnen und dann daraus seine Schlüsse über den tatsächlichen Zustand unserer Demokratie zu ziehen. Denn um Dinge wie etwa Meinungsfreiheit geht es in dieser Form von „Demokratie“ schon lange nicht mehr. Es geht nur noch um die Art von Demokratie, die uns von der Regierung und den Medien zugestanden wird. Salopp gesagt, muss es nur noch nach Demokratie klingen und danach aussehen – aber mehr hat es dann damit auch nicht zu tun. Die Bürger dieses Landes sollten der eigentliche Souverän sein, jedoch maßen sich sowohl die Politik als auch auch die Medien an, unsere Meinung zu beeinflussen und uns zu „ihrer“ Form der Demokratie zu erziehen, wo der mündige Bürger rein gar nichts mehr zu sagen hat, sondern nur die Funktion haben soll, zu arbeiten und Steuern zahlen. Ansonsten soll er den Mund halten. Kein Wunder also, dass inzwischen nur noch knapp dreißig Prozent der Bevölkerung unserem demokratischen Staat ihr volles Vertrauen entgegenbringen.

Verdrehung von Recht und Ordnung

Mit einer funktionierenden Demokratie, wie sie von den Gründervätern der Bundesrepublik einmal vorgesehen war, haben unsere heutigen Zustände bald ebenso viel zu tun wie mit den Verhältnissen in Nordkorea. So hat allein das Grundgesetz seit 1949 über 280 Änderungen erfahren, und mit dem neu verabschiedeten “Demokratiefördergesetz” und der Wahlrechtsreform ist dieses Dokument nicht einmal mehr das Papier wert, auf dem es geschrieben wurde. Und während unser Rechtsstaat und unsere Demokratie täglich weiter zerfallen, wähnen sich die dafür verantwortlichen Politiker und Journalisten im alleinigen Besitz von Wahrheit, Anstand und Moral. In ihrer ideologischen und moralischen Verblendung denken sie, nur sie alleine wären in der Lage, die Natur, das Klima, ja, die ganze Menschheit zu retten. Wie wir alle aus der Geschichte gelernt haben sollten, bringen solche hochtrabenden Ansichten früher oder später schlimme Auswüchse mit sich, an deren Ende immer zahllose unschuldige Menschen ihr Leben verloren haben. Ein Staat, in dem die Verdrehung von Recht und Ordnung solche Formen angenommen hat wie hierzulande, kann nur noch schwer als Demokratie bezeichnet werden.

So unschön und pessimistisch das jetzt alles auch klingt, so gibt es doch noch Hoffnung, dass wir unsere Demokratie und unser Land vor diesen Auswüchsen retten können. Ironischerweise trägt dazu sogar die Ampel-Regierung bei: Denn mit jeder Handlung bringt sie täglich mehr und mehr Bürger dazu, sich umzusehen und zu erkennen, welche Zustände hier im Land wirklich herrschen. Allein mit der sogenannten „Wahlrechtsreform“, durch die die CSU und die Linke praktisch vom demokratischen System ausgeschlossen werden, wurden sehr viele Menschen aufgewühlt und aufgerüttelt. Die Menschen im Osten unsere Landes zum Beispiel, deren Erinnerungen an die DDR noch vorhanden sind, haben überaus feine Antennen für derartige Vorgänge entwickelt, denn sie kennen so ein Verhalten der Politik noch von der alten DDR-Führungsriege her. Aber auch im Rest des Landes stellen sich immer mehr Menschen die Frage, ob dies hier alles noch seine Richtigkeit hat – und das ist gut so, denn nur ein an der Politik interessierter Bürger ist auch in der Lage, die Politik mit seiner Wahlentscheidung zu beeinflussen.

Wir müssen zusammenstehen!

Die CDU, die sich eigentlich in der Rolle der Opposition befinden sollte, biedert sich der Ampel und speziell den Grünen an, weil Herr Merz immer noch von einer Koalition mit den Grünen träumt. Somit bleibt dem Wähler als einzige wirkliche Oppositionspartei nur noch die AfD übrig, was sich an den stetig steigenden Prozentzahlen für die Alternative auch zeigt. Nach aktueller Insa-Studie liegt die AfD derzeit bundesweit sogar vor den Grünen, was zu einem Teil ausgerechnet ihren Wählern mit Migrationshintergrund zu verdanken ist. Wenn sogar die hier heimisch gewordenen Menschen mit Migrationshintergrund schon die AfD wählen, weil sie sich wünschen, dass die Bundesrepublik ein für alle Bürger lebenswertes Land bleibt, sagt das sehr viel mehr über die Politik der aktuellen Regierung aus als alles, was Regierung und ÖRR-Framing dazu verlautbaren.

Langsam, aber stetig, wandelt sich alles im Land. Der Weg, den wir noch gemeinsam  beschreiten müssen, wird selbstverständlich weder kurz noch leicht sein; im Gegenteil. Und man wird versuchen, uns alle möglichen Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Doch wenn wir alle zusammenhalten, dann können wir auch diesen steinigen Wegabschnitt hinter uns bringen und gemeinsam daran arbeiten, Deutschland wieder zu einem Land zu machen, in dem wir alle glücklich und friedlich Seite an Seite leben dürfen.