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Präsidialbesuch in der Demokratischen Republik Kongo
Mit Blick auf das Engagement der Schweiz in der Region der Grossen Seen und den Einsitz im UNO-Sicherheitsrat besucht Bundespräsident Alain Berset die Demokratische Republik Kongo (DRK). Am Donnerstag, 13. April 2023 hat er ein Arbeitstreffen mit Präsident Félix Tshisekedi. Zu den Gesprächsthemen zählen neben den bilateralen Beziehungen insbesondere die Mission der Vereinten Nationen für die Stabilisierung in der Demokratischen Republik Kongo (MONUSCO), an der die Schweiz etwa mit dem Einsatz von Polizeikräften und Minenräumern beteiligt ist.
Die Demokratischen Republik Kongo (DRK) ist das grösste Land in Subsahara-Afrika. Die Schweiz engagiert sich mit einem Regionalprogramm und mit Instrumenten der humanitären Hilfe, der Entwicklungszusammenarbeit und der Friedensförderung für Frieden und nachhaltige Entwicklung in der Region der Grossen Seen.
Die MONUSCO ist eine der aktuell grössten friedenssichernden Einsätze der UNO und seit 1999 aktiv. Im Dezember wurde die Mission, die in einem schwierigen operationellen Umfeld agiert und sich teilweise Desinformationskampagnen ausgesetzt sieht, vom UNO-Sicherheitsrat um ein weiteres Jahr verlängert. Beim Treffen mit Präsident Tshisekedi werden die aktuellen Umstände und die mittelfristige Ausrichtung der MONUSCO sowie die schwierige Sicherheitslage im Osten des Kongos zur Sprache kommen.
Schutz von Zivilpersonen in Konfliktgebieten
Bei einem Besuch in Goma, der Hauptstadt der Provinz Nord-Kivu, werden die Aufgaben der MONUSCO im Vordergrund stehen. Zur Sprache kommen wird insbesondere der Schutz von Zivilpersonen in Konfliktgebieten.
Zu diesem Thema ist Mitte Mai eine Sitzung des UNO-Sicherheitsrates unter dem Vorsitz von Bundespräsident Berset geplant. Die Reise in die Demokratische Republik Kongo ist nach dem Präsidialbesuch in Mosambik im Februar die zweite in diesem Kontext. Ziel ist es jeweils, vor Ort einen Austausch mit Behörden unterschiedlicher staatlicher Ebenen, internationalen Organisationen und NGOs zu führen.
Bei seinem Besuch im Kongo wird der Bundespräsident auch Schweizer Einsatzkräfte der MONUSCO treffen. In Bukavu, der Hauptstadt der Provinz Süd-Kivu im Osten des Landes, wird er sich mit regionalen Behörden und Partnerorganisationen über Projekte austauschen, die von der Schweiz unterstützt werden. Geplant ist ausserdem ein Treffen mit dem Arzt, Menschenrechtsaktivisten und Nobelpreisträger Denis Mukwege.
