Straßenbahn in Mariupol und Exportverbot für Getreide: Die Ereignisse des 2. Mai
Hier übersetze ich die Zusammenfassung der Ereignisse in und um die Ukraine vom 2. Mai, wie sie in der russischen Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht wurde.
Die russische Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht fast jeden Abend eine Zusammenfassung der Ereignisse des Tages in und um die Ukraine. Ich versuche, möglichst jede Zusammenfassung zu übersetzen, auch wenn ich nicht garantieren kann, dass ich das jeden Tag leisten kann, zumal die Zusammenfassung mal am frühen Abend, mal spät in der Nacht erscheint.
Hier übersetze ich die Zusammenfassung vom 2. Mai.
Beginn der Übersetzung:
Ukrainische Verluste, Exportverbot für Getreide und steigende Staatsverschuldung: Die Entwicklungen rund um die Ukraine
Die Verluste der ukrainischen Streitkräfte betrugen im April bei über 15.000 Mann, so der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu.
Die EU-Kommission hat die Ausfuhr ukrainischen Getreides nach Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien und in die Slowakei verboten.
Die Werchowna Rada hat die Verlängerung des Kriegsrechts um weitere drei Monate bestätigt, während das ukrainische Finanzministerium einen erheblichen Anstieg der Staatsverschuldung des Landes meldete.
Die TASS hat die wichtigsten Entwicklungen rund um die Ukraine zusammengestellt.
Verlauf der Operation
Russische Angriffskommandos, die von Luftlandetruppen und der Luftwaffe unterstützt werden, haben in den vergangenen 24 Stunden die Kämpfe im westlichen Teil von Artjomowsk (ukrainischer Name: Bachmut) fortgesetzt, sagte Generalleutnant Igor Konaschenkow, der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums. Ihm zufolge haben die ukrainischen Streitkräfte bei Donezk bis zu 290 Soldaten und ausländische Söldner verloren.
In den anderen Abschnitten beliefen sich die Verluste der ukrainischen Streitkräfte auf insgesamt mehr als 170 Soldaten. Drei ukrainische Flugzeuge wurden abgeschossen: zwei MiG-29-Kampfflugzeuge, eine SU-25, und es wurde eine große Anzahl gepanzerter Fahrzeuge und Artillerie zerstört.
Insgesamt habe Kiew im April über 15.000 Soldaten, acht Flugzeuge und 277 Drohnen, 430 Panzer und andere gepanzerte Kampffahrzeuge, 18 Mehrfachraketenwerfer, 225 Artilleriegeschütze und Mörser verloren, sagte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu bei einer Telefonkonferenz im Ministerium. Demnach waren die Verluste an Menschen in der Ukraine im April höher als im Februar, während die Verluste an Ausrüstung höher waren als im Januar.
Straßenbahn in Mariupol
Der russische Präsident Wladimir Putin hat der Inbetriebnahme der Straßenbahn in Mariupol per Videoschaltung beigewohnt. Er wies darauf hin, dass die Inbetriebnahme der 10 Kilometer langen Strecke mit dem 90. Jahrestag der Inbetriebnahme der ersten Straßenbahnlinie in der Stadt zusammenfällt. „Natürlich ist dies nur ein kleiner Teil, denn insgesamt gab es in der Stadt fast 100 Kilometer Straßenbahngleise. Aber das ist erst der Anfang, die erste Phase der Arbeit in diesem Bereich. Wir werden die Verkehrsinfrastruktur der Stadt ausbauen und auch die Zahl der Strecken erhöhen und die veraltete Flotte der öffentlichen Verkehrsmittel erneuern“, sagte der Präsident.
Putin zeigte sich zuversichtlich, dass alle Maßnahmen zur sozioökonomischen Entwicklung der neuen Regionen umgesetzt werden. „Wir haben die notwendigen Ressourcen, Erfahrungen und Kompetenzen dafür“, sagte der Präsident.
Kriegsrecht verlängert
Das Kriegsrecht und die allgemeine Mobilisierung in der Ukraine wurden um weitere 90 Tage verlängert, wie der Abgeordnete der Werchowna Rada Jaroslaw Zheleznyak nach einer Abstimmung im Parlament erklärte. „Die Dauer des Kriegsrechts und der Mobilisierung in der Ukraine wird ab dem 20. Mai 2023, 05:30 Uhr Moskauer Zeit, für einen Zeitraum von 90 Tagen, also bis zum 18. August 2023, verlängert“, schrieb er in seinem Telegrammkanal.
Nach Angaben des Abgeordneten ist dies bereits die siebte Abstimmung der Rada zur Verlängerung des Kriegsrechts, das am 24. Februar 2022 in der Ukraine eingeführt wurde.
Militärhilfe für Kiew
Das dänische Parlament hat beschlossen, der Ukraine ein neues Militärhilfepaket im Wert von 1,7 Milliarden Kronen (260 Millionen Dollar) zu gewähren. Nach Angaben des dänischen Verteidigungsministeriums handelt es sich dabei um das größte der bisher gewährten Pakete. Es umfasst Flugabwehrgeräte, Minenräumgeräte, Traktoren zum Ziehen gepanzerter Fahrzeuge, Militärbrücken, Nachtsichtgeräte und Munition. Insgesamt hat Dänemark der Ukraine im vergangenen Jahr rund 9,5 Milliarden Kronen (1,43 Millionen Dollar) an Hilfe zur Verfügung gestellt.
