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Polizeigewalt in Deutschland liegt 2021 offiziell bei 2790 Faellen Dunkelziffer hoch bei nur 2 Prozent wurde Anklage erhoben

Published On: 17. Mai 2023 10:06

Polizeigewalt in Deutschland: Ein unterschätztes Problem

Polizeigewalt in Deutschland gibt es nicht. Wieso? Weil die Betroffenen von einer Anzeige absehen, weil diese in der Regel im Sande verlaufen. Eine aktuelle Studie dazu („Körperverletzungen im Amt durch Polizeibeamten“) aus Frankfurt am Main, kam zu dem Ergebnis, dass übermäßige Polizeigewalt nur selten aufgearbeitet wird. Aufgrund mangelnder Erfolgsaussichten erstatten die Menschen gar nicht erst Anzeige. Die Angst vor Repressionen ist groß.

Vielleicht erinnern sich noch einige an Martin, der es in Bayern wagte nach der nächtlichen Ausgangssperre noch unterwegs zu sein. Nach einer Polizeikontrolle passiert ihm folgendes: An Neuigkeiten gibt es bisher eigentlich nur zu berichten, dass ich gestern Nacht die Polizei vor meiner Wohnung um 1:40 Uhr dabei erwischt habe, wie sie mir einen Strafzettel wegen Parken entgegen der Fahrtrichtung verpasst hat, was sicherlich kein Zufall ist, und dass bereits zwei Berichte über das Video veröffentlicht wurden, die ihr hier findet – Donaukurier & PINews.

Es sei nicht einmal bekannt, wie viele Menschen in Deutschland im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen zu Tode kämen. Wer während Corona auf einer Versammlung in Städten wie Hamburg, Berlin oder München besuchte, der weiß, wie die schwarz Vermummten gegenüber unschuldigen Passanten auftraten (sicher nicht alle!). Teilweise tragen sie auf ihrer Uniform ein und dieselbe Identifikationsnummer und sind gar nicht erst einer Gewalttat zuzuordnen. Zu Boden gerungene Personen werden durch eine Wand ihrerseits abgeschottet und Menschen die zu Hilfe eilen wollen weggeschubst. Ein wütender Mob fegte teilweise durch die Städte und ließ seinem Unmut freien Lauf – die Rede ist von wild gewordenen Polizeibeamten, die im Schutze des Staates und der Staatsanwaltschaft ohne Rücksicht auf Verluste handelte.

Studie zeigt: Übermäßige Polizeigewalt wird selten aufgearbeitet

Übermäßige polizeiliche Gewalt wird in Deutschland einer Studie zufolge nur selten aufgearbeitet. Dies sei unter anderem darauf zurückzuführen, dass es nur eine geringe Bereitschaft gebe, Anzeige zu erstatten, heißt es in einer Untersuchung der Goethe-Universität Frankfurt am Main. Ein Großteil der Verdachtsfälle verbleibe dadurch im Dunkeln, sagte der Leiter der Studie, Tobias Singelnstein, dem Deutschlandfunk.

Das Forschungsteam befragte mehr als 3.300 Betroffene sowie Polizeikräfte, Richter:innen und Opferberatungsstellen. Für die Polizei sei es ein schwieriges Thema, sagte Singelnstein, weil sie Sorge um ihr Bild in der Öffentlichkeit habe. Die Polizei strebe danach, Situationen zu dominieren. Wenn diese Hoheit in Frage gestellt werde, liege es schnell nahe, die Autorität durch einen Gewalteinsatz wiederherzustellen. Für die Beamt:innen sei es häufig schwierig, „noch einen Schritt zurückzugehen und noch mal durchzuatmen, noch mal zu überlegen: Geht es nicht vielleicht doch anders?“

Singelnstein fordert, mehr Transparenz zu schaffen, was polizeiliche Gewaltausübung ausmache. Man wisse zum Beispiel nicht, wie häufig die Polizei überhaupt Gewalt einsetze. Es sei nicht einmal bekannt, wie viele Menschen in Deutschland im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen zu Tode kämen.

Opfer von Polizeigewalt haben Angst vor Repressionen

Eine aktuelle Studie aus Frankfurt am Main zeigt, dass Opfer von Polizeigewalt in Deutschland oft von einer Anzeige absehen, da diese in der Regel im Sande verläuft. Die Angst vor Repressionen ist groß. Übermäßige Polizeigewalt wird selten aufgearbeitet, da es nur eine geringe Bereitschaft gibt, Anzeige zu erstatten. Das ergab eine Untersuchung der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Die Polizei strebt danach, Situationen zu dominieren. Wenn diese Hoheit in Frage gestellt werde, liege es schnell nahe, die Autorität durch einen Gewalteinsatz wiederherzustellen. Für die Beamt:innen sei es häufig schwierig, „noch einen Schritt zurückzugehen und noch mal durchzuatmen, noch mal zu überlegen: Geht es nicht vielleicht doch anders?“

Singelnstein fordert, mehr Transparenz zu schaffen, was polizeiliche Gewaltausübung ausmache. Es sei nicht einmal bekannt, wie häufig die Polizei überhaupt Gewalt einsetze. Es sei nicht einmal bekannt, wie viele Menschen in Deutschland im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen zu Tode kämen.

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Polizeigewalt in Deutschland liegt 2021 „offiziell“ bei 2.790 Fällen – Dunkelziffer hoch: bei nur 2% wurde Anklage erhoben!

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Details zu Polizeigewalt in Deutschland liegt 2021 „offiziell“ bei 2.790 Fällen – Dunkelziffer hoch: bei nur 2% wurde Anklage erhoben!

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