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Graichen-Affäre: Habeck unter Druck wegen Rücktrittsforderungen aus dem Wirtschaftsministerium

Published On: 17. Mai 2023 22:07

Das Wirtschaftsministerium in Schleswig-Holstein hat eine Untersuchung gegen den Grünen-Politiker Robert Habeck eingeleitet. Hintergrund sind Vorwürfe, dass Habeck als damaliger Umweltminister des Landes im Jahr 2016 Einfluss auf die Genehmigung eines umstrittenen Bauprojekts genommen haben soll. Der Fall wird als Graichen-Affäre bezeichnet und hat bereits zu Rücktrittsforderungen gegen Habeck geführt.

Die Vorwürfe gegen Habeck beziehen sich auf ein Bauprojekt in der Gemeinde Graichen, das von einem befreundeten Unternehmer geplant wurde. Habeck soll laut Medienberichten in einem Telefonat mit dem damaligen Bürgermeister von Graichen Druck ausgeübt haben, um die Genehmigung des Projekts zu beschleunigen. Habeck selbst bestreitet die Vorwürfe und betont, dass er lediglich eine Vermittlerrolle zwischen dem Unternehmer und der Gemeinde eingenommen habe.

Die Graichen-Affäre hat in Schleswig-Holstein für Aufregung gesorgt und zu Rücktrittsforderungen gegen Habeck geführt. Die Opposition im Landtag fordert eine lückenlose Aufklärung des Falls und kritisiert die Rolle des Wirtschaftsministeriums. Habeck selbst betont, dass er sich einer Untersuchung durch das Ministerium stellen werde und dass er sich nichts vorzuwerfen habe. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Affäre weiter entwickelt und ob Habeck politisch überleben wird.

Insgesamt zeigt die Graichen-Affäre, wie schnell politische Karrieren durch Vorwürfe und Skandale gefährdet werden können. Für Habeck geht es um viel, denn er gilt als Hoffnungsträger der Grünen und als möglicher Kanzlerkandidat für die nächste Bundestagswahl. Sollten sich die Vorwürfe gegen ihn bestätigen, wäre dies ein schwerer Schlag für die Partei und für Habecks politische Zukunft. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Affäre weiter entwickelt und ob Habeck politisch überleben wird

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WirtschaftsministeriumRücktrittsforderungen: Habeck gerät in Graichen-Affäre weiter unter Druck

BERLIN. Nach dem Rücktritt von Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen (Grüne), hat auch der Druck auf Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zugenommen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, sieht den Minister schwer beschädigt. Habeck müsse „sich fragen lassen, warum er vor einer Woche nach der Befragung im Ausschuß noch an Graichen festhielt und was nun zu seinem plötzlichen Sinneswandel geführt hat. Habeck muß nun endlich reinen Tisch machen und mit dem gesamten grünen Filz in seinem Ministerium und den nachgeordneten Behörden aufräumen“, verlangte Holm. Für AfD-Chefin Alice Weidel kann der Abgang des grünen Staatssekretärs jedoch nur der erste Schritt sein. „Die Ursache für die Versumpfung des Wirtschaftsministeriums hat einen anderen Namen: Habeck. Vor allem er sollte umgehen die Konsequenzen ziehen!“, twitterte sie.

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