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Versprochen gehalten Landtag beschließt Corona Hilfsfonds

Published On: 25. Mai 2023 11:14

Niederösterreich beschließt Corona-Hilfsfonds in Höhe von 31,3 Millionen Euro

Der niederösterreichische Landtag wird heute, Donnerstag, den Corona-Hilfsfonds in der Höhe von 31,3 Millionen Euro beschließen. Damit ist Niederösterreich das erste Bundesland in Österreich, das aktiv Schadenswiedergutmachung betreibt. Bei der Rückzahlung von verfassungswidrigen Strafen geht es um zahlreich verhängte Corona-Strafen in der Höhe von mehreren Hunderttausend Euro in Niederösterreich, die vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden sind. Der Rest der Fondsmittel geht direkt an Familien, Kinder und Vereine.

Unterstützung für die Opfer

Wer durch die Corona-Maßnahmen Schäden erfahren hat, wird in Niederösterreich künftig entschädigt werden. FPÖ-Landtagsabgeordneter und Klubobmann Reinhard Teufel sagte gegenüber unzensuriert: Das bedeutet Unterstützung für die Opfer der völlig überzogenen und evidenzbefreiten Corona-Maßnahmenpolitik. Etwa Menschen mit ärztlich bestätigen Impfschäden – auch außerhalb des Impfschadengesetzes – oder Kinder, die unter den völlig überzogenen Covid-Maßnahmen besonders zu leiden hatten und noch immer mit Problemen zu kämpfen haben.

Rückzahlung von verfassungswidrigen Strafen

Verfassungswidrige Corona-Strafen und die Antwaltskosten zur Bekämpfung dieser werden ebenso auf Knopfdruck zurückbezahlt. Mit dem Corona-Hilfsfonds in Niederösterreich wird somit nicht nur den Opfern der Corona-Maßnahmen geholfen, sondern auch die Rückzahlung von verfassungswidrigen Strafen erleichtert. Niederösterreich setzt damit ein wichtiges Zeichen und zeigt, dass es sich um das Wohl der Bürgerinnen und Bürger kümmert

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Versprochen – gehalten: Landtag beschließt Corona-Hilfsfonds

Der niederösterreichische Landtag wird heute, Donnerstag, den Corona-Hilfsfonds in der Höhe von 31,3 Millionen Euro beschließen. Damit ist Niederösterreich das erste Bundesland in Österreich, das aktiv Schadenswiedergutmachung betreibt. Bei der Rückzahlung von verfassungswidrigen Strafen geht es um zahlreich verhängte Corona-Strafen in der Höhe von mehreren Hunderttausend Euro in Niederösterreich, die vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden sind. Der Rest der Fondsmittel geht direkt an Familien, Kinder und Vereine. Wer durch die Corona-Maßnahmen Schäden erfahren hat, wird in Niederösterreich künftig entschädigt werden. Unterstützuung für die Opfer FPÖ-Landtagsabgeordneter und Klubobmann Reinhard Teufel sagte gegenüber unzensuriert: Das bedeutet Unterstützung für die Opfer der völlig überzogenen und evidenzbefreiten Corona-Maßnahmenpolitik. Etwa Menschen mit ärztlich bestätigen Impfschäden – auch außerhalb des Impfschadengesetzes – oder Kinder, die unter den

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