Neues Gremium Burgerrat Uber Rhabarber labern

Was wollen wir essen? Diese Frage wird oft unter deutschen Dächern gestellt. Die Antworten sind sehr unterschiedlich, je nachdem, wen man fragt. Kinder bevorzugen oft „Nudeln mit Tomatensoße“ oder „Fischstäbchen“; Arbeitnehmer in Kantinen wählen laut Statistik überproportional oft „Currywurst“. In Berlin-Prenzlauer Berg wird wahrscheinlich eine vegane Bowl bevorzugt. Die Berliner Politik möchte bei diesem Thema nun das ganz große Rad drehen. Der Bundestag hat am vergangenen Mittwoch die Einsetzung eines sogenannten Bürgerrates beschlossen – auf Antrag der Ampel-Fraktionen plus der Linken. Der vollständige und reichlich großspurige Titel lautet: „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“.

Der Bürgerrat soll debattieren, was die Bürgerinnen und Bürger in der Ernährungspolitik vom Staat erwarten. Der Bürgerrat soll dem Bundestag bis zum 29. Februar kommenden Jahres Handlungsempfehlungen in Form eines „Bürgergutachtens“ vorlegen. Der Bürgerrat hat jedoch keinen rechtlichen Einfluss auf Entscheidungen. Der Abschlussbericht ist eine Petition, deren Anliegen dann im Bundestag beraten wird. Der Bürgerrat hat jedoch einen Mehrwert für den Bundestag, da der Gesetzgeber so ein „genaues Bild davon bekommt, welche Maßnahmen die Bürgerinnen und Bürger für eine gesündere und nachhaltigere Ernährung wünschen oder welchen Beitrag sie selbst dafür bereit sind zu leisten“.

Die AfD-Fraktion ist gegen den Bürgerrat für Ernährungsfragen. Sie fordert plebiszitäre Elemente wie Volksentscheide und Referenden auf Bundesebene, um die Demokratie zu stärken. Der Bürgerrat sei faktisch völlig machtlos und ein unnötiger Aufwand. Die AfD-Fraktion zweifelt auch am Zustandekommen des Vertrages mit dem externen Dienstleister, dem Verein „Mehr Demokratie“. Die Ausschreibungsunterlagen habe man nicht einsehen können; somit bleibt die Frage unbeantwortet, wo die Ausschreibung eigentlich lief. Ärgerlich findet die Fraktion im übrigen, daß mit „Mehr Demokratie“ ausgerechnet ein Verein ausgewählt wurde, der 2017 beschlossen hatte, in keiner Weise mit der AfD zu kooperieren.

Der Bürgerrat besteht aus 160 Teilnehmern, die per Losverfahren aus 20.000 zufällig ausgewählten Personen ab 16 Jahren ausgewählt werden. Der Bürgerrat soll eine möglichst große Vielfalt abbilden und „Bürger je nach Alter, Geschlecht, regionaler Herkunft, Gemeindegröße und Bildungshintergrund fair beteiligen“. Mit der hohen Zahl von 20.000 Vor-Ausgewählten sollen die erreicht werden, „die sich statistisch gesehen weniger oft auf eine Einladung zurückmelden“. Es gibt eine Aufwandspauschale von 100 Euro pro Präsenz-Sitzungstag und 50 Euro für jede Sitzung in digitaler Form. Die Beratungen in Kleingruppen werden nicht öffentlich sein, einzelne Inhalte über „digitale Kanäle“ an die Öffentlichkeit gebracht. In Einzelfällen können Abgeordnete und Pressevertreter zugelassen werden. Der Anteil der sich vegetarisch oder vegan ernährenden Personen an der Bevölkerung im Bürg

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Neues GremiumBürgerrat: Über Rhabarber labern

Was wollen wir essen? Dies ist wohl eine der am häufigsten gestellten Fragen unter deutschen Dächern. Höchst divers fallen dann meist auch die Antworten aus, je nachdem, wen man fragt. Bei Kindern lautet die Erwiderung häufig „Nudeln mit Tomatensoße“ oder „Fischstäbchen“; wer Arbeitnehmer in Kantinen fragt, wird laut Statistik überproportional oft „Currywurst“ zu hören bekommen. Anders vielleicht im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg, wo eine vegane Bowl bevorzugt werden dürfte. So weit, so alltäglich und unspektakulär. Doch die Berliner Politik möchte bei dem Thema nun das ganz große Rad drehen. Und so hat am vergangenen Mittwoch der Bundestag die Einsetzung eines sogenannten Bürgerrates beschlossen – auf Antrag der Ampel-Fraktionen plus der Linken. „Ernährung im Wandel: Zwischen Privat-angelegenheit und staatlichen Aufgaben“, lautet

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