Medienberichte: Darum verliert Graichen seinen Staatssekretär-Posten

Am Dienstag wurde bekannt gegeben, dass der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Andreas Graichen, seinen Posten verlieren wird. Die Entscheidung wurde von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier getroffen und soll im Zuge einer Umstrukturierung des Ministeriums erfolgen. Graichen war seit 2018 im Amt und galt als enger Vertrauter von Altmaier.

Gründe für die Entscheidung

Die genauen Gründe für die Entscheidung sind nicht bekannt, jedoch wird spekuliert, dass es im Ministerium Unstimmigkeiten über die Ausrichtung der Energiepolitik gab. Graichen galt als Befürworter einer schnellen Energiewende und setzte sich für den Ausbau erneuerbarer Energien ein. Kritiker warfen ihm jedoch vor, dass er zu wenig Rücksicht auf die Interessen der Industrie genommen habe.

Ein weiterer möglicher Grund für die Entscheidung könnte auch die Kritik an Graichens Rolle bei der Vergabe von Corona-Hilfen sein. Im Sommer 2020 hatte das Bundeswirtschaftsministerium ein Programm zur Unterstützung von Start-ups aufgelegt. Dabei soll es zu Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe der Hilfen gekommen sein. Graichen wurde vorgeworfen, dass er persönlich Einfluss auf die Vergabe genommen habe und dabei auch Unternehmen bevorzugt habe, die ihm persönlich bekannt waren.

Ausblick

Die Entscheidung von Altmaier wird von vielen als überraschend und ungewöhnlich bezeichnet, da Graichen als enger Vertrauter des Ministers galt. Es wird nun spekuliert, wer Graichens Nachfolger werden wird und welche Auswirkungen die Entscheidung auf die Energiepolitik haben wird. Kritiker befürchten, dass die Energiewende nun langsamer vorangetrieben wird und dass die Interessen der Industrie stärker berücksichtigt werden.

Andreas Graichen selbst hat sich bisher nicht zu seiner Entlassung geäußert. Es bleibt abzuwarten, ob er in Zukunft eine andere Position im Ministerium oder in der Politik übernehmen wird. Die Entscheidung von Altmaier zeigt jedoch, dass es auch in der Politik keine Garantie auf einen sicheren Posten gibt und dass auch enge Vertraute des Ministers jederzeit ausgetauscht werden können.

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