basis-covid-zertifikat:-leyen-kommission-arbeitet-am-digitalen-eu-impfpass

Basis Covid-Zertifikat: Leyen-Kommission arbeitet am digitalen EU-Impfpass

Published On: 12. April 2023 16:33

Auf Basis der Technologie des „Grünen Passes“ soll ein permanenter EU-Impfpass gebaut werden. Erste Pilotprojekte sollen in Kürze vorgestellt werden.

Die gleiche Technologie, auf während Covid der „Grüne Pass“ gelaufen ist, soll für E-Rezepte und den EU-Impfpass genutzt werden. Das sin Gesundheitssprechers der EU-Kommission Stefan De Keersmaecker die Pläne. Die Verordnung, mit der die EU den „Grünen Pass“ im Jahr 2021 eingeführt hat, soll zwar im Juni 2023 auslaufen. Doch zugleich arbeitet man an „Pilotprojekten“ zu Impfpass und E-Rezept, die „in Kürze“ vorgestellt werden sollen.

EU-Kommission treibt an

Für die Kommission war der „Grüne Pass“ weiter eine „Erfolgsgeschichte“. De Keersmaecker kommt aus dem Lob für das Covid-Zertifikat nicht hinaus: „Das digitale EU-Zertifikat Covid hat den Bürgern freies und sicheres Reisen ermöglicht und die angeschlagene europäische Tourismusindustrie unterstützt. Bis heute haben die Mitgliedstaaten mehr als 2,2 Milliarden Zertifikate ausgestellt. Das Covid-Zertifikat hat einen weltweiten Standard gesetzt: Heute sind 78 Länder und Gebiete auf fünf Kontinenten an das System angeschlossen (einschließlich der EU27).“

Jetzt will die EU „die gewonnenen Erkenntnisse“ nutzen – Covid-Instrumente werden in den Regelbetrieb überführt, wie es Österreichs Gesundheitsminister Johannes Rauch kürzlich ausgedrückt hat. Bei De Keersmaecker klingt das so:

„Die Technologie des digitalen COVID-Zertifikats ist flexibel genug, um auch als Teil des europäischen Gesundheitsdatenraums wiederverwendet zu werden: elektronische Verschreibungen oder der EU-Impfausweis sind gute Beispiele.“

Für den EU-Impfpass hat man bereits im Sommer 2022 eine Machbarkeitsstudie veröffentlicht. Die Digitale Identität wird in der EU für 2024 eingeführt, darauf aufbauend kann ein digitaler Impfpass – integriert werden, der eben auch – wie der Grüne Pass – als Zugangsbeschränkung benutzt werden kann.

Die EU-Kommission scheint ihr Tempo in Richtung biopolitischem Sicherheitsstaat angezogen zu haben. Einerseits verlangt man von Brüssel aus einen noch schärferen Pandemievertrag, dazu kommen Schritte zur Digitalisierung des Reisepasses und der Implikation biometrischer Grenzkontrollen. Im April gab die EU-Kommission – völlig unbeobachtet von der Öffentlichkeit – auch bekannt, dass am EU-Impfpass gearbeitet wird. Und zwar auf Grundlage des „Grünen Passes“, der die EU-Bürger völlig ohne medizinische und wissenschaftliche Basis in „nicht ansteckende“ und „potentiell infektiöse, verseuchte“ Bürger unterteilt hat.

Den Bürgern ohne Grünem Pass wurden wesentliche Grundrechte entzogen. Diese Technologie will die EU jetzt permanent implementieren.

Bild EU Kommission


Unsere Arbeit ist spendenfinanziert – wir bitten um Unterstützung.

Folge TKP auf Telegram und GETTR


Schweiz empfiehlt keine Corona-Impfung mehr, Ärzte haften

Erste Stellungnahmen zu „Covid-19-Überführungsgesetz“

Categories: AllgemeinTags: , Daily Views: 1Total Views: 29