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Angriff auf die Meinungsfreiheit in Brasilien: Autoritäre Tendenzen nehmen zu

Published On: 14. Mai 2023 0:00

Brasilien hat in den letzten Jahren einen autoritären Angriff auf die Meinungsfreiheit erlebt. Die Regierung von Präsident Jair Bolsonaro hat versucht, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen und die Medien zu kontrollieren. Dies hat zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit und einer Bedrohung der Demokratie im Land geführt.

Ein Beispiel für den autoritären Angriff auf die Meinungsfreiheit in Brasilien ist die Verhaftung des Journalisten Glenn Greenwald. Greenwald ist ein bekannter Journalist und Mitbegründer der Enthüllungsplattform The Intercept. Er hat über Korruption und Missstände in der brasilianischen Regierung berichtet und dadurch die Regierung von Bolsonaro kritisiert. Im Januar 2020 wurde Greenwald verhaftet und angeklagt, illegal in die Telefone von Regierungsbeamten eingedrungen zu sein. Viele sehen dies als Versuch der Regierung, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen und die Pressefreiheit zu unterdrücken.

Ein weiteres Beispiel für den autoritären Angriff auf die Meinungsfreiheit in Brasilien ist die Einschränkung der Arbeit von Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Die Regierung von Bolsonaro hat versucht, die Arbeit von NGOs zu behindern und ihre Finanzierung zu reduzieren. Dies hat dazu geführt, dass viele NGOs ihre Arbeit einstellen mussten oder ihre Arbeit stark einschränken mussten. Dies hat Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit im Land, da NGOs oft eine wichtige Rolle bei der Aufdeckung von Missständen und der Verteidigung der Menschenrechte spielen.

Insgesamt hat der autoritäre Angriff auf die Meinungsfreiheit in Brasilien Auswirkungen auf die Demokratie im Land. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit und die Unterdrückung kritischer Stimmen sind ein Angriff auf die Grundprinzipien der Demokratie. Es ist wichtig, dass die internationale Gemeinschaft die Situation in Brasilien beobachtet und sich für die Verteidigung der Meinungsfreiheit und der Demokratie im Land einsetzt

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Brasilien: Autoritärer Angriff auf die Meinungsfreiheit

Die brasilianische Justiz will Technologieunternehmen bestrafen, die das geplante Zensurgesetz der Regierung kritisieren. Es werden hohe Geldstrafen angedroht. Veröffentlicht am 14. Mai 2023 von WS. Weltweit wird daran gearbeitet, die Meinungsfreiheit der Bürger im Keim zu ersticken. Eine Strategie, die sich seit Beginn der «Pandemie» erfolgreich durchgesetzt hat. In Brasilien hat Alexandre de Moraes, Richter am Obersten Gerichtshof, der auch Präsident des Obersten Wahlgerichts des Landes ist, Tech-Plattformen aufgefordert, keine «Kampagne» gegen das geplante Internetzensurgesetz zu führen. Wenn sie es doch täten, werde er sie bestrafen, drohte er, denn die Tech-Unternehmen würden «die brasilianische Demokratie untergraben». «Die grossen Tech-Plattformen wurden herausgefordert und werden bestraft. Sie werden zur Rechenschaft gezogen, um die Freiheit der Wähler zu garantieren», erklärte Moraes vor Richtern und Regierungsangestellten.

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