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Kampf um die Parteispitze: SPÖ entscheidet über Fahrplan zum großen Showdown

Published On: 22. März 2023 19:37

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Die SPÖ entscheidet am Mittwoch über die Modalitäten ihrer Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz, für den sich Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bereits beworben haben. Vor Beginn des Parteipräsidiums zeichnete sich ab, dass man den Weg für weitere Kandidaten frei machen dürfte.

Rene Rabeder

Die meisten der ankommenden Präsidiumsmitglieder wollten sich inhaltlich gar nicht äußern oder drückten Missstimmung gegenüber der Gesamtsituation aus wie der Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer: “Ich war schon besser gelaunt.” Rendi-Wagner zeigte sich ebenso wie Wiens Bürgermeister Michael Ludwig den Medien gar nicht, Doskozil gab bei seinem Eintreffen keinen Kommentar ab. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser verzichtete überhaupt auf eine Teilnahme an der Sitzung wie auch der Salzburger Landeschef David Egger. Ebenfalls entschuldigt war der steirische Vorsitzende Anton Lang.

Zu klären sind freilich am Mittwoch auch noch andere Fragen, etwa der Zeitraum des roten Referendums. Beginnen wird die Befragung aller Wahrscheinlichkeit nach erst nach der am 23. April stattfindenden Salzburger Landtagswahl. Heikel ist, ob nun neu eintretende Mitglieder abstimmen dürfen oder man schon eine gewisse Zeit – etwa ein Jahr – Teil der Partei sein muss. In den vergangenen Tagen soll es ja etliche Neueintritte gegeben haben. Schnabl glaubt nicht, dass die Neuen mitmachen dürfen: “Die Frage ist eher mit Nein zu beantworten.”

Abgewickelt wird die Befragung gemäß Statut von der Wahlkommission, der der Wiener Harry Kopietz vorsteht – mutmaßlich ein Vertreter des Rendi-Wagner-Lagers. Allerdings ist seine Stellvertreterin Michaela Grubesa der Gruppe Doskozils zuzuordnen. Die technische Organisation wird wohl – auch mangels Interesses ins Gespräch gebrachter Landesgruppen – die Bundespartei übernehmen, eventuell mit notarieller Begleitung. Entschieden werden muss, ob wie bei der letzten Befragung im Jahr 2020 sowohl postalisch als auch elektronisch abgestimmt werden kann.

Ebenfalls noch Thema sein könnte, in welchem Rahmen eine Art Wahlkampf betrieben wird. Dabei gilt es etwa zu klären, ob sich die Kandidaten allenfalls auch gemeinsam den Mitgliedern mit ihren Vorstellungen präsentieren könnten.

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