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Angriff auf die Meinungsfreiheit in Brasilien: Autoritäre Tendenzen

Published On: 14. Mai 2023 0:00

Brasilien: Autoritärer Angriff auf die Meinungsfreiheit

Brasilien, das größte Land Lateinamerikas, hat in den letzten Jahren eine beunruhigende Entwicklung in Bezug auf die Meinungsfreiheit erlebt. Die Regierung unter Präsident Jair Bolsonaro hat eine aggressive Rhetorik gegenüber Journalisten und Medien entwickelt und versucht, die Berichterstattung zu kontrollieren und zu zensieren. Dies hat zu einer Atmosphäre der Einschüchterung und Selbstzensur geführt, die die freie Meinungsäußerung in Brasilien bedroht.

Die Rolle von Bolsonaro

Bolsonaro hat sich wiederholt gegen Journalisten und Medien ausgesprochen, die kritisch über seine Regierung berichten. Er hat sie als „Lügner“ und „Feinde des Volkes“ bezeichnet und ihnen vorgeworfen, „Fake News“ zu verbreiten. Im Jahr 2019 hat Bolsonaro sogar einen Journalisten des renommierten Nachrichtenmagazins „Folha de S. Paulo“ aus der Pressekonferenz ausgeschlossen, weil er ihm unangenehme Fragen gestellt hatte.

Bolsonaros Regierung hat auch versucht, die Berichterstattung zu kontrollieren und zu zensieren. Im Jahr 2019 hat das brasilianische Justizministerium eine Untersuchung gegen den Journalisten Glenn Greenwald eingeleitet, der für die Enthüllungsplattform „The Intercept“ arbeitet. Greenwald hatte über Korruptionsvorwürfe gegen Bolsonaros Justizminister Sergio Moro berichtet. Die Regierung beschuldigte Greenwald, illegal gehackte Informationen verwendet zu haben, um die Berichterstattung zu manipulieren. Die Untersuchung wurde später eingestellt, aber der Vorfall hat gezeigt, wie die Regierung versucht, kritische Berichterstattung zu unterdrücken.

Die Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit

Die aggressive Rhetorik und die Versuche der Regierung, die Berichterstattung zu kontrollieren, haben zu einer Atmosphäre der Einschüchterung und Selbstzensur geführt. Journalisten und Medien haben Angst vor Repressalien und versuchen, sich selbst zu zensieren, um Konflikte mit der Regierung zu vermeiden. Dies hat Auswirkungen auf die Qualität der Berichterstattung und die Fähigkeit der Öffentlichkeit, sich eine informierte Meinung zu bilden.

Die Einschränkung der Meinungsfreiheit hat auch Auswirkungen auf die Demokratie in Brasilien. Eine freie und unabhängige Presse ist ein wesentlicher Bestandteil einer funktionierenden Demokratie. Wenn die Regierung versucht, die Berichterstattung zu kontrollieren und zu zensieren, wird die Öffentlichkeit nicht in der Lage sein, sich eine informierte Meinung zu bilden und politische Entscheidungen zu treffen. Dies kann zu einer Schwächung der Demokratie führen und die Tür für autoritäre Regierungen öffnen.

Fazit

Die Einschränkung der Meinungsfreiheit in Brasilien ist ein ernstes Problem, das die Demokratie und die Rechte der Bürger bedroht. Die Regierung unter Bolsonaro hat eine aggressive Rhetorik gegenüber Journalisten und Medien entwickelt und versucht, die Berichterstattung zu kontrollieren und zu zensieren. Dies hat zu einer Atmosphäre der Einschüchterung und Selbstzensur geführt, die die freie Meinungsäußerung in Brasilien bedroht.

Es ist wichtig, dass die internationale Gemeinschaft auf die Situation in Brasilien aufmerksam macht und sich für die Meinungsfreiheit und die Demokratie einsetzt. Journalisten und Medien müssen in der Lage sein, frei und unabhängig zu arbeiten, ohne Angst vor Repressalien zu haben. Nur so kann die Öffentlichkeit eine informierte Meinung bilden und politische Entscheidungen treffen, die im Interesse der Bürger liegen.

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Brasilien: Autoritärer Angriff auf die Meinungsfreiheit

Die brasilianische Justiz will Technologieunternehmen bestrafen, die das geplante Zensurgesetz der Regierung kritisieren. Es werden hohe Geldstrafen angedroht. Veröffentlicht am 14. Mai 2023 von WS. Weltweit wird daran gearbeitet, die Meinungsfreiheit der Bürger im Keim zu ersticken. Eine Strategie, die sich seit Beginn der «Pandemie» erfolgreich durchgesetzt hat. In Brasilien hat Alexandre de Moraes, Richter am Obersten Gerichtshof, der auch Präsident des Obersten Wahlgerichts des Landes ist, Tech-Plattformen aufgefordert, keine «Kampagne» gegen das geplante Internetzensurgesetz zu führen. Wenn sie es doch täten, werde er sie bestrafen, drohte er, denn die Tech-Unternehmen würden «die brasilianische Demokratie untergraben». «Die grossen Tech-Plattformen wurden herausgefordert und werden bestraft. Sie werden zur Rechenschaft gezogen, um die Freiheit der Wähler zu garantieren», erklärte Moraes vor Richtern und Regierungsangestellten.

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