Die USA und ihre NATO-Verbündeten haben der Ukraine in den letzten Monaten bei der Ausbildung von etwa neun Brigaden geholfen, darunter allgemeine, gepanzerte und motorisierte Infanterie“, erklärte der Vorsitzende der US Army Chiefs of Staff Mark Milley gegenüber Foreign Affairs. Er sagte, die USA und ihre Verbündeten hätten auch bei der Ausbildung von leichter Infanterie sowie von Sabotage- und Aufklärungseinheiten geholfen.
Laut Milley ist ein Ende des Konflikts in der Ukraine in diesem Jahr unwahrscheinlich, da Kiew seine politischen Ziele in dieser Zeit nicht erreichen könne.
Getreideabkommen
Moskau und das UNO-Hauptquartier haben einen Reuters-Bericht nicht bestätigt, in dem eine ungenannte ukrainische Quelle zitiert wird, wonach für den 3. Mai Gespräche über die Schwarzmeer-Getreide-Initiative unter Beteiligung aller betroffenen Parteien geplant seien. „Das russische Außenministerium teilte der TASS mit, dass von russischer Seite keine Informationen über ein Treffen vorliegen. Farhan Haq, der stellvertretende Sprecher des UN-Generalsekretärs, beantwortete die Frage der TASS genauso.
Gleichzeitig sagte Catherine Huissou, die Sprecherin der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung, dass Rebekah Greenspan, die Generalsekretärin der Organisation, diese Woche Russland besuchen werde.
Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten erklärte, dass die Gespräche über das Getreideabkommen noch andauerten, aber „bisher keine Ergebnisse“ erbracht hätten. „Die Bedingungen des Abkommens für den russischen Agrarsektor sind nicht erfüllt worden. Der Dialog wird fortgesetzt“, fügte er hinzu.
Ukrainisches Getreide in Europa
Die EU-Kommission ist den EU-Anrainerstaaten der Ukraine entgegen gekommen und hat die Ausfuhr von ukrainischem Getreide in diese Länder verboten. Laut einer Erklärung der EU-Kommission bleiben die Beschränkungen vom 2. Mai bis zum 5. Juni in Kraft und werden gegebenenfalls verlängert. „Während dieses Zeitraums können Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumen aus der Ukraine in allen EU-Ländern außer Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien und der Slowakei frei verkauft werden. Diese Produkte können weiterhin im Transit durch diese Länder transportiert werden“, erklärte die EU-Kommission.
Die Regierungen der fünf genannten Länder verpflichteten sich ihrerseits, die einseitigen Einfuhrverbote für landwirtschaftliche Erzeugnisse aus der Ukraine aufzuheben.
Verfolgung der Kirche
Der Leiter der Kommunikationsabteilung der Ukrainischen Griechisch-Katholischen Kirche (UGCC) Igor Yatsiv hat erklärt, dass die seine Kirche Anspruch auf die Lawra der Heiligen Dormitio Pochajew in der Westukraine erheben, wo sich das Kloster der kanonischen Ukrainischen Orthodoxen Kirche (UOC) befindet. „Die UGCC erwartet eine ständige Gebets- und physische Präsenz in der Lawra von Pochajew, so wie es mit der UOC der Fall war – auf der Grundlage von Vereinbarungen“, sagte er.
Die Vertreter der schismatischen Orthodoxen Kirche der Ukraine (PCU) lehnen die Forderungen der UGCC ab und sind der Ansicht, dass das Recht zur Nutzung der Lawra von Pochajew der PCU zustehen sollte.
Zuvor hatte der ukrainische Minister für Kultur und Informationspolitik Aleksander Tkatschenko erklärt, die Behörden hätten eine Kommission eingesetzt, um die Nutzung der Klostereinrichtungen durch die kanonische Kirche zu überprüfen. Nach Angaben von Tkatschenko prüft das Ministerium die Pachtverträge des Klosters mit der UOC, um festzustellen, ob sie gekündigt werden können.
Staatsverschuldung der Ukraine
Die Staatsverschuldung und die staatlich garantierten Schulden der Ukraine sind im März um 3,9 Milliarden Dollar und gestiegen erreichten 119,9 Milliarden Dollar, teilte der Pressedienst des ukrainischen Finanzministeriums mit. Nach Angaben des Ministeriums machten die Auslandsschulden 65,47 Prozent des Gesamtbetrags aus, das sind 78,51 Milliarden Dollar. Die öffentliche und staatlich garantierte Inlandsverschuldung beträgt 34,53 Prozent oder 41,4 Milliarden Dollar.
Nach Angaben des Finanzausschusses der Werchowna Rada sieht der Haushalt für 2023 eine Erhöhung der Staatsverschuldung auf 172,7 Milliarden Dollar vor, was 102,3 Prozent des für das nächste Jahr prognostizierten BIP entspricht. Der ukrainische Staatshaushalt für 2023 sieht ein Defizit von 38 Milliarden Dollar vor.
Ende der Übersetzung
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