Er ist zurück: Freiheit für Michael Ballweg! | Von Hendrik Sodenkamp und Anselm Lenz

Ein Kommentar von Hendrik Sodenkamp und Anselm Lenz.

Am 4. April 2023 kam er nach neun Monaten Haft wieder auf freien Fuß: Michael Ballweg, der erfolgreiche Unternehmer, Querdenker und Demokrat. Im August 2020 hatte er die Millionendemonstrationen in Berlin organisiert und war so zu weltweiter Bekanntheit gelangt.

Am 29. Juni 2022 hatten ihn Polizeitruppen in seinem Zuhause besucht und ihn in den Terrorknast Stuttgart-Stammheim gebracht. Angeblich sollte mit seiner Steuererklärung etwas nicht in Ordnung sein. Es folgten neun lange Monate Untersuchungshaft. Nach der Vernehmung von Tausenden Zeugen musste die Staatsanwaltschaft die meisten ihrer Verdächtigungen fallen lassen und erhob Anklage am 23. März 2023, also nach ganzen neun Monaten Gefängnis. Die übrig gebliebenen Anklagegründe reichten dem Haftrichter am 4. April 2023 nicht mehr aus, um weitere Knastqualen zu rechtfertigen.

Am Tag seiner Freilassung versammelten sich spontan aus ganz Deutschland angereiste Demokraten vor den Toren des berüchtigten Gefängnisses und jubelten dem freigelassenen Erfinder des Freedom Phones zu. Ein Sieg für die Demokratiebewegung! Die Bundesrepublik hat sich in den zurückliegenden drei Jahren wohl irreparabel selbst deligitimiert. Weitere kriminell und politisch motivierte Verfahren stehen noch aus.

Ein Leserbrief an die Redaktion der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand weist darauf hin: »Liebe Redaktion, mit Freude habe ich gelesen, dass Richter Christian Dettmar der Preis der Republik verliehen wurde. Mein Anliegen heute ist, darauf aufmerksam zu machen, dass das Strafverfahren gegen ihn wegen Rechtsbeugung am 24. April 2023 vor dem Landgericht Erfurt beginnen wird. Meine Bitte wäre, beziehungsweise meine Frage ist, ob es möglich ist, im DW darauf hinzuweisen und darum zu bitten, dass Menschen die sein mutiges und aufrichtiges Handeln schätzen, sich an diesem Tag vor dem Landgericht Erfurt versammeln könnten (Juri-Gagarin-Ring 105-107). Da ich selbst als Zeugin geladen bin, kann ich keine Demo organisieren. Ganz herzliche Grüße und danke für Eure jahrelange Arbeit!!! Ich lese den DW seit 2021 und bin froh, dass es diese Zeitung gibt, Chris D. Aus Weimar.«

Damit ist also davon auszugehen, dass am 24. April 2023 vor dem Landgericht Erfurt demonstriert werden wird. Die Redaktion der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand wird jedenfalls dort sein, um zu berichten. Sicher ist dieser Termin wichtiger als anderen Demonstrationen, die in den Tagen davor und danach stattfinden. Denn am Richter Christian Dettmar hat sich das Terrorregime mit der Gleichschaltung von Medien und der Zerstörung des Rechtsstaates völlig entblößt. Dettmar wird für sein großartige mutige und einfach korrekte Arbeit noch mehrfach ausgezeichnet werden. Dieses Regime aber wird fallen und alle seine Protagonisten werden ein faires Verfahren erhalten und dann aller Voraussicht nach mit sehr schweren und schwersten Strafen zu rechnen haben.

Und noch mehr ist wichtig nach der Befreiung Ballwegs auf Druck der neuen Demokratiebewegung seit 28. März 2020. Wir haben noch viel zutun. Seit 2010 wird Journalisten-Legende Julian Assange gefangen gehalten, weil er US-Kriegsverbrechen aufdeckte. Zuletzt verschlechterte sich sein Gesundheitszustand zusehends. Auch für seine Freilassung wird deutschlandweit demonstriert.

Auch dazu schweigt die Mainstream-Presse inzwischen und dies nur, weil es die Zentralen des rasant niedergehenden US-EU-Nato-Imperium es so wünscht. »Wir bräuchten Intellektuelle deren natürlicher Lebensraum nicht der Enddarm der Regierenden ist«, wie der Philosoph und Demokrat Gunnar Kaiser es umsichtig auf die Formel brachte.

Denn schließlich haben wir von Beginn an noch mehr vor, als kostenlose Politikberatung aufzuführen. Die neue Friedens- und Demokratiebewegung hat ein Ziel, das Angebot des 5-Punkte-Plans mit der Verfassungserneuerung auf Basis des Grundgesetzes und dem sehr wahrscheinlichen Austritt aus der NATO. Die Allianz der Rebellen hat einen ihrer besten und wichtigsten Köpfe zurück, einen Volkshelden, einen Freund und einen großen Demokraten. Stellen wir also gemeinsam die Machtfrage!

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Wir danken den Autoren für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

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Bildquelle: apolut

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