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Polizeigewalt in Deutschland liegt 2021 offiziell bei 2.790 Faellen Dunkelziffer hoch bei nur 2 Prozent wurde Anklage erhoben
Polizeigewalt in Deutschland: Eine Studie zeigt mangelnde Aufarbeitung
Eine aktuelle Studie der Goethe-Universität Frankfurt am Main zeigt, dass übermäßige Polizeigewalt in Deutschland nur selten aufgearbeitet wird. Der Leiter der Studie, Tobias Singelnstein, erklärt, dass dies unter anderem darauf zurückzuführen sei, dass es nur eine geringe Bereitschaft gebe, Anzeige zu erstatten. Die Angst vor Repressionen sei groß. Der Begriff „übermäßige Gewaltanwendung“ wird definiert als „Handlungen, die Grenzen des Akzeptablen überschritten haben, aber nicht zwingend rechtswidrig sind“. Dazu kommt es laut der Studie vor allem bei Großveranstaltungen wie Demonstrationen und Fußballspielen sowie in Konfliktsituationen oder bei Personenkontrollen.
Das Forschungsteam befragte mehr als 3.300 Betroffene sowie Polizeikräfte, Richter:innen und Opferberatungsstellen. Für die Polizei sei es ein schwieriges Thema, sagte Singelnstein, weil sie Sorge um ihr Bild in der Öffentlichkeit habe. Die Polizei strebe danach, Situationen zu dominieren. Wenn diese Hoheit in Frage gestellt werde, liege es schnell nahe, die Autorität durch einen Gewalteinsatz wiederherzustellen. Für die Beamt:innen sei es häufig schwierig, „noch einen Schritt zurückzugehen und noch mal durchzuatmen, noch mal zu überlegen: Geht es nicht vielleicht doch anders?“
Singelnstein fordert, mehr Transparenz zu schaffen, was polizeiliche Gewaltausübung ausmache. Man wisse zum Beispiel nicht, wie häufig die Polizei überhaupt Gewalt einsetze. Es sei nicht einmal bekannt, wie viele Menschen in Deutschland im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen zu Tode kämen.
Beispiele für Polizeigewalt in Deutschland
Im Zusammenhang mit den Corona-Demonstrationen kam es in Deutschland vermehrt zu Vorwürfen der Polizeigewalt. Einige Fälle haben es in die Medien geschafft, wie zum Beispiel der Fall eines Mannes in Berlin, der von Polizisten bewusstlos gewürgt wurde. Auch in Leipzig gab es Berichte über das Verhalten eines Bundespolizisten. In anderen Situationen scheint die Polizei hingegen maßlos überfordert zu sein, wie zum Beispiel an Silvester 2021 in Hamburg, als die Polizei vor unzähligen Feiernden resignierte.
Forderungen nach unabhängiger Instanz zur Untersuchung von Polizeigewalt
Die Studie der Goethe-Universität Frankfurt am Main zeigt, dass es in Deutschland keine unabhängige, übergeordnete Instanz gibt, die solche Fälle untersucht. Stattdessen verfolgt die Polizei selbst die Ermittlungen zu Straftaten durch ihr eigenes Personal. Der UN-Sonderbeauftragte Nils Melzer kündigte bereits 2020 eine offizielle Intervention wegen Polizeigewalt in Berlin an, jedoch ist seitdem nichts geschehen. Singelnstein fordert mehr Transparenz und eine unabhängige Instanz zur Untersuchung von Polizeigewalt
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Polizeigewalt in Deutschland liegt 2021 „offiziell“ bei 2.790 Fällen – Dunkelziffer hoch: bei nur 2% wurde Anklage erhoben!
Polizeigewalt in Deutschland gibt es nicht. Wieso? Weil die Betroffenen von einer Anzeige absehen, weil diese in der Regel im Sande verlaufen.Eine aktuelle Studie dazu („Körperverletzungen im Amt durch Polizeibeamten“) aus Frankfurt am Main, kam zu dem Ergebnis, dass übermäßige Polizeigewalt nur selten aufgearbeitet wird. Aufgrund mangelnder Erfolgsaussichten erstatten die Menschen gar nicht erst Anzeige. Die Angst vor Repressionen ist groß. Vielleicht erinnern sich noch einige an Martin, der es in Bayern wagte nach der nächtlichen Ausgangssperre noch unterwegs zu sein. Nach einer Polizeikontrolle passiert ihm folgendes: An Neuigkeiten gibt es bisher eigentlich nur zu berichten, dass ich gestern Nacht die Polizei vor meiner Wohnung um 1:40 Uhr dabei erwischt habe, wie sie mir einen Strafzettel wegen Parken entgegen der
