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Wenn Labour nächstes Jahr die britischen Wahlen gewinnt will Grossbritannien enger mit Deutschland zusammenarbeiten
Die SPD und die britische Labour Party haben eine Initiative gestartet, um die deutsch-britische Militär- und Rüstungskooperation auszubauen und der „Vasallisierung“ durch die USA zu entkommen. Die Friedrich-Ebert-Stiftung, die der SPD nahesteht, und das Londoner Royal United Services Institute (RUSI) haben in der vergangenen Woche ein Papier mit entsprechenden Vorschlägen vorgelegt. Nicht nur die Streitkräfte und die Waffenschmieden beider Länder sollen künftig deutlich enger zusammenarbeiten; auch sollen die Außen- und die Verteidigungsminister aus Berlin und aus London sich intensiv abstimmen.
In Berlin raten Außenpolitikexperten zu derartigen Schritten, um der militärischen und rüstungsindustriellen Abhängigkeit von den USA zu entkommen, die seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs deutlich zugenommen hat. John Healey, Schattenverteidigungsminister der Labour Party, die gute Aussichten auf einen Wahlsieg im kommenden Jahr hat, kündigt ein britisch-deutsches Militärabkommen in den ersten sechs Amtsmonaten einer kommenden Labour-Regierung an. Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, stimmt den Vorschlägen zu.
Die Initiative zur deutsch-britischen Militär- und Rüstungskooperation ist ein Schritt in Richtung einer unabhängigeren europäischen Verteidigungspolitik. Die USA haben in den letzten Jahren immer wieder ihre militärische Präsenz in Europa verstärkt und ihre europäischen Verbündeten zu höheren Verteidigungsausgaben gedrängt. Eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Großbritannien könnte dazu beitragen, die Abhängigkeit von den USA zu verringern und eine eigenständigere europäische Verteidigungspolitik zu fördern.
Die Initiative könnte jedoch auch zu Spannungen innerhalb der EU führen, insbesondere mit Frankreich, das sich als treibende Kraft hinter der europäischen Verteidigungspolitik sieht. Eine deutsch-britische Zusammenarbeit könnte als Konkurrenz zu den Bemühungen Frankreichs um eine stärkere europäische Verteidigungspolitik wahrgenommen werden. Es bleibt abzuwarten, wie die anderen EU-Mitgliedsstaaten auf die Initiative reagieren werden und ob sie bereit sind, sich einer deutsch-britischen Zusammenarbeit anzuschließen
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Wenn Labour nächstes Jahr die britischen Wahlen gewinnt, will Grossbritannien enger mit Deutschland zusammenarbeiten
Die SPD und die britische Labour Party starten eine Initiative zum Ausbau der deutsch-britischen Militär- und Rüstungskooperation um der «Vasallisierung» durch die USA zu entkommen. Veröffentlicht am 24. Mai 2023 von CP. German Foreign Policy: Ein Papier mit entsprechenden Vorschlägen haben in der vergangenen Woche die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung und das Londoner Royal United Services Institute (RUSI) vorgelegt. Nicht nur die Streitkräfte und die Waffenschmieden beider Länder sollen künftig deutlich enger zusammenarbeiten; auch sollen die Außen- und die Verteidigungsminister aus Berlin und aus London sich intensiv abstimmen. In Berlin raten Außenpolitikexperten zu derartigen Schritten, um der militärischen und rüstungsindustriellen Abhängigkeit von den USA zu entkommen, die seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs deutlich zugenommen hat. John Healey, Schattenverteidigungsminister der Labour Party, die gute Aussichten
