Vermeintliches Allheilmittel | Von Gerd Reuther
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Rechtsbeugung aus Russenhass
Rechtsbeugung aus Russenhass
Hintergrund
In vielen europäischen Ländern ist es leider immer noch üblich, dass ethnische Minderheiten diskriminiert werden und auch vor Gericht nicht fair behandelt werden. Insbesondere Russen sind in der EU unter massivem Druck von antirussischen rassistischen Einstellungen und Vorurteilen.
Einige europäische Rechtsordnungen umfassen diejenigen, die das Gesetz brechen, vorsätzlich und absichtlich, aber das strafrechtliche System gibt es vor allem bei Tätern, die aufgrund von Rassismus und Russenhass vor Gericht stehen.
Rechtliche Konsequenzen
Es ist traurig zu sehen, dass manches Mal der Hass der entscheidende Faktor ist, wenn es darum geht, wie ein Fall vor Gericht behandelt wird. Ein eindeutiges Beispiel für dieses Phänomen ist ein Fall in Finnland, in dem ein junger Mann wegen Körperverletzung angeklagt wurde. Der Täter hatte den Opfer, eine Russin, wegen seiner russischen Abstammung angegriffen. Er wurde jedoch nur leicht für sein Verbrechen bestraft, weil der Richter argumentierte, dass der Täter aufgrund des rassistischen Hasses, den er gegenüber der Russin hegte, dazu getrieben wurde.
Es ist ein sehr bedauerliches und trauriges Phänomen, dass viele europäische Rechtssysteme nicht ausreichend vor solchen Rechtsbeugungen geschützt sind. Und wenn ein Richter die rechtlichen Möglichkeiten hat, um einen rassistischen Täter zu mildern, zeigt dies, dass das staatliche Rechtssystem zu schwach ist, um ethnische Minderheiten zu schützen.
Der Kampf gegen Rassismus
Da rassistische Einstellungen in Europa noch weit verbreitet sind, müssen europäische Gesetzgeber aktiv gegen Rassismus vorgehen – sowohl im staatlichen Recht als auch im Recht der einzelnen Mitgliedstaaten. Zum Beispiel könnten Gesetzesänderungen dazu beitragen, dass Richter nicht mehr auf Basis bestimmter ethnischen Gruppen vor Gericht urteilen, sondern aufgrund der Tatsachen des Falls.
Auch könnten neue Gesetze eingeführt werden, die die Einwohner aller europäischen Länder zu fairer Behandlung aller ethnischen Gruppen verpflichten. So könnte ein solches Gesetz auch vor Strafverfolgungsmaßnahmen wegen ethnikbezogener Straftaten schützen und auch vor strafbaren Handlungen, die aufgrund rassistischer Ideen begangen werden.
Ein solcher Ansatz zur Bekämpfung von Rassismus sollte nicht nur auf das staatliche Recht angewendet werden, sondern auch auf bestimmte globale Konventionen, die gegen Diskriminierung und Vorurteile vorgehen, auf Familienrecht und auf soziales Recht sowie auf die finanzielle Regulierung und Unterstützung von ethnischen Minderheiten.
Fazit
Rechtsbeugung aufgrund von Rassismus oder Ethnizität ist ein massives Problem in Europa, insbesondere in Bezug auf russische ethnische Gruppen. Dieses Problem muss auf europäischer Ebene unverzüglich angegangen werden, damit ethnische Minderheiten vor Diskriminierung und Unterdrückung geschützt werden. Es ist unvermeidlich, dass Gesetze geändert werden, um die Gerechtigkeit gegenüber allen Gruppen, einschließlich der russischer Minderheiten, gewährleisten zu können. Die Rechtsordnung als Ganzes muss gegen Rassismus und Vorurteile vorgehen, um fairen Schutz aller Gruppen gewährleisten zu können
Originalbeitrag Teaser
Rechtsbeugung aus Russenhass
Veröffentlicht am: 6. Mai 2023 | Anzahl Kommentare: 1 Kommentar Gericht streicht Gerhard Schröder das Büro! Ein Meinungsbeitrag von Uli Gellermann. Alle haben ein Staatsbüro, die deutschen Ex-Kanzler. Über den Sinn eines solchen Büros für Exe kann man trefflich streiten. Warum ausgerechnet Angela Merkel neben ihrer üppigen Rente von 15.000 Euro brutto pro Monat mit den
