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Brasilien: Autoritärer Angriff auf die Meinungsfreiheit

Published On: 14. Mai 2023 0:00

Brasilien ist in den letzten Jahren zu einem der gefährlichsten Länder für Journalisten geworden. Die Regierung von Präsident Jair Bolsonaro hat eine aggressive Rhetorik gegenüber den Medien angenommen und versucht, die Meinungsfreiheit einzuschränken. In den letzten Monaten hat sich dieser Trend verschärft, da die Regierung versucht, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.

Die brasilianische Regierung hat verschiedene Maßnahmen ergriffen, um die Arbeit der Medien zu behindern. Eine der umstrittensten Maßnahmen war die Schließung des öffentlichen Fernsehsenders TV Brasil, der als unabhängiger Sender bekannt war. Die Regierung hat auch versucht, die Arbeit von Journalisten zu behindern, indem sie ihnen den Zugang zu Informationen verweigert und sie bedroht.

Die brasilianische Regierung hat auch versucht, die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) zu behindern, die sich für die Menschenrechte und die Umwelt einsetzen. Die Regierung hat versucht, die Finanzierung von NGOs zu reduzieren und ihre Arbeit zu behindern, indem sie ihnen den Zugang zu öffentlichen Räumen verweigert. Die Regierung hat auch versucht, die Arbeit von Anwälten und Richtern zu behindern, die sich für die Menschenrechte einsetzen.

Insgesamt ist die Situation in Brasilien sehr besorgniserregend. Die Regierung hat eine aggressive Rhetorik gegenüber den Medien und NGOs angenommen und versucht, ihre Arbeit zu behindern. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit und der Arbeit von Journalisten und NGOs ist ein ernstes Problem, das die Demokratie in Brasilien gefährdet. Es ist wichtig, dass die internationale Gemeinschaft die Situation in Brasilien genau beobachtet und sich für die Meinungsfreiheit und die Menschenrechte einsetzt

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Brasilien: Autoritärer Angriff auf die Meinungsfreiheit

Die brasilianische Justiz will Technologieunternehmen bestrafen, die das geplante Zensurgesetz der Regierung kritisieren. Es werden hohe Geldstrafen angedroht. Veröffentlicht am 14. Mai 2023 von WS. Weltweit wird daran gearbeitet, die Meinungsfreiheit der Bürger im Keim zu ersticken. Eine Strategie, die sich seit Beginn der «Pandemie» erfolgreich durchgesetzt hat. In Brasilien hat Alexandre de Moraes, Richter am Obersten Gerichtshof, der auch Präsident des Obersten Wahlgerichts des Landes ist, Tech-Plattformen aufgefordert, keine «Kampagne» gegen das geplante Internetzensurgesetz zu führen. Wenn sie es doch täten, werde er sie bestrafen, drohte er, denn die Tech-Unternehmen würden «die brasilianische Demokratie untergraben». «Die grossen Tech-Plattformen wurden herausgefordert und werden bestraft. Sie werden zur Rechenschaft gezogen, um die Freiheit der Wähler zu garantieren», erklärte Moraes vor Richtern und Regierungsangestellten.

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