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Habecks Geheimbund Wer bestimmt die Politik Tichys Einblick Talk

Published On: 25. Mai 2023 19:04

Deutschland: Lobby-Netzwerk im Wirtschaftsministerium aufgedeckt

Im Wirtschaftsministerium ist ein Lobby-Netzwerk aufgedeckt worden, das tief in die Parteienlandschaft hineinreicht und ohne gewählt zu sein, die Geschicke Deutschlands lenkt. Die Frage, wer dieses Land eigentlich regiert und wie Deutschland sich seine Politik zurückholen kann, stellt sich. Die Affäre um Robert Habeck und das Wirtschaftsministerium nimmt kein Ende. Sein Staatssekretär Patrick Graichen musste gehen, weil er seine Schwester massiv begünstigte – aber auch andere Staatssekretäre nutzten ihren Posten aus, um NGOs zu begünstigen. Die Politik wurde gekapert von ungewählten Klimalobbyisten.

Journalismus und Lobbyismus

Auch im Journalismus herrscht ein Lobbybund, bemängelt die Achgut-Autorin Ulrike Stockmann. Denn über Themen, die der linken Politik unbequem sind, redet man ungern und nur, wenn es gar nicht mehr anders geht. Im Fall Graichen beobachtet sie einen Versuch, ihn zu einer Trauzeugen-Affäre Graichens zu machen, statt die systematische Unterwanderung der Ministerien anzusprechen. Marco Gallina ist Journalist bei Tichys Einblick und deckte den Fall Graichen maßgeblich auf. „Das ist Milliardärssozialismus“, ist seine Analyse, denn der Klimaschutz diene einigen Vermögenden als Vehikel, ihre wirtschaftlichen Interessen durchzusetzen.

Die Gefahr für die Demokratie

„Es tut sich ein neuer Geldadel zusammen“, beobachtet der ehemalige Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz. „Das Parlament ist entmachtet“, es wird ein „Schutzmantel“ für Klimalobbys errichtet, der eine „Gefahr für die Demokratie“ darstellt. Es ist wichtig, dass die Bevölkerung über diese Machenschaften informiert wird und sich bewusst wird, dass es notwendig ist, die Politik zurück in die Hände der gewählten Vertreter zu legen.

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Habecks Geheimbund: Wer bestimmt die Politik? – Tichys Einblick Talk

Im Wirtschaftsministerium ist ein Lobby-Netzwerk zutage getreten, das tief in die Parteienlandschaft hineinreicht und, ohne gewählt zu sein, die Geschicke Deutschlands lenkt. Wer regiert dieses Land eigentlich, und wie kann Deutschland sich seine Politik zurückholen? Ich bin damit einverstanden, dass mir Inhalte von Youtube angezeigt werden. Die Affäre um Robert Habeck und das Wirtschaftsministerium nimmt kein Ende. Sein Staatssekretär Patrick Graichen musste gehen, weil er seine Schwester massiv begünstigte – aber auch andere Staatssekretäre nutzten ihren Posten aus, um NGOs zu begünstigen. Die Politik wurde gekapert von ungewählten Klimalobbyisten.„Auch im Journalismus herrscht ein Lobbybund“, bemängelt die Achgut-Autorin Ulrike Stockmann. Denn über Themen, die der linken Politik unbequem sind, redet man ungern und nur, wenn es gar nicht mehr anders geht.

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