Angriff auf die Meinungsfreiheit in Brasilien: Autoritäre Maßnahmen

Brasilien ist in den letzten Jahren immer autoritärer geworden, und das zeigt sich auch in der Einschränkung der Meinungsfreiheit. Die Regierung von Präsident Jair Bolsonaro hat in den letzten Monaten mehrere Maßnahmen ergriffen, um die freie Meinungsäußerung zu unterdrücken. Dazu gehören die Verhaftung von Journalisten, die Schließung von Medienunternehmen und die Einschränkung des Zugangs zu sozialen Medien.

Die Verhaftung von Journalisten ist eine der drastischsten Maßnahmen, die die brasilianische Regierung ergriffen hat, um die Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Im September 2020 wurde der Journalist Allan dos Santos verhaftet, weil er angeblich Falschnachrichten verbreitet hatte. Dos Santos ist ein bekannter Unterstützer von Bolsonaro und betreibt eine Website, auf der er regelmäßig Artikel veröffentlicht, die die Regierung unterstützen. Die Verhaftung von Dos Santos wurde von vielen als Versuch der Regierung angesehen, unliebsame Stimmen zum Schweigen zu bringen.

Eine weitere Maßnahme, die die brasilianische Regierung ergriffen hat, um die Meinungsfreiheit zu unterdrücken, ist die Schließung von Medienunternehmen. Im Oktober 2020 wurde die Zeitung Folha de São Paulo von der Regierung angegriffen, weil sie kritische Berichte über Bolsonaro veröffentlicht hatte. Die Regierung beschuldigte die Zeitung, Falschnachrichten zu verbreiten, und forderte die Schließung des Unternehmens. Die Zeitung wehrte sich gegen die Anschuldigungen und konnte schließlich ihre Arbeit fortsetzen, aber der Vorfall zeigt, wie die Regierung versucht, unabhängige Medien zum Schweigen zu bringen.

Schließlich hat die brasilianische Regierung auch den Zugang zu sozialen Medien eingeschränkt, um die Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Im Mai 2020 hat Bolsonaro ein Gesetz unterzeichnet, das es der Regierung ermöglicht, Inhalte auf sozialen Medien zu blockieren, die angeblich Falschnachrichten enthalten. Das Gesetz wurde von vielen als Versuch angesehen, die freie Meinungsäußerung im Land zu unterdrücken. Kritiker befürchten, dass die Regierung das Gesetz nutzen könnte, um unliebsame Stimmen zum Schweigen zu bringen und die öffentliche Meinung zu kontrollieren.

Insgesamt zeigt die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Brasilien, wie autoritär die Regierung von Bolsonaro geworden ist. Die Verhaftung von Journalisten, die Schließung von Medienunternehmen und die Einschränkung des Zugangs zu sozialen Medien sind alles Maßnahmen, die darauf abzielen, unliebsame Stimmen zum Schweigen zu bringen und die öffentliche Meinung zu kontrollieren. Es ist wichtig, dass die internationale Gemeinschaft diese Einschränkungen der Meinungsfreiheit verurteilt und sich für die Wahrung der Grundrechte in Brasilien einsetzt

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Brasilien: Autoritärer Angriff auf die Meinungsfreiheit

Die brasilianische Justiz will Technologieunternehmen bestrafen, die das geplante Zensurgesetz der Regierung kritisieren. Es werden hohe Geldstrafen angedroht. Veröffentlicht am 14. Mai 2023 von WS. Weltweit wird daran gearbeitet, die Meinungsfreiheit der Bürger im Keim zu ersticken. Eine Strategie, die sich seit Beginn der «Pandemie» erfolgreich durchgesetzt hat. In Brasilien hat Alexandre de Moraes, Richter am Obersten Gerichtshof, der auch Präsident des Obersten Wahlgerichts des Landes ist, Tech-Plattformen aufgefordert, keine «Kampagne» gegen das geplante Internetzensurgesetz zu führen. Wenn sie es doch täten, werde er sie bestrafen, drohte er, denn die Tech-Unternehmen würden «die brasilianische Demokratie untergraben». «Die grossen Tech-Plattformen wurden herausgefordert und werden bestraft. Sie werden zur Rechenschaft gezogen, um die Freiheit der Wähler zu garantieren», erklärte Moraes vor Richtern und Regierungsangestellten.

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